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Möbelmarkt-Zentrum am Prüner Schlag in Planung

Das Unternehmen Möbel Kraft plant die Ansiedlung eines Möbelmarktzentrums in Kiel. Dabei favorisiert der Investor das Grundstück zwischen Hasseldieksdammer Weg, Westring, A 215 und Olof-Palme-Damm. Hier im sogenannten Prüner Schlag liegt seit langer Zeit eine große Kleingartenanlage auf städtischem Grund.

Planskizze Möbel Kraft
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Das Vorhaben umfasst neben einer Niederlassung von Möbel Kraft mit ca. 40.000 m² Verkaufsfläche ebenfalls die Errichtung eines Möbeldiscounters „Sconto“ mit ca. 8.000 m² Verkaufsfläche.

Die Investitionssumme wird laut der Möbel Kraft AG rund 65 Millionen Euro betragen und
dauerhaft 250 bis 300 Arbeitsplätze in Kiel schaffen Die zu gründende Betriebsgesellschaft des Möbelhauses wird ihren Sitz in Kiel haben und daher ihre Steuern in Kiel zahlen.

Transparenz durch "Gläserne Akte"

Die Verwaltung weiß um die hohe Bedeutung einer solchen Ansiedlung für die Stadt. Sie ist sich auch bewusst, dass die vorgesehene Standortentscheidung den betroffenen Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern viel abverlangt. Vorhaben einer solchen Größenordnung werden darüber hinaus immer kontrovers diskutiert.

Faire Diskussionen erfordern ein Höchstmaß an Information über das Vorhaben und über alle Schritte der Verwaltung. Ziel der Verwaltung ist es, die Bürgerinnen und Bürger, aber vor allem die betroffenen Kleingärtnerinnen und Kleingärtner, umfassend zu informieren.

Daher wird die Verwaltung auf dieser Seite eine „Gläserne Akte“ führen, die für alle einsehbar ist. Sie gibt Auskunft über die bedeutenden bisherigen und zukünftigen Schritte im Verfahren und gewährt Einblick in die wesentlichen Unterlagen der Verwaltung, soweit Sie der Öffentlichkeit rechtlich zugänglich gemacht werden dürfen.

Bei ergänzenden Fragen steht Ihnen Thomas Stüber unter Telefon 0431 / 901-1161 oder per E-Mail an Thomas.Stueber@kiel.de zur Verfügung. 
 

Häufige Fragen zur Ansiedlung von Möbel Kraft

Die Verwaltung hat ein Ablaufschema für das Bauleitplanverfahren zur Ansiedlung von Möbel Kraft erstellt. Das Schema stellt die einzelnen Verfahrensschritte von den Beschlüssen der Ratsversammlung im September 2011 bis hin zur Rechtskraft des Bebauungsplans dar.

Anhand der Übersicht kann unter anderem nachvollzogen werden, wann und in welcher Form die Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen ist.

Die Antworten auf die häufig gestellten Fragen zur Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel finden Sie in den sogenannten FAQ (Abkürzung für "frequently asked questions", englisch für "häufig gestellte Fragen") unter dem folgenden Link:
FAQ zur Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel

 

Die bisherigen Schritte:

20. August 2016: Bebauungsplan Nr. 988 rechtskräftig

Mit der Öffentlichen Bekanntmachung vom 19. August 2016 in den Kieler Nachrichten tritt der Bebauungsplan Nr. 988 "Prüner Schlag - Möbelmarktzentrum" (14 MB) am 20. August 2016 in Kraft.

21. Juli 2016: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 988

Der Bauausschuss hat der Ratsversammlung empfohlen, in ihrer Sitzung am 21. Juli 2016 den Bebauungsplan Nr. 988 als Satzung zu beschließen. Die Ratsversammlung ist dieser Empfehlung gefolgt.

Material der Beschlussvorlage: Die Unterlagen können im Ratsinformationssystem eingesehen werden.

In der Sitzung der Ratsversammlung wurden der 
Ergänzungsvertrag zum Grundstückskaufvertrag vom 23. März 2012 und eine 
Änderungsvereinbarung zum Grundstückskaufvertrag vom 23. März 2012 genehmigt.

