1. Zusammenfassung:

Zur Ratsversammlung am 19.09.2019 –Drs. 0815/2019 wurde beantragt:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, aufgrund der Ergebnisse des Sozialberichtes 2019 noch in diesem Jahr die Stabstelle „Demographiemanagement“ stellenneutral wieder einzurichten. Aufgabe der Stabsstelle soll die dezernatsübergreifende Erarbeitung und Fortschreibung der demografischen Entwicklungsplanung mit konkreten Handlungsempfehlungen sein. Akteure aus Politik, Wirtschaft, Einwohnerinnen und Einwohner, Institutionen, Vereine und Verbände sollen dabei mit eingebunden werden.

Beschlossen wurde die Überweisung an den Innen- und Umweltausschuss, den Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit und den Hauptausschuss (Federführung).

2. Sachverhalt:

Demografie befasst sich mit der Entwicklung der Bevölkerung und ihrer Strukturen. Dabei stehen folgende Faktoren im Kern des Interesses: Die Geburtenrate, der Wanderungssaldo und die Sterberate[1]. Dazu gehört die statistische Erhebung und Interpretation von Entwicklungen.

Die demografische Entwicklung führt international wie national zu erheblichen Veränderungen der Bevölkerungsstruktur. In Deutschland sind Bund, Länder, Kommunen, Sozialpartner, Verbände, Wirtschaft, Wissenschaft und nicht zuletzt die Zivilgesellschaft die maßgeblichen Ebenen, die sich mit den daraus ergebenden Anforderungen in einer Vielzahl von Handlungsfeldern befassen.

Bei der Landeshauptstadt Kiel sind die Dezernate und deren Ämter mit demografischen Fragestellungen befasst, wie z. B. die Bereiche Bauen, Wohnen, soziale Beratungsstellen, die Leitstellen Älter werden - Menschen mit Behinderung, Kindertages-, und Schulentwicklungsplanung sowie Personal.

Das Querschnittsthema Demografie muss in vielfältiger Art und Weise bewegt werden und ist keine planerische Ressource einer Stelle.

Durch den Beschluss der Ratsversammlung vom 16.07.2015 (Drs. 0562/2019) wurden die Grundlagen für die Sozialberichterstattung verändert. Das jährliche Demografiemonitoring wird danach in den Sozialbericht integriert. Parallel dazu wurde die Aufbauorganisation im Dezernat IV, Referat des Dezernenten, verändert und Stellenbeschreibungen neu gefasst.

Bei zwei Planstellen ist beim Arbeitsvorgang „Sozialplanung“ u. a. die Aufgabe wie folgt definiert:

Arbeits- und Informationsgrundlagen erarbeiten für die Beurteilung der aktuellen Bedarfslagen – insbesondere über die demografische Entwicklung – auf validen Datengrundlage sowohl als Entscheidungsgrundlage als auch zur Erreichung strategischer und operativer Ziele

Das Schwerpunktthema des Sozialberichtes 2019 „Älter werden in Kiel“ zeigt als ein Beispiel, dass die Sozialberichterstattung und –planung des Dezernates IV die Bedeutung der Demografie inklusive der demografischen Entwicklung berücksichtigt.

Entsprechend wird die Querschnittsaufgabe Demografie von den Dezernaten und deren Ämtern angemessen und ausreichend wahrgenommen.

Ein Defizit ist bei der Aufgabenwahrnehmung „Demografie“ nicht erkennbar.

Eine Stabsstelle Demografiemanagement wurde zum Stellenplan 2011 beim Dezernat IV eingerichtet. Deren für das Dezernat IV maßgebliche Aufgaben sind –wie oben beschrieben- zwei Planstellen zugeordnet.

Gerwin Stöcken

Stadtrat

[1] https://www.bmi.bund.de/DE/themen/heimat-integration/demografie/demografie-node.html (abgerufen am 24.09.2019)