Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Drucksache

Grunddaten

Betreff:: Außerplanmäßige Auszahlungen bei der Investitionsnummer 800/000.926 - Kommanditkapital Kieler Wohnungsgesellschaft mbH & Co. KG (KiWOG)

Status:: öffentlich (Drucksache abgeschlossen)

Drucksachenart:: Antrag der Verwaltung

Federführend:: Eigenbetrieb Beteiligungen der Landeshauptstadt Kiel

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	Vorberatung
	Dec 8, 2021	Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Ratsversammlung	Entscheidung
	Dec 16, 2021	Sitzung der Ratsversammlung	ungeändert beschlossen	NA

Antrag

Antrag:

Zugestimmt wird – unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung der Ratsversammlung am 16./17.12.2021 über eine entsprechende Außerplanmäßige Auszahlung bei der Investitionsnummer 5731010006 (Drs. 1129/2021) – gemäß § 6 Nr. 3 der Betriebssatzung des Eigenbetrieb Beteiligungen einer außerplanmäßigen Mehrauszahlung bei der Investitionsnummer 800/000.926 – Kommanditkapital KiWoG – über 5.000.000 EUR.

Die Deckung erfolgt durch eine entsprechende Mehreinnahme von der Landeshauptstadt Kiel.

Sachverhalt/Begründung

Begründung:

Die Beteiligungen der Landeshauptstadt Kiel sind im Eigenbetrieb Beteiligungen eingelegt. Eigenkapitalausstattungen sind daher auch dort zu erfassen.

Auf den städtischen Beschluss zur außerplanmäßigen Auszahlung bei der Investitionsnummer 5731010006 – EK-Zuf./Kommanditeinl. Kieler Wohnungsgesellschaft (Drs. 1129/2021) wird verwiesen.

Dr. Ulf Kämpfer

Oberbürgermeister