 

Gutachten und Untersuchungen:

Grünordnerischer Fachbeitrag (GOF)

Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (ASB) 

 

26. Februar - 30. März 2016: Erneute Öffentliche Auslegung

Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 7. Januar den erneuten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 988 „Prüner Schlag - Möbelmarktzentrum“ und dessen öffentliche Auslegung beschlossen.

Der erneut beschlossene Entwurf liegt vom 26. Februar - 30. März 2016 im Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Kiel, Rathaus Fleethörn 9, 24103 Kiel, 4. Geschoss, in den Schaukästen auf dem Flur im Bereich des Zimmers 462b (Plankammer) öffentlich aus.

Während der Auslegung kann jedermann Anregungen und Änderungswünsche zu den Plänen vorbringen. Hier in der Gläsernen Akte sind die Planunterlagen weiterhin zugänglich:

Material der Beschlussfassung:
Erneuter Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 988 (Planzeichnung und Begründung)
Erneuter Entwurfsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 988 mit Anlage 1 „Abwägung“

Gutachten und Untersuchungen:

Grünordnerischer Fachbeitrag (GOF)

Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (ASB) 

7. Januar 2016: Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss B-Plan 988

Die Prüfung der im Rahmen der ersten Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen sowie ein erneute rechtliche Prüfung hatten Änderungen am Planentwurf des Bebauungsplans Nr. 988 zur Folge.

Es handelt sich um Anpassungen, die die bisherigen Festsetzungen des Bebauungsplans konkretisieren und modifizieren, die städtebauliche Planung des angestrebten Bauvorhabens jedoch nicht verändern.

Der Bebauungsplan wird aufgrund dieser Änderungen erneut öffentlich ausgelegt. Der Bauausschuss hat in der Sitzung am 7. Januar 2016 den erneuten Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gefasst.

Zur erneuten öffentlichen Auslegung werden die aktualisierten Planunterlagen in die Gläserne Akte eingestellt. Während der Auslegung kann wiederholt jedermann Anregungen und Änderungswünsche zu den Plänen vorbringen. Ort und Dauer der erneuten öffentlichen Auslegung werden eine Woche vorher bekannt gemacht. Entsprechende Informationen erhalten Sie aus der Tagespresse und im Internet. 

25. März 2015: Freigabe des Wertgutachtens

Die Kieler Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungs GmbH beauftragte im September 2011 das Büro Hauke Kruse, Sachverständiger in Hamburg, die Verkehrswerte zweier Flächenqualitäten zu ermitteln. Dies erfolgte im Rahmen des geplanten Verkaufs des Kleingartengeländes Prüner Schlag / Brunsrade.

Gemäß Urteil des Verwaltungsgerichtes Schleswig vom 25. März 2015 wird nunmehr das Wertgutachten veröffentlicht. Sie können es hier herunterladen.

Entsprechend sind nun auch die Kaufpreise im veröffentlichten Kaufvertrag genannt.

19. März 2015: Der endgültige Beschluss

Der Innen- und Umweltausschuss und der Bauausschuss haben der Ratsversammlung empfohlen, in ihrer Sitzung am 19. März 2015 die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes endgültig zu beschließen. Die Ratsversammlung ist dieser Empfehlung gefolgt. In der Gläsernen Akte kann die Planzeichnung der 
32. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht aufgerufen werden.

24. Juli - 4. September 2014: Die öffentliche Auslegung

Der Bauausschuss und die Ratsversammlung haben in ihren jeweiligen Sitzungen am 3. Juli 2014 und am 10. Juli 2014 den Entwurf der 32. Änderung des Flächennutzungsplanes und den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 988 „Prüner Schlag - Möbelmarktzentrum“ und deren öffentliche Auslegung beschlossen.

Die beiden Entwürfe lagen vom 24. Juli 2014 bis zum 4. September 2014 im Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Kiel, Rathaus, Fleethörn 9, 24103 Kiel,  4. Geschoss, in den Schaukästen auf dem Flur im Bereich des Zimmers 462b (Plankammer) öffentlich aus. Sie konnten die Planunterlagen im Rathaus einsehen. Hier in der gläsernen Akte sind sie weiterhin zugänglich:

Material der Beschlussfassung
 
Entwurf der 32. Änderung des Flächennutzungsplanes
Entwurfsbeschluss der 32. Änderung mit Anlage 1 "Abwägung"
Begründung der 32. Änderung mit Umweltbericht

Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 988
Entwurfsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 988 mit Anlage 1 "Abwägung"
Begründung des Bebauungsplanes Nr. 988 mit Umweltbericht
 

Gutachten und Untersuchungen

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9. Juli 2014 - Information der Ortsbeiräte Mitte und Schreventeich / Hasseldieksdamm

Am 9. Juli 2014 wurde der aktuelle Stand der Bauleitplanung in der gemeinsamen Sitzung der Ortsbeiräte Mitte und Schreventeich / Hasseldieksdamm vorgestellt.

