Antrag:

Lichtsignalanlagen (LSA) in der Landeshauptstadt Kiel

1. Allgemeines

Im Bereich der Landeshauptstadt Kiel regeln derzeit 252 Lichtsignalanlagen den Verkehr. Sie dienen der allgemeinen Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer und sorgen für die Funktionsfähigkeit des Straßennetzes. Veränderte Ansprüche der Verkehrsteilnehmer, Änderungen der Verkehrssituationen sowie Entwicklungen der Steuerungstechnik und der Signaltechnik fordern vom Straßenbaulastträger fortlaufend Anpassungen, die in enger Zusammenarbeit mit der Straßenverkehrsbehörde erfolgen.

2. Maßnahmen 2019

Die letzte Maßnahmenübersicht wurde am 05.02.2019 dem Innen- und Umweltausschusses und am 07.02.2019 dem Bauausschuss zur Kenntnis vorgelegt (Drs. 0049/2019). Der Tabelle 1 sind die Maßnahmen zu entnehmen, die in 2019 umgesetzt werden konnten.

Für das Haushaltsjahr 2019 standen für eigenständige Maßnahmen der Neu- und Umbau von Lichtsignalanlagen 250.000 € Haushaltsmittel zur Verfügung. Die umgesetzten Maßnahmen wurden zum Teil aus Mitteln von Neu- und Umbau der Lichtsignalanlagen, aber auch zum Teil von Straßenbau sowie Ver- und Entsorgungsträger finanziert.

Im Jahr 2019 konnten insgesamt 22 Maßnahmen umgesetzt werden, zwei weitere Maßnahmen der Priorität eins wurden wegen der Abhängigkeit vom Straßenbau nicht umgesetzt und werden in die Maßnahmenliste LSA 2020 übernommen.

Tabelle 1 Maßnahmen LSA 2019

3. Maßnahmen 2020

Für Lichtsignalanlagen sind im Haushaltsplan 2020 bei der Investitionsnummer 5420010068 „Neu- und Umbau von Lichtsignalanlagen“ Mittel in Höhe von 250.000 € sowie bei der Investitionsnummer 5420010078 „Verkehrsrechnersystem“ Mittel in Höhe von 400.000 € (teilweise Haushaltsreste von 2019) eingestellt. Die Verwendung der Mittel soll auf Grundlage der Prioritätenliste in Tabelle 2 erfolgen. Die Finanzierung der Maßnahmen unter der Spalte 3 erfolgt gesondert aus den entsprechenden Straßenbaumaßnahmen. Neben der Durchführung von Ad-hoc-Maßnahmen werden voraussichtlich die Maßnahmen der Priorität 1 und gegebenenfalls ein Teil der Maßnahmen der Priorität 2 umgesetzt.

Tabelle 2 geplante Maßnahmen LSA 2020

Fortsetzung Tabelle 2 geplante Maßnahmen LSA 2020

Fortsetzung Tabelle 2 geplante Maßnahmen LSA 2020

Fortsetzung Tabelle 2 geplante Maßnahmen LSA 2020

3.1 Umbau

Bedingt durch das Alter der Gesamtanlagen bzw. Außenanlagen sind die notwendigen verkehrstechnischen Anpassungen wie z.B. Anbindung an den neuen Verkehrsrechner mit neuen OCIT-Schnittstellen nur durch eine Erneuerung möglich. In diesem Fall erfolgt in der Regel auch eine Umrüstung auf energiesparende LED Signalgeber und die Herstellung der Barrierefreiheit. (Spalte 1)

3.2 Barrierefreiheit

Die Landeshauptstadt Kiel verfolgt das grundsätzliche Ziel einer barrierefreien Infrastruktur. Neben den Umbaumaßnahmen werden im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten weitere Lichtsignalanlagen für Barrierefreiheit durch Nachrüstung von akustischen und taktilen Signalgebern sowie angepasste verkehrstechnische Software erweitertet. (Spalte 2)

3.3 Neu- und Umbau sowie Optimierung im Zuge Straßenbau, Ver- und Entsorgungsträger

In Verbindung mit Maßnahmen Dritter, z.B. dem Verkehrswegebau und den Ver- und Entsorgungsträgern, sind Lichtsignalanlagen neuzubauen bzw. signaltechnisch anzupassen. Der Umfang der Anpassung und der Ausführungszeitpunkt sind abhängig von der verursachenden Maßnahme. (Spalte 3)

3.4 Anpassungen wegen Luftreinhaltemaßnahmen

Bezugnehmend auf die geschäftliche Mitteilung vom 17.12.2018 (Drs. 1187/2018) zum Maßnahmenpaket „Verbesserung der Luftqualität in der Landeshauptstadt Kiel“ sowie im Rahmen des Sonderprogramms „Masterpläne für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität: Green City Plan für Kiel“ (Drs. 0716/2018, Sofortmaßnahmen I.a-9 LSA-Steuerung zur Radverkehrsbeschleunigung) ist es derzeit davon auszugehen, dass an den angegebenen Lichtsignalanlagen weitere Anpassungen zu prüfen und vorzunehmen sind (Spalte 4, Lfd. Nummer 8-11).

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Doris Grondke

Stadträtin