Mit dem Beschluss des Rates der Landeshauptstadt Kiel vom 16.03.2017 (Drs. 0136/2017) erging der Auftrag an die Verwaltung das integrierte Stadtentwicklungskonzept Kiel (INSEKK) 2010 zu evaluieren und die Aufforderung, eine Mitteilung über die Ergebnisse der Überprüfung vorzulegen.

Mit dem Bericht zur Evaluation des INSEKK 2010 kommt die Verwaltung dieser Aufforderung nun nach. Das INSEKK 2010 wurde in drei Schritten im Zeitraum vom Oktober 2018 bis Februar 2019 evaluiert. Insgesamt haben 23 der Ämter und Referate und alle acht Ratsfraktionen an den Befragungen teilgenommen.

• Zunächst wurden alle Ämter und Referate aufgefordert, den aktuellen Status der Schlüsselprojekte aus dem INSEKK 2010 mitzuteilen.
• Zusammen mit der Abfrage zu den Schlüsselprojekten wurde den Ämtern und Referaten auch ein Fragebogen zugesandt. In  diesem wurden u.a. Fragen zur Rolle des INSEKK 2010 in der täglichen Arbeit, zur Gültigkeit der Ziele und zu den Erwartungen an eine mögliche Neuauflage gestellt.
• Im dritten Schritt  wurde den Ratsfraktionen die Möglichkeit gegeben, im Rahmen von Interviews bzw. in Form von schriftlichen Antworten zum INSEKK 2010 Stellung zu nehmen.

Das vollständige Ergebnis der Evaluation ist im Bericht in der Anlage dargestellt. Zusammenfassend lassen sich folgende Punkte benennen:

1. Das „Produkt“ INSEKK an sich spielt in der täglichen Arbeit weder in der Verwaltung noch in der Politik eine besonders starke Rolle, seine einzelnen Inhalte haben jedoch aus strategischer Sicht für die politische Agenda wie auch für verwaltungsseitiges Handeln eine hohe Relevanz. Entsprechend sollte das Auflösen dieses Widerspruchs zentrales Ziel einer Überarbeitung / Neuaufstellung sein.

2. Die strategischen Ziele haben weiterhin Gültigkeit, müssen aber an aktuelle Belange der Stadtentwicklung angepasst werden. Insbesondere wird eine Notwendigkeit zur Schärfung bzw. Klarstellung der Zielsetzungen allgemein, wie auch neue Ziele z.B. zu den Themenfeldern Kultur / Bildung / Wissenschaft, Gesellschaftlicher Wandel und  Digitalisierung gesehen. Es sollen Antworten gegeben werden, wie bei der Stadtentwicklung Kiels mit den unterschiedlichen Herausforderungen umgegangen werden kann. Als Ansatzpunkte werden hier u.a. die Themen Mobilität, Umgang mit Flächenkonkurrenz und regionale Kooperationen genannt.
 

3. Die räumlichen Entwicklungsschwerpunkte und die Querschnittsziele werden auch als weiterhin wesentlich begriffen. Neue räumliche Schwerpunkte finden sich vor allem in Bereichen, die sich bereits in Planung oder Umstrukturierung befinden (Uni-Bereiche einschließlich CAU-Campus, Schwentinemündung, Ostuferhafen, Anscharpark,…) aber auch übergeordnet, wie das Straßennetz oder der Ausbau der Stadt-Umland-Kooperation. Unter dieser Fragestellung wurde auch eine Vielzahl von weiteren Themen benannt, die ergänzt bzw. vertieft werden sollten u.a. die Themen Mobilitätswende und Nachhaltigkeit sowie Stadt für Alle und der gesellschaftliche Zusammenhalt.

4. Die Projektliste des INSEKK 2010 ist nahezu abgearbeitet. Es ergeben sich keine neuen Maßnahmen oder Arbeitsaufträge mehr aus dem INSEKK 2010. Hier besteht Erneuerungsbedarf.

Entsprechend grundsätzlich lässt sich aus der Evaluation des INSEKK 2010 ableiten, dass eine Überarbeitung bzw. Neuerarbeitung des INSEKK notwendig ist. Hierbei soll nicht komplett alles neu erfunden, sondern auf das vorhandene Konzept aufgebaut werden.

Folgende Erwartungen an die Erarbeitung lassen sich aus der Evaluation ablesen:

• Es soll ein transparenter, umfangreicher und innovativer Beteiligungs- und Erarbeitungsprozess mit allen relevanten Akteur*innen mit zielgruppenspezifischer Ansprache durchgeführt werden.
• Im Ergebnis soll ein zukunfts- und handlungsorientiertes und gut zwischen den verschiedenen Fachplanungen und -themen abgewogenes Planungsinstrument entstehen.
• Zielkonflikte sollen aufgezeigt und bearbeitet werden und Planungen eine Bündelung erfahren.
• Eine Fortschreibung des Konzeptes soll von Anfang an mitgedacht werden, um diese zukünftig einfacher zu ermöglichen, ohne alles wieder erneut zu erarbeiten.

In einem nächsten Schritt wird nun durch die Verwaltung ein Erarbeitungskonzept zur Neuaufstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes auch mit Blick auf die vorhandenen Personalkapazitäten erstellt und den Gremien zur Entscheidung vorgelegt. Dies geschieht in enger Abstimmung mit dem Strategieprozess Kiel 2042 und den Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030 und wird auch einen Vorschlag zur Überarbeitung der strategischen Ziele enthalten, da diese als übergeordneter Baustein für das INSEKK zwingend erforderlich sind.

Die Vorlage des Erarbeitungskonzeptes ist für Herbst 2019 vorgesehen.

Doris Grondke

Stadträtin für Stadtentwicklung,

Bauen und Umwelt