Mit Hilfe einer Präsentation wurden unter anderem das Bauleitplanverfahren, die Grundlagenerarbeitung durch verschiedene Gutachten, zeichnerische und textliche Festsetzungen sowie die Berücksichtigung ökologischer Belange den Mitgliedern der Ortsbeiräte und den Bürgerinnen und Bürgern erläutert.

Auf die in dieser Sitzung gefassten Beschlüsse der Ortsbeiräte Mitte und Schreventeich/Hasseldieksdamm geht die Verwaltung mit zwei gleichlautenden Schreiben vom 1. September 2014 an die Ortsbeiräte ein:
Antwort an den Ortsbeirat Mitte
Antwort an den Ortsbeirat Schreventeich/Hasseldieksdamm

23. März 2014 - Bürgerbegehren & Bürgerentscheid

Beim Bürgerentscheid am 23. März 2014 stimmte eine Mehrheit von 52,5 Prozent (46524 Stimmen) mit Nein zum Planungsstopp. Damit können die Planungen fortgesetzt werden. Mit Ja stimmten 47,5 Prozent (42097 Stimmen). Die Abstimmungbeteiligung lag bei 45,7 Prozent. Detailergebnisse finden Sie hier.

Plakat zum Bürgerentscheid
Die Stadt wirbt für ihr Projekt
Infoflyer herunterladen

Am 30. Oktober 2013 hatten Frau Ulrike Hunold, Herr Jan Barg und Herr Björn Sander bei der Landeshauptstadt Kiel schriftlich ein Bürgerbegehren mit folgender Fragestellung eingereicht:
"Soll die Planung für ein Möbelmarktzentrum auf dem Kleingartengelände Prüner Schlag / Brunsrade am Westring eingestellt und somit der Beschluss der Kieler Ratsversammlung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 988 aufgehoben werden?“ 

Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein erklärte das Bürgerbegehren mit 
Schreiben vom 11. Dezember 2013 für zulässig. Bis zum Bürgerentscheid wurde das Bebauungsplanverfahren ausgesetzt.

Die Ratsversammlung legte in ihrer Sitzung am 16. Januar 2014 als Abstimmungstermin den 23. März 2014 fest. Mehr zur Chronologie und zum weiteren Ablauf des Bürgerentscheides finden Sie im Bereich www.kiel.de/wahlen.

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat gegen die Plakatierung der Landeshauptstadt Kiel für die Fortführung der Planung eine Kommunalaufsichtsbeschwerde eingelegt.
Die Antwort des Innenministeriums des Landes Schleswig-Holstein bestätigt die Rechtmäßigkeit der Plakataktion.

Die drei häufigen Fragen

  • Darf die Landeshauptstadt beim Bürgerentscheid für das „NEIN“ zum Planungsstopp werben?
  • Darf die Stadt die Werbeaktionen mit Steuergeldern finanzieren?
  • Warum ist die Abstimmungsfrage so kompliziert formuliert?

beantwortet die Stadt ausführlich in diesem Dokument. 
 

18. November 2013 - Abbruch der Gartenlauben

Die Möbel Kraft AG hat am 18. November 2013 den Antrag gestellt, die Lauben auf dem ehemaligen Kleingartengelände Prüner Schlag / Brunsrade zurückzubauen. Da ein Großteil der Parzellen bereits seit längerem ungenutzt ist und die Lauben durch Verfall und Vandalismus in weiten Teilen zerstört sind, ist die Verkehrssicherheit auf dem Gelände in wachsendem Umfang gefährdet. Zudem wurde das Grundstück vermehrt zum illegalen Abladen von Müll missbraucht.

