Kieler Ratsversammlung

Sitzung vom 12. Dezember 2024

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet.

Die jeweiligen Video-Teile der Aufzeichnung können Sie über die Links in der Tagesordnung aufrufen.

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1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
3 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 21.11.2024
4 Aktuelle Stunde
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4.1 Ist Kiel in Sachen Stadion- und Parkhausbau erpressbar?
Ratsmitglied Ove Schröter, DIE LINKE/Die PARTEI
5 Fragestunde für Einwohner*innen
5.1 Festnahmen zum Zwecke von Abschiebungen
Esmhan Yurtseven
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6 Große Anfragen
6.1 Kosten und Verlässlichkeit der Kindertagespflegeeinrichtungen in Kiel
Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI
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7 Fraktionsanträge zur Besetzung von Gremien
7.1 Umbesetzung im Kleingartenbeirat
Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7.2 Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Städtetags Schleswig-Holstein
Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7.3 Umbesetzung der 1. Stellvertretenden Schriftführerin der Ratsversammlung
Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7.4 Umbesetzung des Ausschussvorsitzes im Ausschusses für Wirtschaft und Digitalisierung
Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7.5 Nachbesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderung
Ratsherr Marcel Schmidt, SSW
7.6 Besetzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit
Ratsherr Fabian Voß, AfD
7.7 Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
Ratsherr Fabian Voß, AfD
7.8 Besetzung des Ortsbeirates Wellsee/Kronsburg/Rönne
Ratsherr Fabian Voß, AfD
7.9 Besetzung von Ausschüssen
Ratsherr Fabian Voß, AfD
7.10 Umbesetzung des 2. stellvertretenden Schriftführers der Ratsversammlung und des Stellvertreters des 2. stellvertretenden Schriftführers der Ratsversammlung
Ratsfrau Antonia Grage
8 Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
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9 Anträge aus der Ratsversammlung
9.1 Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für die Landeshauptstadt Kiel
Ratsfrau Karla Frieben-Wischer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ratsfrau Anna-Lena Walczak, SPD
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9.2 Prüfantrag für die Installation von Klimaanlagen
Ratsherr Thorsten Neis, AfD
9.3 Prüfantrag einer Einführung eines Pfandsystems für Distickstoffmonoxid-/Lachgasbehälter
Ratsherr Thorsten Neis, AfD
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 9.4 Antrag zur Tarifbindung und Mitbestimmung in den städtischen Gesellschaften
Ratsherr Matthias Treu, SPD
Ratsherr Samet Yilmaz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ratsherr Marcel Schmidt, SSW
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 9.5 Schutz von Kindern und Jugendlichen vor legalen Drogen auf öffentlichen Veranstaltungen
Ratsmitglied Tamara Mazzi, DIE LINKE/Die PARTEI
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 9.6 Jugend im Rettungsdienst fördern
Ratsfrau Janine Blöhdorn, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ratsherr Volkhard Hanns, SPD
Ratsherr Carsten Rockstein, CDU
 9.7 Erhebung und Monitoring über die Anwendung des Wohnraumschutzgesetzes
Ratsherr Marcel Schmidt, SSW
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 9.8 Meinungsfreiheit stärken – Bekenntnis zum Artikel 5 Grundgesetz
Ratsherr Ansgar Stalder, dieBasis
 9.9 Änderung der Geschäftsordnung der Kinder- und Jugendkommission
Ratsherr Lasse Strauß, CDU
Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ratsherr Raman Muhamad, SPD
Ratsmitglied Marvin Schmidt, SSW
