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ALLRIS - Drucksache

Geschäftliche Mitteilung - 0392/2020

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Beratungsfolge

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Antrag

 

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Sachverhalt/Begründung

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Maßnahmenbeschreibung:

Im Jensendamm fand in den Jahren 2016 und 2017 ein Straßenausbau statt. Nach einer notwendigen Baugrundverbesserung erhielt der überwiegende Anteil der Fahrbahn einen Vollausbau, d.h. es wurde der Unterbau erneuert sowie die Fahrbahndecke in Asphaltbauweise hergestellt. Außerdem erfolgte neben der Herstellung einer Mittelinsel als Querungshilfe auch die barrierefreie Anpassung der Einmündungsbereiche der angrenzenden Straßen in Betonpflasterbauweise. Die erstmalig angelegten selbstständigen Parkflächen in Längsrichtung wurden mit einer Granitgroßsteinpflasterung versehen.

 

Es handelt sich hierbei um eine Aus- und Umbaumaßnahme, für die nach den Bestimmungen des § 8 des Kommunalabgabengesetzes Schleswig-Holstein (KAG S-H) in Verbindung mit der städtischen Ausbaubeitragssatzung von den (Mit-)Eigentümer*innen bzw. Erbbauberechtigten der erschlossenen Grundstücke Ausbaubeiträge zu erheben sind.

 

Abrechnungsgebiet:

Die vom Jensendamm erschlossenen Grundstücke zwischen Martensdamm und Dänischer Straße werden bei der Beitragsveranlagung berücksichtigt.

 

Beitragsrelevante Daten:

 

Klassifizierung der Straße

Innerortsstraße

Beitragsfähiger Aufwand

ca. 1.600.000,- €

Städtischer Anteil

ca. 800.000,- €

Auf die Beitragspflichtigen zu verteilen

ca. 800.000,- €

Beitragsbelastungen pro Grundstück (ohne städtische Grundstücke)

von ca. 1.000,- €

bis ca. 215.000,- €

 

Im Zusammenhang mit dieser Geschäftlichen Mitteilung erhält der Ortsbeirat Mitte eine entsprechende Mitteilung über die bevorstehende Beitragserhebung.

 

 

 

 

 

Doris Grondke

 

Stadträtin

 

 

 

 

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Anlagen

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