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Antrag der Ratsfraktion Die FRAKTION - 0509/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Alternativantrag zu Drs. 0415/2019: Richtig doll fairer Wahlkampf
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Antrag der Ratsfraktion Die FRAKTION
- Federführend:
- Ratsfraktion Die FRAKTION
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ratsversammlung
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May 16, 2019
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Antrag
Antrag:
- Die Kieler Ratsversammlung begrüßt sinnvolle, inhaltsgeladene Anträge.
- Die Ratsversammlung und die in ihr vertretenen Parteien verpflichten sich und fordern ihre Mitglieder auf, während des EU-Wahlkampfes auf Straftaten nach §211 StGB zu verzichten.
- Die Kieler Ratsfraktionen verpflichten sich, nicht gemein zueinander zu sein und vor jeder Sitzung gemeinsam „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern“ zu singen.
Sachverhalt/Begründung
Begründung:
- Wenn hier jemand Zeit verschwendet, ist das immer noch Die FRAKTION! Fraktionen mit drei Mitgliedern sollen sich andere Hobbys suchen.
- Mord ist, ähnlich wie Sachbeschädigung, Bedrohung etc., verboten. Deswegen und weil das echt nicht nett ist, lassen wir das lieber.
- Bedarf keiner Begründung
gez. Ratsherr Ove Schröter f.d.R.
Ratsfraktion Die FRAKTION