Am 26. November 2013 hat das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) die dafür erforderliche Genehmigung erteilt. Die Genehmigung erfolgte unter strengen Auflagen des LLUR, wie beispielsweise der nur begrenzt mögliche Zeitraum für Rückbaumaßnahmen, deren biologische Baubegleitung und der zeitnahe Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen für die zu schützenden Arten. Vor diesem Hintergrund hat die Landeshauptstadt Kiel dem Antrag gemäß den Regelungen im Kaufvertrag zugestimmt.

Auf die Klage der Vertretungsberechtigten gegen den Abbruch der Lauben hat das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein in seinem Beschluss vom 16. Dezember 2013 dargelegt, dass der Abriss der Lauben der Fragestellung des Bürgerbegehrens nicht entgegensteht. Dies bestätigte auch das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 24. Januar 2014.

In der Ratsversammlung am 16. Januar 2014 wurde unter Punkt 5 der Tagesordnung über die "Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 988 und Einstellen der Planung eines Möbelmarktzentrums" diskutiert. 
  

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22. Oktober 2013 - Aktueller Planungsstand wird Ortsbeiräten vorgestellt

Am 22. Oktober 2013 um 19.30 Uhr wird der aktuelle Planungsstand im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung in der gemeinsamen Ortsbeiratssitzung der Ortsbeiräte Mitte und Schreventeich / Hasseldieksdamm in der Aula der Max-Planck-Schule (Winterbeker Weg 1, 24114 Kiel) vorgestellt. Nachfolgend können Sie die Planunterlagen einsehen:

Vorentwurf der 32 Änderung des Flächennutzungsplanes
Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 988
Plan der Außenanlagen

Die für das Bauleitplanverfahren erforderlichen Fachgutachten können unter den folgenden Links eingesehen werden. Wesentliche Ergebnisse der Gutachten werden ebenfalls im Rahmen der Sitzung vorgestellt.

Gutachten zur städtebaulichen und räumlichen Analyse
Verkehrs- und Erschließungsgutachten
Einzelhandelsverträglichkeitsgutachten
Vertiefende Standortalternativenprüfung
Immissionstechnische Untersuchung
Grünordnerischer Fachbeitrag
Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

Das vom Unternehmen Möbel Kraft beauftragte Boden- und Baugrundgutachtenliegt ebenfalls vor.

 

23. Oktober 2012 - Sitzung des Beirats für Kleingärten

Das Stadtplanungsamt informiert den Kleingarten-Beirat über den Zwischenstand der Bearbeitung der Fachgutachten und über das Ergebnis der Architekten-Mehrfachbeauftragung. Das Kieler Büro IPP stellt erste Ergebnisse zur Bestandsaufnahme von Pflanzen- und Tierwelt als Teil des Grünordnerischen Fachbeitrags vor. Unter den folgenden Links können das Protokoll und die Präsentationen eingesehen werden:

Protokoll des Kleingarten-Beirates vom 23.10.2012

Präsentation des Stadtplanungsamtes zum Bearbeitungsstand der Fachgutachten

Präsentation des Büros IPP zur Bestandsaufnahme der Pflanzen- und Tierwelt

Das Stadtplanungsamt informiert den Ortsbeirat Mitte über die Ergebnisse der Architekten-Mehrfachbeauftragung und stellt einleitend einen ersten Sachstand zu den Fachgutachten dar, die für das Bauleitplanverfahren benötigt werden.

Das Stadtplanungsamt hat hierzu die Präsentation „Zwischenstand der Planungen „Ansiedlung Möbel Kraft“ -- Ergebnis der Architekten-Mehrfachbeauftragung“ erstellt.
Unter dem folgendem Link kann die Präsentation eingesehen werden.
Hinweis: Die Präsentation ist ohne Vortrag unvollständig.

Präsentation „Zwischenstand der Planungen „Ansiedlung Möbel Kraft“ - Ergebnis der Architekten-Mehrfachbeauftragung“

12. Juni 2012 - Sitzung des Beirats für Kleingärten

Der Beirat für Kleingärten tagt am 12. Juni 2012 zum zweiten Mal.

Protokoll des Beirats für Kleingärten vom 12. Juni 2012

Der Oberbürgermeister informiert ebenfalls den Bauausschuss in einer Geschäftlichen Mitteilung (GM) über die wesentlichen Inhalte des Grundstückkaufvertrags "Möbel Kraft".

