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ALLRIS - Drucksache

Geschäftliche Mitteilung - 0242/2021

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Beratungsfolge

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Antrag

 

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Sachverhalt/Begründung

Im Januar d. Jahres hat die Verwaltung den Bauausschuss (Drs. 1082/2020) informiert, dass mit Vertreter*innen der Ruderriege des ATV Ditmarsia (ATVD), des Akademischen Rudervereins (ARV) und des Schüler*innenbootshauses (VKSR) Gespräche über ein gemeinsames Projekt zur Errichtung einer Bootshalle neben dem Schüler*innenbootshaus aufgenommen wurden.

 

Zur Regelung der Grundstücksverhältnisse ist es erforderlich, das Grundstück mit dem Bootshaus des VKSR zu teilen und den bebaubaren Teil in einem Erbbaurechtsvertrag an ATVD und ARV zu überlassen.

 

Nach anfänglich positivem Verlauf der Verhandlungen und ungeachtet einer nach wie vor bestehenden Kooperationsbereitschaft hat ATVD nach interner Beratung nun mitgeteilt, dass eine vertragliche Konstellation mit dem Ziel eines Erbbaurechtsverhältnisses aus dortiger Sicht nicht tragfähig und damit auch nicht zustimmungsfähig ist.

 

Da die Vergabe von zwei Erbbaurechten für ein Grundstück rechtlich nicht möglich ist und die verfügbare Fläche des Grundstückes eine weitere Teilung (als Grundlage für getrennte Erbbaurechtsverträge) ausschließt, ist über eine wesentliche Voraussetzung für ein gemeinsames Projekt aller drei Akteur*innen keine Einigung zu erzielen, so dass die Verhandlungen als erfolglos beendet anzusehen sind.

 

In den Gesprächen ist deutlich geworden, dass ARV und VKSR auch weiterhin an einer gemeinsamen Standortentwicklung interessiert wären und ATVD sich in diesem Fall aus dem Projekt zurückziehen und nach alternativen Möglichkeiten suchen würde.

 

ARV hat signalisiert, ATVD Flächen im Mietverhältnis überlassen zu wollen, sofern eine neue Halle errichtet sein sollte, bevor ATVD einen alternativen Standort gefunden hat.

 

Aufgrund der vorab geschilderten Entwicklungen beabsichtigt die Verwaltung, konkretisierende Gespräche mit ARV und VKSR über ein gemeinsames Projekt zu führen und ATVD soweit möglich bei der Suche nach Alternativen zu unterstützen.

 

Die Verwaltung wird über den Fortgang berichten bzw. zu gegebener Zeit die Entscheidung der Selbstverwaltung hinsichtlich der Grundstücksangelegenheiten und städtischer Investitionsbedarfe am Schüler*innenbootshause einholen.

 

 

 

Doris Grondke

Stadträtin

 

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Beschlüsse

Erweitern

Mar 11, 2021 - Ausschuss für Schule und Sport - zur Kenntnis genommen

Erweitern

Mar 25, 2021 - Bauausschuss - zur Kenntnis genommen