Ratsmitglied Tamara Mazzi, DIE LINKE/die PARTEI
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10 Anträge der Verwaltung
10.1  Kommunale Wärme- und Kälteplanung für die Landeshauptstadt Kiel
Umweltschutzamt, 18.3
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10.2  Einziehung von Flächen in der Landeshauptstadt Kiel - Teilfläche in der Straße Bachstelzenweg - Weg zum Sandfang
Tiefbauamt, 66
10.3  Widmung von Flächen in der Landeshauptstadt Kiel - Widmung des Weges zum ehem. Britischen Yacht Club
Tiefbauamt, 66
10.4 Entsendung der Mitglieder in den Regionalrat der KielRegion GmbH
Eigenbetrieb Beteiligungen, 83.1
10.5  43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages - Benennung von Delegierten
Büro der Stadtpräsidentin, SP.1
10.6 Benennung der neuen Sporthalle "Klein Kielstein" nach Willi Holdorf
Dezernat II - Der Antrag wurde von der Verwaltung am 05.12.2024 zurückgezogen. -
10.7 Aktualisierung und Fortschreibung Landschaftsplan
Stadtplanungsamt, 61.1
10.8 Überplanmäßige Auszahlungen in den Teilplänen 211, 243 und 424
Amt für Finanzwirtschaft, 90.1
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10.9 Gewährung einer Zuwendung an die Turn- und Sportvereinigung Gaarden von 1875 e.V. zur Beschäftigung von langzeitarbeitslosen Menschen im Supportteam im Sport- und Begegnungspark auf dem Ostufer im Rahmen des Förderinstruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ nach § 16 i SGB II
Amt für Sportförderung, 51.3
10.10 Gewährung einer Zuwendung an die stadt.mission.mensch gGmbH zur Beschäftigung von langzeitarbeitslosen Menschen im Team der Parkkoordination im Sport- und Begegnungspark auf dem Ostufer im Rahmen des Förderinstruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ nach § 16 i SGB II
Amt für Sportförderung, 51.3
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10.11  Außerplanmäßige Auszahlung zur Sanierung des Platzes K1 im Nachwuchsleistungszentrum Projensdorf
Amt für Sportförderung, 51.3
10.12  Wahl des 8. Beirates für Seniorinnen und Senioren der Landeshauptstadt Kiel
Amt für Soziale Dienste, 53.4.1
10.13  Städtebauförderung im Programm "Sozialer Zusammenhalt" - Richtlinien und Geschäftsordnungen Verfügungsfonds für die Gesamtmaßnahmen Ostufer und Neumühlen-Dietrichsdorf
Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.1
10.14 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Jugendamt, 54
10.15 Geschäftsordnung für das Gremium für Mitwirkung und das Gremium für Kinder- und Jugendbeteiligung
Amt für Kinder- und Jugendeinrichtungen, 56.2, und Pressereferat, OB.P.3
10.16 Besetzung des Gremiums für Mitwirkung/ Sitze der Vertreter*innen der Ratsversammlung
Pressereferat, OB.P.3
10.17 Besetzung des Gremiums für Mitwirkung/ Sitze der Vertreter*innen der Ratsversammlung
Pressereferat, OB.P.3
10.18  Wahl des Gemeindewahlleiters und des Wahlausschusses für die Wahl einer Oberbürgermeisterin*eines Oberbürgermeisters
Stadtamt, 24.2
10.19 Gewährung eines Zuschusses zur Fehlbedarfsfinanzierung an die Städtischen Krankenhaus Kiel GmbH (SKK GmbH) - Überplanmäßige Aufwendungen für 2024
Dezernat IV, D IV R
10.20 Überplanmäßige Auszahlung – Theodor-Heuss-Ring Fahrbahndecke
11 Mitteilungen der Stadtpräsidentin
12 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
12.1 Beteiligungsbericht 2023
Eigenbetrieb Beteiligungen, 83.1
12.2 Änderung der Parkgebührenverordnung
Ordnungsamt, 10.3
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12.3 Sozialbericht 2024
Dezernat IV, Referat
13 Kleine Anfragen
13.1 Müllproblematik in Kiel
Ratsherr Marcel Schmidt, SSW
13.2 Fahrzeuge der Landeshauptstadt Kiel
Ratsherr Fabian Voß, AfD
13.3 Vorbereitung der Sporthallenkapazitäten für den verpflichtenden schulischen Ganztag
Ratsherr Sebastian Thiede, CDU
14 Verschiedenes
15 Schließung der öffentlichen Sitzung