Anträge:

Dem Wirtschaftsplan 2023 des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel (ABK) wird zugestimmt.

Begründung:

Der Wirtschaftsplan 2023 weist mit einem Jahresüberschuss von 890 T€ ein positives Jahresergebnis auf. Er setzt sich aus den Einzelergebnissen der nicht gebührenrelevanten Bereiche Fuhrpark, Werkstatt und Vertriebsleistungen zusammen und hier insbesondere aus den steuerpflichtigen Bereichen der Deponie und der Papiersammlung. Sämtliche Aufwendungen des Gebührenbereiches werden durch Gebühreneinnahmen in derselben Höhe ausgeglichen.

Für das Wirtschaftsjahr 2023 werden Aufwendungen i. H. v. 58.289 T€ geplant, das sind 4.329 T€ mehr als im Wirtschaftsplan 2022.

Dem stehen wiederum Umsatzerlöse von 59.271T€ gegenüber. Die Mehreinnahmen von 4.744 T€ ergeben sich vor allem aus zusätzlichen Gebühreneinnahmen. Darüber hinaus werden Gebührenüberschüsse bzw. -defizite der Vorjahre verrechnet, so dass für 2023 mit einem Jahresüberschuss von 890 T€ gerechnet wird.

Da die in der Gebührenausgleichsrückstellung ausgewiesenen Überschüsse der vergangenen Jahre weitgehend verbraucht sind, können die Gebühren 2023 nur noch mit einem Betrag von insgesamt 575 T€ gestützt werden. Das sind 517 T€ weniger als für den Plan 2022 noch zur Verfügung standen. Diese Differenz sowie die den ABK treffenden Kostensteigerungen können somit nur durch Gebührenanhebungen ausgeglichen werden.

Der Wirtschaftsplan 2023 enthält folgende Gebührenveränderungen:

-                                                                                                      Restmüllgebühr:               + 4,0 %

-                                                                                                      Papiergebühr:               + 6,1 %

-                                                                                                      Bioabfallgebühr:               + 6,0 %

-                                                                                                      Straßenreinigungsgebühr:               + 17,6 %

Die aktuelle weltpolitische Situation führt auf mehreren Ebenen zu enormen Preissteigerungen und Lieferengpässen. Diese Entwicklungen muss der ABK für 2023 in den Wirtschaftsplandaten berücksichtigen. Insbesondere in der Straßenreinigung rechnet der ABK mit deutlich höheren Kosten im Fahrzeugbereich. Neben einer zu erwartenden Verdopplung des Dieselpreises gegenüber dem Plan 2022 wirken sich die gestiegenen Einkaufspreise und auch die kostenintensiveren Reparaturen von Fahrzeugen und Arbeitsmaschinen deutlich kostensteigernd aus.

In der Abfallwirtschaft bilden die Müllverbrennungsentgelte die höchste Aufwandsposition. Der Verbrennungspreis wird vertragsgemäß jährlich an den Verbraucherpreisindex angepasst und steigt in 2023 um 7,5%

Nachdem in den Vorjahren die Handlungsfähigkeit des operativen Bereichs verbessert wurde und auch die Verwaltung des ABK zukunftsfähig aufgestellt ist, bleibt der Stellenplan 2023 gegenüber 2022 nahezu unverändert bei 449,2 Vollzeitäquivalenten (+0,3 VzÄ). Für 2023 nimmt der ABK eine Tarifsteigerung von 4,5% an.

Folgende Rahmenbedingungen sind in der Wirtschaftsplanung 2023 berücksichtigt worden:

-          Weiterer Ausbau der IT-Infrastruktur

-          Ausrichtung auf die Gesamtstrategie der LHK, d. h. Unterstützung der entsprechenden Initiativen wie Zero-Waste, CO2-Minderung, Elektromobilität

-          Umsetzung von Bauvorhaben für die Straßenreinigung (Unterkunft Schusterkrug), für die Abfallwirtschaft (Integration der Schadstoffsammelstelle in das Wertstoffzentrum Wellsee) und für den Standort Daimlerstraße (energetische Sanierung)

-          Ausbau von umweltfreundlicher Fahrzeug- und Gerätetechnik

Weitere Erläuterungen sowie eine Darstellung der Ergebnisse der einzelnen Betriebszweige ergeben sich aus dem Vorbericht und den weiteren Anlagen.

