Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Drucksache

Grunddaten

Betreff:: Außerplanmäßige Auszahlung bei der Investitionsnummer 800/000.924 – Einzahlung in die Kapitalrücklage der Städtisches Krankenhaus Kiel GmbH

Status:: öffentlich (Drucksache abgeschlossen)

Drucksachenart:: Antrag der Verwaltung

Federführend:: Eigenbetrieb Beteiligungen der Landeshauptstadt Kiel

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	Vorberatung
	Dec 2, 2020	Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Ratsversammlung	Entscheidung
	Dec 10, 2020	Sitzung der Ratsversammlung	ungeändert beschlossen	NA

Antrag

Antrag:

Zugestimmt wird – unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung der Ratsversammlung am 10.12.2020 über eine entsprechende außerplanmäßige Auszahlung bei der Investitionsnummer 5731010005 (Drs. 1038/2020) – gemäß § 6 Nr. 3 der Betriebssatzung des Eigenbetrieb Beteiligungen einer außerplanmäßigen Mehrauszahlung bei der Investitionsnummer 800/000.924 „Einzahlung in die Kapitalrücklage der Städtisches Krankenhaus Kiel GmbH“ in Höhe von 5.400.000 €.

Die Deckung erfolgt durch eine entsprechende Mehreinnahme von der Landeshauptstadt Kiel.

Sachverhalt/Begründung

Begründung:

Die Beteiligungen der Landeshauptstadt Kiel sind im Eigenbetrieb Beteiligungen eingelegt. Veränderungen der Eigenkapitalausstattungen sind daher auch dort zu erfassen.

Auf den städtischen Beschluss zur außerplanmäßigen Auszahlung bei der Investitionsnummer 5731010005 – Eigenkapitalerhöhung Städtisches Krankenhaus Kiel (Drs. 1038/2020) wird verwiesen.