Antrag:

Die Verwaltung nimmt auf den Antrag „Klarheit beim Rechtsverkehr - auch für Radfahrerinnen“ (Drs. 0971/2021) wie folgt Stellung:

Der in der Ratsversammlung am 18.11.2021 eingebrachte und zur endgültigen Beschlussfassung in den Bauausschuss überwiesene Antrag wurde bis zur Beratung der Thematik im Fahrradforum zurückgestellt.

Der Antrag wurde am 25.01.2022 im Fahrradforum mit folgender Empfehlung behandelt:

Empfehlung zu TOP 2 [Antrag „Klarheit beim Rechtsverkehr“ (Drs. 0971/2021)] unterstützt den Antrag zur „Klarheit beim Rechtsverkehr“.

Das Fahrradforum spricht sich dafür aus, auf Radwegen, wo immer es möglich ist, nur das Rechtsfahren zu erlauben. Beidrichtungsanlagen sollen nur noch in begründeten Ausnahmen zulässig sein.

Das Protokoll des Fahrradforums vom 25.01.2022 wurde dem Bauausschuss als Geschäftliche Mitteilung (Drs. 0238/2022) in der Sitzung am 31.03.2022 zur Kenntnis gegeben.

Sollte der Bauausschuss den o. g. Antrag beschließen, wird die Verwaltung eine entsprechende Stellungnahme dazu fertigen.

Grundsätzlich bleibt festzuhalten, dass das Thema der optimierten Radwegeführung bei Neuplanungen wie auch bei Planungen im Bestand hohe Priorität hat. Fast jeder Planungsabschnitt muss jedoch individuell, kleinräumig, wie auch im Kontext der stadtweiten Verkehrswege betrachtet werden, da stets enggesteckte Randbedingungen, wie z. B. die Vorgaben der StVO oder räumliche Gegebenheiten, zu beachten sind. Die Gestaltungsspielräume in Bezug auf die Entscheidung für Ein- oder Zweirichtungsradwege sind daher zumeist sehr gering.

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Doris Grondke

Stadträtin