Antrag:

Lichtsignalanlagen (LSA) in der Landeshauptstadt Kiel

1. Allgemeines

Im Bereich der Landeshauptstadt Kiel regeln derzeit 252 Lichtsignalanlagen den Verkehr. Sie dienen der allgemeinen Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen und sorgen für die Funktionsfähigkeit des Straßennetzes. Veränderte Ansprüche der Verkehrsteilnehmer*innen, Änderungen der Verkehrssituationen sowie Entwicklungen der Steuerungstechnik und der Signaltechnik fordern vom Straßenbaulastträger fortlaufend Anpassungen, die in enger Zusammenarbeit mit der Straßenverkehrsbehörde erfolgen.

2. Maßnahmen 2021

Die letzte Maßnahmenübersicht wurde am 04.02.2021 dem Innen- und Umweltausschuss und am 04.02.2020 dem Bauausschuss zur Kenntnis vorgelegt (Drs. 0035/2021). Der Tabelle 1 sind die Maßnahmen zu entnehmen, die in 2021 umgesetzt werden konnten.

Für das Haushaltsjahr 2021 standen für eigenständige Maßnahmen Neu- und Umbau von Lichtsignalanlagen 300.000 € Haushaltsmittel sowie Haushaltsreste aus dem Jahr 2020 in Höhe von 43.500 € zur Verfügung. Die umgesetzten Maßnahmen wurden zum Teil aus Mitteln von Neu- und Umbau der Lichtsignalanlagen, Verkehrsrechnersystem, aber auch zum Teil durch Verkehrswegebaumaßnahmen sowie von Ver- und Entsorgungsträgern finanziert.

Im Jahr 2021 konnten insgesamt 21 Maßnahmen umgesetzt werden, die ausstehenden Maßnahmen wurden aufgrund der Abhängigkeit vom Verkehrswegebau in ihrer Priorität überprüft und in die Maßnahmenliste LSA 2022 übernommen.

Tabelle 1 Maßnahmen LSA 2021

3. Maßnahmen 2022

Für Lichtsignalanlagen sind im Haushaltsplan 2022 bei der Investitionsnummer 5420010068 „Neu- und Umbau von Lichtsignalanlagen“ Mittel in Höhe von 350.000 € vorgesehen. Die Verwendung der Mittel soll auf Grundlage der Prioritätenliste in Tabelle 2 erfolgen. Die Finanzierung der Maßnahmen unter der Spalte 3 erfolgt gesondert aus den entsprechenden Straßenbaumaßnahmen. Neben der Durchführung von Ad-hoc-Maßnahmen werden voraussichtlich die u. g. Maßnahmen der Priorität 1 umgesetzt.

Tabelle 2 geplante Maßnahmen LSA 2022

Fortsetzung Tabelle 2 geplante Maßnahmen LSA 2022

Fortsetzung Tabelle 2 geplante Maßnahmen LSA 2022

Fortsetzung Tabelle 2 geplante Maßnahmen LSA 2022

3.1 Umbau

Bedingt durch das Alter der Gesamtanlagen bzw. Außenanlagen sind die notwendigen verkehrstechnischen Anpassungen wie z. B. Anbindung an den neuen Verkehrsrechner mit neuen OCIT-Schnittstellen nur durch eine Erneuerung möglich. In diesem Fall erfolgt in der Regel auch eine Umrüstung auf energiesparende LED-Signalgeber und die Herstellung der Barrierefreiheit (Spalte 1).

3.2 Barrierefreiheit

Die Landeshauptstadt Kiel verfolgt das Ziel einer barrierefreien Infrastruktur. Neben den Umbaumaßnahmen werden im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten weitere Lichtsignalanlagen für Barrierefreiheit durch Nachrüstung von akustischen und taktilen Signalgebern sowie angepasste verkehrstechnische Software erweitert (Spalte 2).

3.3 Neu- und Umbau sowie Optimierung im Zuge Verkehrswegebau bzw. Ver- und Entsorgungsträger

In Verbindung mit Maßnahmen Dritter, z. B. dem Verkehrswegebau und den Ver- und Entsorgungsträgern, sind Lichtsignalanlagen neu zu bauen bzw. signaltechnisch anzupassen. Der Umfang der Anpassung und der Ausführungszeitpunkt sind abhängig von der verursachenden Maßnahme (Spalte 3).

3.4 Anpassungen wegen Luftreinhaltemaßnahmen und Green City Plan

Bezugnehmend auf die Inkraftsetzung der Fortschreibung des Luftreinhalteplans vom 28.01.2020 (Drs. 0075/2020) zum Maßnahmenpaket „Verbesserung der Luftqualität in der Landeshauptstadt Kiel“ sowie im Rahmen des Sonderprogramms „Masterpläne für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität: Green City Plan für Kiel“ (Drs. 0716/2018, Sofortmaßnahmen I.a-9 LSA-Steuerung zur Radverkehrsbeschleunigung) ist derzeit davon auszugehen, dass an den angegebenen Lichtsignalanlagen weitere Anpassungen zu prüfen und vorzunehmen sind (Spalte 4 sowie lfd. Nummern 1 und 2).

3.5 Radverkehr

In Verbindung mit Maßnahmen für den Radverkehr sind Lichtsignalanlagen entsprechend anzupassen (Spalte 5).

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Doris Grondke

Stadträtin