GM zum Kaufvertrag Möbel Kraft

Der GM liegt als Anlage das 
Ablaufschema zum Bebauungsplanverfahren Möbel Kraft bei.

Auch der Bauausschuss stimmt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Genehmigung des Grundstückkaufvertrags "Möbel Kraft" zu. Die Beratung erfolgte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung, da im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit vorliegen. Daher darf die Beschlussvorlage auch nicht veröffentlicht werden.

Der Oberbürgermeister informiert den Wirtschaftsausschuss in einer Geschäftlichen Mitteilung (GM) über die wesentlichen Inhalte des Grundstückkaufvertrags "Möbel Kraft".

GM zum Kaufvertrag Möbel Kraft

Der GM liegt als Anlage das 
Ablaufschema zum Bebauungsplanverfahren Möbel Kraft bei.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung stimmt der Ausschuss der Genehmigung des Grundstückkaufvertrags "Möbel Kraft" zu. Die Beratung erfolgte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung, da im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit vorliegen. Daher darf die Beschlussvorlage auch nicht veröffentlicht werden.

23. März 2012 - Abschluss des Grundstückskaufvertrags

Am 23. März 2012 wurde in Berlin der Grundstückskaufvertrag zwischen der Landeshauptstadt Kiel und der Krieger Grundstücks GmbH unterzeichnet. Über die Inhalte des Vertrags hat die Kieler Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungs GmbH eine Präsentation erstellt.
Präsentation Grundstückskaufvertrag für Möbel Kraft

Unter dem folgenden Link kann der gesamte Kaufvertrag eingesehen werden. Inhalte, die der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht werden dürfen, sind unkenntlich gemacht.
Kaufvertrag Möbel Kraft

15. März 2012 - Sitzung der Ratsversammlung

Die Ratsversammlung stimmt mit Beschluss über die Drucksache 0145/2012 außerplanmäßigen Aufwendungen für die Bauleitplanverfahren „Möbel Kraft“ zu. Im städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt und Möbel Kraft ist geregelt, dass diese Aufwendungen von Möbel Kraft erstattet werden (siehe Ratsversammlung v. 29.09.2011, "Beschluss zu den Planungskosten Bauleitplanverfahren"). Einzelheiten zu den Aufwendungen können Sie der Beschlussvorlage entnehmen.

Beschlussvorlage über außerplanmäßige Aufwendungen für die Bauleitplanverfahren Möbel Kraft 

1. März 2012 - Sitzung des Bauausschusses

Die Verwaltung informiert den Bauausschuss in einer Geschäftlichen Mitteillung über den aktuellen Stand des Verfahrens zur Ansiedlung von Möbel Kraft.

Geschäftliche Mitteilung zum Sachstand Möbel Kraft 

28. Februar 2012 - Konstituierende Sitzung des Beirats für Kleingärten

Die Ratsversammlung hat in der Sitzung am 29. September 2011 beschlossen, einen Beirat für die Kleingärten einzurichten. Auszug aus dem Grundsatzbeschluss zur Ansiedlung von Möbel Kraft:

„Zur Erhöhung der Transparenz des Verfahrens und der Sicherung der Interessen der Betroffenen wird ein Beirat eingerichtet, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern des Kleingartenvereins Kiel e.V. von 1897, der befassten Fachverwaltung, den Ratsfraktionen und der Ortsbeiräte Schreventeich/Hasseldieksdamm und Mitte. Dieser Beirat soll dem Austausch dienen und in regelmäßigen Abständen (z. B. dreimonatlich) zusammentreten."

Der Beirat hat am 28. Februar 2012 erstmalig getagt.

Protokoll des Beirats für Kleingärten vom 28. Februar 2012

16. Februar 2012 - Sitzung der Ratsversammlung

In der Sitzung der Ratsversammlung am 16. Februar 2012 beantwortet die Verwaltung eine Einwohnerinnenanfrage zu Möbel Kraft. Die Antworten finden Sie unter dem folgenden Link.

 Einwohnerinnenanfrage vom 16. Februar 2012

12. Januar 2012 - Sitzung des Bauausschusses

Die Verwaltung informiert den Bauausschuss über die Kontakte zwischen Möbel Kraft, der Landeshauptstadt Kiel (LH Kiel) und der Kieler Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungs GmbH (KiWi) in dem Zeitraum vor Juli 2011. Die Terminübersicht finden Sie unter dem folgenden Link.

