Infosystem Kommunalpolitik
Geschäftliche Mitteilung - 0923/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Niederflurglascontainer in Kiel (Antrag der Ratsfraktion DieLinke - Drs. Nr. 0866/2019)
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Geschäftliche Mitteilung
- Federführend:
- Tiefbauamt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Innen- und Umweltausschuss
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Kenntnisnahme
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Nov 5, 2019
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Erledigt
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Ratsversammlung
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Kenntnisnahme
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Nov 21, 2019
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Sachverhalt/Begründung
1. Überblick über im Stadtgebiet vorhandene Unterflursysteme Altglas
Die Landeshauptstadt Kiel hat an folgenden drei zentralen Standorten Unterflurbehälter für Altglas einbauen lassen:
Blücherplatz,
Sophienblatt und
Vinetaplatz.
Die Standorte der Glascontainer im Stadtgebiet Kiel sind im Stadtplan unter der Rubrik „Sauberes Kiel“ auf der www.kiel.de Internetseite übersichtlich aufgeführt.
Oder unter folgenden Link im Internet einsehbar:
https://ims.kiel.de/extern/kielmaps/
Grundlage für die Aufstellung von Altglascontainern ist die Verpackungsverordnung für Einwegverpackungen aus Glas. Ein flächendeckendes Erfassungssystem ist durch diese Verordnung des Bundes (Duales System) vorgegeben. Auf dieser Grundlage hat der Bund das Unternehmen Interseroh für die Systemdienstleistung beauf tragt.
Auf Anforderungen (Art, Zustand und Beschaffenheit der Sammelcontainer), Aus-schreibung oder Vergabe hat die LH Kiel keinen Einfluss. Die LH Kiel muss die Flächen, unter Einhaltung der Rechtsvorschriften, für die Altglascontainer zur Verfügung stellen.
2. Standortvorschläge Unterflurbehälter Altglas
Eine pauschale Aussage, an welchen Standorten es möglich wäre, Unterflursysteme zu errichten, kann nicht getroffen werden. Dies ist im Einzelfall und unter Einbeziehung und Beteiligung von diversen Fachämtern zu bewerten.
Konkrete Standortvorschläge für Unterflurbehälter können gerne z. B. über die Ortsbeiräte an die Verwaltung herangetragen werden. Die vorgeschlagenen Standorte können dann konkret durch die Verwaltung geprüft und bewertet werden. Die Möglichkeit des Einbaus von Unterflurbehältern ist z.B. davon abhängig, wie der Untergrund beschaffen ist und ob unterirdische Leitungen oder Bauwerke/ Bauteile vorhanden sind.
Doris Grondke
Stadträtin