Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Drucksache

Grunddaten

Betreff:: Einstellung einer außenplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Teilplan 551 für die Investition 5510021561 Kaikante Hasselfelde und der dazugehörigen Deckung aus dem Teilplan 542 gem. § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO)

Status:: öffentlich (Drucksache abgeschlossen)

Drucksachenart:: Antrag der Verwaltung

Federführend:: Grünflächenamt

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Finanzausschuss	Vorberatung
	May 9, 2023	Sitzung des Finanzausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Ratsversammlung	Entscheidung
	May 11, 2023	Sitzung der Ratsversammlung		NA
	May 12, 2023	Sitzung der Ratsversammlung	ungeändert beschlossen	NA

Antrag

Antrag:

Der Bereitstellung der Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.363.000 EUR für die Kaikante Hasselfelde (Investitionsnummer 5510021561) wird gem. § 82 i.V.m. § 84 Gemeindeordnung (GO) zugestimmt.

Für die Deckung wird die Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.500.000 EUR bei Feldstraße zw. Düvelsbeker Weg u. Mercatorstraße (Investitionsnummer 5420010344) des Tiefbauamtes genutzt.

Sachverhalt/Begründung

Begründung:

Bei der Maßnahme Neubau Kaikante Hasselfelde (Investitionsnummer 5510021561) kommt es aufgrund vertraglicher Nachverhandlungen zu Verzögerungen in der Umsetzung. Für das Erreichen einer hohen Umsetzungsquote in 2023 sollen finanzielle Mittel in Höhe von 1.363.000 € in diesem Haushaltsjahr abgemeldet und in 2024 neu angemeldet werden. Um den Auftrag vollständig in diesem Haushaltsjahr vergeben zu können, wird in 2023 die Verpflichtungsermächtigung in entsprechender Höhe benötigt.

Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung kann durch das Tiefbauamt erfolgen, da bei der Maßnahme Feldstraße zw. Düvelsbeker Weg u. Mercatorstraße (Investitionsnummer 5420010344) in diesem Jahr eine Auftragsvergabe wegen personeller Engpässe in den bauenden Abteilungen nicht mehr erfolgen wird.