 Terminübersicht Kontakte Möbel Kraft, LH Kiel und KiWi

29. September 2011 - Sitzung der Ratsversammlung

Am 29. September 2011 um 15 Uhr berät die Ratsversammlung im öffentlichen Teil der Sitzung unter mehreren Tagesordnungspunkten über die Beschlussvorlagen zum Bauleitplanverfahren bezüglich des Vorhabens Möbel Kraft.

Ort: Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung und Beratungsunterlagen:

Der Grundsatzbeschluss wurde mit den im Bauausschuss am 18. August 2011 und im Wirtschaftsausschuss am 14. September 2011 beschlossenen Ergänzungen der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Ortsbeirats Schreventeich/Hasseldieksdamm zur Beratung vorgelegt.

Die Vorlage wurde mit einem weiteren Ergänzungsantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen durch die Ratsversammlung beschlossen.

Die Änderungsanträge der Ratsfraktionen CDU, FDP und DIE LINKE wurden abgelehnt.

Die Vorlagen zur Änderung des Flächennutzungsplanes, zum Bebauungsplan und zu den Planungskosten im Bauleitplanverfahren wurden ebenfalls durch die Ratsversammlung beschlossen.


Ferner wurden in der Ratsversammlung die Antworten der Verwaltung auf zwei Kleine Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE und auf vier Einwohneranfragen zur Kenntnis gegeben.

28. September 2011 - Presse

Die Kieler Nachrichten berichten über die anstehenden Beratungen zu Möbel Kraft in der Ratsversammlung am 29. September 2011. Gleichzeitig wird auf die "gläserne Akte" im Internet hingewiesen.

22. September 2011 - Planungs- und Baukonferenz (PBK) des Dezernats für Stadtentwicklung und Umwelt

Einmal wöchentlich tagen die Amtsleitungen des Dezernats für Stadtentwicklung und Umwelt unter dem Vorsitz von Bürgermeister Peter Todeskino, um über die wichtigen Planungs- und Bauvorhaben aus dem Stadtgebiet zu beraten. In der PBK am 22. September 2011 wurde unter anderem das Thema "Kleingärten im Städtebau" behandelt, das auch für die Ersatzgärten Prüner Schlag von Bedeutung sein könnte.

 Protokollauszug

22. September 2011 - Sitzung des Bauausschusses

Am 22. September 2011 um 17 Uhr berät der Bauausschuss im öffentlichen Teil der Sitzung unter den Tagesordnungspunkten 6.1 - 6.3 über die Beschlussvorlagen zum Bauleitplanverfahren bezüglich des Vorhabens Möbel Kraft.

Ort: Neues Rathaus, Eingang Ecke Stresemannplatz / Kaistraße, Raum D 604

 

14. September 2011 - Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Der Wirtschaftsausschuss berät im öffentlichen Teil der Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt 9.1 ebenfalls über die Ansiedlung von Möbelkraft. Wie auch schon im Bauausschuss am 18. August 2011 erläutern Bürgermeister Peter Todeskino, der Geschäftsführer der Kieler Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft, Peter Beckmann, und Dr. Gunnar George von Möbel Kraft das Ansiedlungsprojekt.

Die Einladung mit der Tagesordnung und den Beratungsunterlagen wurde am 9. August 2011 an die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses versandt.

Tagesordnung und Beratungsunterlagen:


Wie im Bauausschuss am 18. August 2011 wurde die Vorlage „Grundsatzbeschluss“ mit den Ergänzungen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen und des OBR Schreventeich / Hasseldieksdamm beschlossen, während die Änderungs- und Alternativanträge von CDU, FDP und DIE LINKE und der Antrag des OBR Mitte abgelehnt wurden.

12. September 2011 - Ortsbesichtigungen Kleingarten-Ersatzflächen

Bürgermeister Peter Todeskino begutachtet gemeinsam mit Vertretern der beteiligten Fachämter mögliche Ersatzflächen für Kleingärten (siehe 22. Juli 2011). Im Anschluss werden die Flächen einer intensiven verwaltungsinternen Prüfung unterzogen. Nach Abschluss der Prüfung wird die Verwaltung zeitnah mit konkreten Vorschlägen auf den Kreisverband der Kleingärtner zugehen.

