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ALLRIS - Drucksache

Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion - 0476/2020

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Beratungsfolge

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Antrag

 

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Sachverhalt/Begründung

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) führt 416.420 Migranten mit dem Geburtsdatum 1. Januar. Dies geht aus einer Auswertung des bei der Behörde angesiedelten Ausländerzentralregisters (AZR) hervor. Die häufigsten eingetragenen Staatsangehörigkeiten waren zum Stichtag 31. März 2020 demnach Syrien (rund 123.000), Türkei (85.000), Afghanistan (60.000) und Irak (30.000).

Die Erfassung von Personendaten sieht hinsichtlich des Geburtsdatums zwingend die Angaben zu einem genauen Geburtstag vor. Bei ungesicherten Angaben zum Geburtstag ist es grundsätzliche Praxis, das Geburtsdatum auf den 1. Januar des Geburtsjahres festzulegen“, so die Auskunft der BAMF.

Das Bundesinnenministerium erklärt dazu:Das Datum 1. Januar wird erfasst, wenn Asylsuchende keine Pass- oder sonstigen Identitätspapiere vorweisen können und lediglich ihr Geburtsjahr, jedoch nicht den genauen Tag oder Monat kennen.

ngst nahm Deutschland 47 unbegleitete minderjährige Migranten aus griechischen Aufnahmelagern auf. 13 dieser Minderjährigen gaben als Geburtsdatum den 01. Januar 2006 an. Auch die Stadt Kiel bemühte sich um deren Aufnahme.

 

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um folgende Auskunft:

 

 

Anfrage:

 

1. Wie viele unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) mit dem Geburtsdatum 01. Januar hat das Jugendamt Kiel in den Jahren 2015 bis 2019 in Obhut genommen?

(Aufschlüsselung nach Jahr und Herkunft)

 

2. Wie viele Altersfeststellungen im Rahmen der vorläufigen Inobhutnahme wurden durchgeführt vom Jugendamt Kiel gemäß § 42f SGB VIII mittels

a. Einsichtnahme in Ausweispapiere,

b. bei nicht Vorlage von Papieren durch qualifizierte Inaugenscheinnahme,

c. ärztliche Untersuchung?

(Aufschlüsselung nach Jahr und Art der durchgeführten Maßnahmen und Prüfschritte gem. a, b, c)

 

3. Bei wie vielen Betroffenen wurde die Volljährigkeit festgestellt und die Inobhutnah- me abgelehnt bzw. die begonnene (vorläufige) Inobhutnahme beendet?

(Aufschlüsselung nach Jahr und Herkunft) 

 

 

gez. Ratsfrau Julia Brüggen   f. d. R.

      AfD-Ratsfraktion

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Anlagen

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