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Antrag der Verwaltung - 0371/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung des Sperrvermerks bei der Investitionsnummer 1115050156 – Neubau Mehrzweckhalle an der Hauptwache
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Antrag der Verwaltung
- Federführend:
- Immobilienwirtschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Entscheidung
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May 14, 2019
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Antrag
Antrag:
Der Sperrvermerk der Verpflichtungsermächtigung bei der Investitionsnummer 1115050156 – Neubau Mehrzweckhalle an der Hauptwache wird aufgehoben.
Sachverhalt/Begründung
Begründung:
Für den Neubau der Mehrzweckhalle an der Hauptwache sind die Investitionsmittel 2019 bis 2022 unter der Investitionsnummer 1115050164 wie folgt veranschlagt.
Invest.-Nr. | Ansatz 2019 | VE 2019 | Ansatz 2020 | Ansatz 2021 | Ansatz 2022 |
1115050156 | 0 | 330.000 | 330.000 | 2.000.000 | 1.000.000 |
Da zum Zeitpunkt der Veranschlagung noch nicht alle Unterlagen gem. § 12 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung vorlagen, wurde die Verpflichtungsermächtigung 2019 der Investitionsmaßnahme mit einem Sperrvermerk versehen.
Die Verpflichtungsermächtigung wird benötigt, um im Vorgriff auf die Kassenmittel 2020 bereits in 2019 weitere Planungsleistungen zu vergeben, die notwendig sind, um die gem. Gemeindehaushaltsverordnung erforderlichen Unterlagen erstellen zu können.
Daher wird um Aufhebung des Sperrvermerks gebeten.
Das Amt für Finanzwirtschaft hat die Vorlage mitgezeichnet.
Doris Grondke
Stadträtin