19. August 2011 - Presse

Die Kieler Nachrichten berichten über die Beschlüsse des Bauausschusses zur Ansiedlung von Möbel Kraft.

18. August 2011 - Sitzung des Bauausschusses

Der Bauausschuss berät im öffentlichen Teil der Sitzung unter Tagesordnungspunkt 7.5  über den Grundsatzbeschluss zur Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel und die diesbezüglichen Anträge der Ratsfraktionen.

Bürgermeister Peter Todeskino, der Geschäftsführer der Kieler Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft, Peter Beckmann, und Dr. Gunnar George von Möbel Kraft berichten über das Vorhaben.

Die Einladung mit der Tagesordnung und den Beratungsunterlagen wurde am 9. August 2011 an die Mitglieder des Bauausschusses versandt.

Tagesordnung und Beratungsunterlagen:

Beschlossen wurden die Vorlage „Grundsatzbeschluss“ mit den Ergänzungen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen und der Antrag des OBR Schreventeich/Hasseldieksdamm. Die Änderungs- und Alternativanträge von CDU, FDP und DIE LINKE wurden ebenso wie der Antrag des OBR Mitte abgelehnt.

16. August 2011 - Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte Mitte und Schreventeich / Hasseldieksdamm

Die beiden Ortsbeiräte tagen in einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung im Ratssaal.

Die Tagesordnung mit den Beratungsunterlagen wurde den Mitgliedern vorab am 6. August 2011 zugesandt. Unter Tagesordnungspunkt 3. „Möbel Kraft - Vorstellung des Planungsprozesses“ berichten Bürgermeister Peter Todeskino, der Geschäftsführer der Kieler Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft, Peter Beckmann, und Dr. Gunnar George von Möbel Kraft über das Vorhaben.

Der Planungsprozess wird anhand einer Beamerpräsentation (PDF) erläutert.

Beratungsunterlagen zum Thema Möbel Kraft:

Die Ortsbeiräte haben zur Ansiedlung von Möbel Kraft folgende Anträge gestellt:

Details der Beratung liefert die Niederschrift der OBR-Sitzung.

13. August 2011 - Presse

In den Kieler Nachrichten erfolgt ein weiterer Hinweis auf die Ortsbeiratssitzung am 16. August 2011.

10. August 2011 - Presse

In den Kieler Nachrichten erscheint ein Artikel zur Ansiedlung von Möbel Kraft mit Hinweis auf die gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte Mitte und Schreventeich / Hasseldieksdamm am 16. August 2011.

6. August 2011 - Presse

Die Kieler Nachrichten berichten über die gleichzeitig geplante Ansiedlung von "Sconto".

5. August 2011 - Presse

In den Kieler Nachrichten erscheinen ein Artikel, ein Kommentar und Leserbriefe zu den Reaktionen der Kleingärtnerinnen und Kleingärtner auf die mögliche Ansiedlung am Prüner Schlag.

23. Juli 2011 - Presse

Die Kieler Nachrichten, Lübecker Nachrichten und Landeszeitung berichten über die Vorstellung der Möbel-Kraft-Pläne im Kieler Rathaus am 22. Juli 2011.

22. Juli 2011 - Die Verwaltung informiert die Ratsfraktionen über das Vorhaben

In einer gesonderten Veranstaltung informiert die Verwaltung die Vorsitzenden und die baupolitischen und wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Ratsfraktionen über das Ansiedlungsvorhaben der Möbel Kraft AG.

22. Juli 2011 - Die Verwaltung informiert den Kreisverband Kiel der Kleingärtner e.V. über das Vorhaben

Oberbürgermeister Torsten Albig und Bürgermeister Peter Todeskino informieren gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Kieler Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft, Peter Beckmann, die Herren Voelz (Vorsitzender) und Mehrens vom Kreisverband Kiel der Kleingärtner e.V. über die Ansiedlung eines Möbelmarktzentrums in Kiel.

Das Unternehmen, vertreten durch Dr. Gunnar George, favorisiert dabei ein Grundstück zwischen Hasseldieksdammer Weg, Westring, A 215 und Olof-Palme-Damm am  Areal „Prüner Schlag“. Eine Realisierung des Projekts am dortigen Standort würde die Verlagerung von Kleingärten erforderlich machen.