Der Haushaltsplan-Entwurf 2020 der Landeshauptstadt Kiel wurde am 02.10.2019 den finanzpolitischen Sprecher*innen bzw. den von den Fraktionen benannten Vertreter*innen und der Öffentlichkeit vorgestellt.

Mit dieser Geschäftlichen Mitteilung wird der Haushaltsplan-Entwurf zur Beratung in alle Fachausschüsse eingebracht.

Die Beschlussfassung über den Haushalt 2020 erfolgt am 3. Dezember im Finanzausschuss und in der Ratsversammlung (12./13.12.2019).

Für die Beratung in den Fachausschüssen werden die nachfolgenden Unterlagen (Anlagen 1 bis 4) zur Verfügung gestellt:

• der „Haushalt 2020 kompakt“ (die wesentlichen Zahlen, Daten und Fakten des Haushaltsentwurfes auf 10 Seiten),
• der Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2020,
• die Investitionsplanungsliste für den Haushaltsentwurf 2020 und die Mittelfristplanung 2021 bis 2023 und
• der Haushaltsplanentwurf 2020 der Landeshauptstadt Kiel

Ferner stehen begleitend der Produktkatalog 2020 sowie der Zuwendungsbericht 2018, der erstmalig auch die in 2020 geplanten Zuwendungen gemäß Haushaltsentwurf ausweist, als Beratungsunterlagen (Anlagen 5 bis 6.3) zur Verfügung.

Die vorgenannten Unterlagen zum Haushaltsentwurf sind auch im Internet über Kiel.de -> Politik und Verwaltung -> Finanzen -> Haushaltsplanung öffentlich verfügbar.

Ferner wird sind auch die Vorlagen Bestandteil der Haushaltsberatungen:

• Grundsätze einer nachhaltigen Finanzwirtschaft – Finanzstrategie (Vorlage 0903/2019)
• Stellenplan 2020 (Vorlage 0983/2019).

Die Rats- und Ausschussmitglieder haben zusätzlich die Möglichkeit, den Kieler Haushaltsentwurf interaktiv und digital im COAST Politik-Portal aufzurufen.

C h r i s t i a n   Z i e r a u

Stadtrat