Antrag:

Das in der Anlage beigefügte Protokoll der Sitzung des Mobilitätsforums der Landeshauptstadt Kiel vom 19.05.2021 wird mit der Bitte um Kenntnisnahme vorgelegt.

Schwerpunktthema
Entwurf Planungsprogramm Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2021/22 ff. mit Prioritätenliste

Fazit der Teilnehmer*innen des Mobilitätsforums:

Die Teilnehmer*innen der Sitzung des Mobilitätsbeirates nehmen den Entwurf des Planungsprogrammes Verkehrsentwicklungsplan 2021/22 ff. sowie die enthaltene Prioritätenliste positiv zur Kenntnis.

Für die nächsten zwei Wochen soll die Möglichkeit gegeben werden, zum vorgestellten Entwurf Stellung zu nehmen, bevor das Protokoll verfasst wird. Darin sollen mögliche Stellungnahmen mit aufgenommen werden.

Eine Einbringung des Entwurfs als Vorlage (Antrag der Verwaltung) in die Selbstverwaltung soll unmittelbar nach der Sommerpause erfolgen.

Stellungnahme der Verwaltung:

Innerhalb 2 Wochen nach dem Termin vom 19.05.2021 wurden keine Stellungnahmen abgegeben.

Eine Einbringung des Planungsprogrammes Verkehrsentwicklungsplan 2021/22 ff. als Vorlage (Antrag der Verwaltung) in die Selbstverwaltung wurde von der Verwaltung als Drucksache vorbereitet (Drs. 0586/2021).

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Doris Grondke

Stadträtin