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ALLRIS - Drucksache

Einwohner*innenanfrage - 0101/2023

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Beratungsfolge

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Antrag

Im Rahmen des Förderprogramms "Kühlgerätetausch für Kieler Haushalte" werden aktuell von der Stadt Kiel Stromverbrauchsmessgeräte im ABK Kundenzentrum am Kleinen Kiel ausgegeben. Wie ich dem Produktblatt entnehmen kann, stammen diese vom Kopp-Verlag bzw. Kopp Versandhandel, der u.a. auch verschwörungsideologische, rechtsextreme und antisemitische Literatur vertreibt. Hierzu frage ich: Welchen Regeln folgt die Beschaffung derartiger Geräte? Wie kam es dazu, dass ausgerechnet Geräte vom Kopp-Verlag/Versand angeschafft wurden (dies erscheint von außen betrachtet nicht gerade naheliegend) und welche Stelle ist dar verantwortlich? Wie positioniert sich die Stadt Kiel dazu?

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Sachverhalt/Begründung

Im Rahmen des Förderprogramms "Kühlgerätetausch für Kieler Haushalte" werden aktuell von der Stadt Kiel Stromverbrauchsmessgeräte im ABK Kundenzentrum am Kleinen Kiel ausgegeben. Wie ich dem Produktblatt entnehmen kann, stammen diese vom Kopp-Verlag bzw. Kopp Versandhandel, der u.a. auch verschwörungsideologische, rechtsextreme und antisemitische Literatur vertreibt. Hierzu frage ich: Welchen Regeln folgt die Beschaffung derartiger Geräte? Wie kam es dazu, dass ausgerechnet Geräte vom Kopp-Verlag/Versand angeschafft wurden (dies erscheint von außen betrachtet nicht gerade naheliegend) und welche Stelle ist dafür verantwortlich? Wie positioniert sich die Stadt Kiel dazu?

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Anlagen

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Beschlüsse

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Feb 16, 2023 - Ratsversammlung - zur Kenntnis genommen