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ALLRIS - Drucksache

Grunddaten

Betreff:: Außerplanmäßige Auszahlungen bei der Investitionsnummer 800/000.924 - Einzahlung in die Kapitalrücklage der Städtisches Krankenhaus Kiel GmbH-

Status:: öffentlich (Drucksache abgeschlossen)

Drucksache freigegeben:: 27.11.2019

Drucksachenart:: Antrag der Verwaltung

Federführend:: Eigenbetrieb Beteiligungen der Landeshauptstadt Kiel

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	Entscheidung
	Dec 4, 2019	Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Ratsversammlung	Entscheidung
	Dec 12, 2019	Sitzung der Ratsversammlung	ungeändert beschlossen	NA

Antrag

Antrag:

Zugestimmt wird - unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung der Ratsversammlung am 12.12.2019 über eine entsprechende Außerplanmäßige Auszahlung bei der Investitionsnummer 57310110005 (Drs. 1110/2019) - gemäß § 6 Nr. 3 der Betriebssatzung des Eigenbetrieb Beteiligungen einer außerplanmäßigen Mehrauszahlung bei der Investitionsnummer 800/000.924 „Einzahlung in die Kapitalrücklage der Städtisches Krankenhaus Kiel GmbH“ in Höhe von 4.000.000 €.

Die Deckung erfolgt durch eine entsprechende Mehreinnahme von der Landeshauptstadt Kiel.

Sachverhalt/Begründung

Begründung:

Die Beteiligungen der Landeshauptstadt Kiel sind im Eigenbetrieb Beteiligungen eingelegt. Veränderungen der Eigenkapitalausstattungen sind daher auch dort zu erfassen.

Auf den städtischen Beschluss zur außerplanmäßigen Auszahlung bei der Investitionsnummer 5731010005 – Eigenkapitalerhöhung Städtisches Krankenhaus Kiel (Drs. 1110/2019) wird verwiesen.