Dr. Ulf Kämpfer

Der Oberbürgermeister

Begründung:

Der Wirtschaftsplan 2023 weist mit einem Jahresüberschuss von 890 T€ ein positives Jahresergebnis auf. Er setzt sich aus den Einzelergebnissen der nicht gebührenrelevanten Bereiche Fuhrpark, Werkstatt und Vertriebsleistungen zusammen und hier insbesondere aus den steuerpflichtigen Bereichen der Deponie und der Papiersammlung. Sämtliche Aufwendungen des Gebührenbereiches werden durch Gebühreneinnahmen in derselben Höhe ausgeglichen.

Für das Wirtschaftsjahr 2023 werden Aufwendungen i. H. v. 58.289 T€ geplant, das sind 4.329 T€ mehr als im Wirtschaftsplan 2022.

Dem stehen wiederum Umsatzerlöse von 59.271T€ gegenüber. Die Mehreinnahmen von 4.744 T€ ergeben sich vor allem aus zusätzlichen Gebühreneinnahmen. Darüber hinaus werden Gebührenüberschüsse bzw. -defizite der Vorjahre verrechnet, so dass für 2023 mit einem Jahresüberschuss von 890 T€ gerechnet wird.

Da die in der Gebührenausgleichsrückstellung ausgewiesenen Überschüsse der vergangenen Jahre weitgehend verbraucht sind, können die Gebühren 2023 nur noch mit einem Betrag von insgesamt 575 T€ gestützt werden. Das sind 517 T€ weniger als für den Plan 2022 noch zur Verfügung standen. Diese Differenz sowie die den ABK treffenden Kostensteigerungen können somit nur durch Gebührenanhebungen ausgeglichen werden.

Der Wirtschaftsplan 2023 enthält folgende Gebührenveränderungen:

-                                                                                                      Restmüllgebühr:               + 4,0 %

-                                                                                                      Papiergebühr:               + 6,1 %

-                                                                                                      Bioabfallgebühr:               + 6,0 %

-                                                                                                      Straßenreinigungsgebühr:               + 17,6 %

Die aktuelle weltpolitische Situation führt auf mehreren Ebenen zu enormen Preissteigerungen und Lieferengpässen. Diese Entwicklungen muss der ABK für 2023 in den Wirtschaftsplandaten berücksichtigen. Insbesondere in der Straßenreinigung rechnet der ABK mit deutlich höheren Kosten im Fahrzeugbereich. Neben einer zu erwartenden Verdopplung des Dieselpreises gegenüber dem Plan 2022 wirken sich die gestiegenen Einkaufspreise und auch die kostenintensiveren Reparaturen von Fahrzeugen und Arbeitsmaschinen deutlich kostensteigernd aus.

In der Abfallwirtschaft bilden die Müllverbrennungsentgelte die höchste Aufwandsposition. Der Verbrennungspreis wird vertragsgemäß jährlich an den Verbraucherpreisindex angepasst und steigt in 2023 um 7,5%

Nachdem in den Vorjahren die Handlungsfähigkeit des operativen Bereichs verbessert wurde und auch die Verwaltung des ABK zukunftsfähig aufgestellt ist, bleibt der Stellenplan 2023 gegenüber 2022 nahezu unverändert bei 449,2 Vollzeitäquivalenten (+0,3 VzÄ). Für 2023 nimmt der ABK eine Tarifsteigerung von 4,5% an.

Folgende Rahmenbedingungen sind in der Wirtschaftsplanung 2023 berücksichtigt worden:

-          Weiterer Ausbau der IT-Infrastruktur

-          Ausrichtung auf die Gesamtstrategie der LHK, d. h. Unterstützung der entsprechenden Initiativen wie Zero-Waste, CO2-Minderung, Elektromobilität

-          Umsetzung von Bauvorhaben für die Straßenreinigung (Unterkunft Schusterkrug), für die Abfallwirtschaft (Integration der Schadstoffsammelstelle in das Wertstoffzentrum Wellsee) und für den Standort Daimlerstraße (energetische Sanierung)

-          Ausbau von umweltfreundlicher Fahrzeug- und Gerätetechnik

Weitere Erläuterungen sowie eine Darstellung der Ergebnisse der einzelnen Betriebszweige ergeben sich aus dem Vorbericht und den weiteren Anlagen.

Dr. Ulf Kämpfer

Der Oberbürgermeister