Begründung:

Nach dem bis zum 31. März 2021 gültigen Handbuch Korruptionsprävention berichtet die Verwaltung einmal jährlich der Ratsversammlung

• über die Anzahl der durchgeführten Belehrungen und Informationsveranstaltungen und die damit erreichten Mitarbeiter*innen,

• über die Zahl der Fortbildungsveranstaltungen sowie die Teilnehmer*innenanzahl mit Beschäftigungsbereich,

• ob und in welchem Umfang der Verpflichtung, das Thema Korruption einmal jährlich in Dienstbesprechungen zu erörtern, nachgekommen wurde,

• welche Personen in den Dezernaten als Ansprechperson für die Antikorruptionsarbeit zur Verfügung stehen,

• über die Arbeit des Antikorruptionsbeauftragten des Landes,

• über die Arbeit der Arbeitsgruppe zur Vorbeugung und Bekämpfung von Korruption

• über die in der Anlaufstelle für Korruptionsverdacht behandelten Verdachtsfälle

Mittlerweile liegen die Daten für das Berichtsjahr 2019 vor, die als Anlage beigefügt sind. Die Berichterstattung erfolgte auf der Basis des gültigen Dezernatszuschnitts vom 01. Februar 2019.

Christian Zierau

Stadtrat