Möbelmarkt-Zentrum am Prüner Schlag in Planung
Das Unternehmen Möbel Kraft plant die Ansiedlung eines Möbelmarktzentrums in Kiel. Dabei favorisiert der Investor das Grundstück zwischen Hasseldieksdammer Weg, Westring, A 215 und Olof-Palme-Damm. Hier im sogenannten Prüner Schlag liegt seit langer Zeit eine große Kleingartenanlage auf städtischem Grund.
Das Vorhaben umfasst neben einer Niederlassung von Möbel Kraft mit ca. 40.000 m² Verkaufsfläche ebenfalls die Errichtung eines Möbeldiscounters „Sconto“ mit ca. 8.000 m² Verkaufsfläche. Die Investitionssumme wird laut der Möbel Kraft AG 40 bis 60 Millionen Euro betragen und dauerhaft 250 bis 300 Arbeitsplätze in Kiel schaffen. Die zu gründende Betriebsgesellschaft des Möbelhauses wird ihren Sitz in Kiel haben und daher ihre Steuern in Kiel zahlen.
Transparenz durch "Gläserne Akte"
Die Verwaltung weiß um die hohe Bedeutung einer solchen Ansiedlung für die Stadt. Sie ist sich auch bewusst, dass die vorgesehene Standortentscheidung den betroffenen Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern viel abverlangt. Vorhaben einer solchen Größenordnung werden darüber hinaus immer kontrovers diskutiert. Faire Diskussionen erfordern ein Höchstmaß an Information über das Vorhaben und über alle Schritte der Verwaltung. Ziel der Verwaltung ist es, die Bürgerinnen und Bürger, aber vor allem die betroffenen Kleingärtnerinnen und Kleingärtner, umfassend zu informieren.
Daher wird die Verwaltung auf dieser Seite eine „gläserne Akte“ führen, die für alle einsehbar ist. Sie gibt Auskunft über die bedeutenden bisherigen und zukünftigen Schritte im Verfahren und gewährt Einblick in die wesentlichen Unterlagen der Verwaltung, soweit Sie der Öffentlichkeit rechtlich zugänglich gemacht werden dürfen.
Bei ergänzenden Fragen steht Ihnen Thomas Stüber unter Telefon 0431 / 901-1161 oder per E-Mail an Thomas.Stueber@kiel.de zur Verfügung.
Häufig gestellte Fragen zur Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel
Die Antworten auf die häufig gestellten Fragen zur Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel finden Sie in den sogenannten FAQ (Abkürzung für "frequently asked questions", englisch für "häufig gestellte Fragen") unter dem folgenden Link.
FAQ zur Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel
Die nächsten Schritte
Die Verwaltung hat ein Ablaufschema für das Bebauungsplanverfahren zur Ansiedlung von Möbel Kraft erstellt. Das Schema stellt die einzelnen Verfahrensschritte von den Beschlüssen der Ratsversammlung im September 2011 bis hin zur Rechtskraft des Bebauungsplans im Dezember 2013 dar. Anhand der Übersicht kann auch nachvollzogen werden, wann und in welcher Form die Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen ist.
Ablaufschema Bebauungsplanverfahren Möbel Kraft
Die bisherigen Schritte: Chronologie
12.01.2012 - Sitzung des Bauausschusses
Die Verwaltung informiert den Bauausschuss über die Kontakte zwischen Möbel Kraft, der Landeshauptstadt Kiel (LH Kiel) und der Kieler Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungs GmbH (KiWi) in dem Zeitraum vor Juli 2011. Die Terminübersicht finden Sie unter dem folgenden Link.
Terminübersicht Kontakte Möbel Kraft, LH Kiel und KiWi
29.09.2011 - Sitzung der Ratsversammlung
Am 29.09.2011 um 15.00 Uhr berät die Ratsversammlung im öffentlichen Teil der Sitzung unter mehreren Tagesordnungspunkten über die Beschlussvorlagen zum Bauleitplanverfahren bezüglich des Vorhabens Möbel Kraft.
Ort: Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung und Beratungsunterlagen:
- Tagesordnung Ratsversammlung 29.09.2011
- Beschlussvorlage Ansiedlung „Möbel Kraft“ in Kiel - Grundsatzbeschluss
Anlage 1 Standortsuche
Anlage 2 Standortuntersuchung
Anlage 3 Vertragsplan
Der Grundsatzbeschluss wurde mit den im Bauausschuss am 18.08.2011 und im Wirtschaftsausschuss am 14.09.2011 beschlossenen Ergänzungen der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Ortsbeirats Schreventeich/Hasseldieksdamm zur Beratung vorgelegt.
- Ergänzungsantrag SPD-Ratsfraktion, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Antrag OBR Schreventeich/Hasseldieksdamm
Die Vorlage wurde mit einem weiteren Ergänzungsantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen durch die Ratsversammlung beschlossen.
Die Änderungsanträge der Ratsfraktionen CDU, FDP und DIE LINKE wurden abgelehnt.
- Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion
- Änderungsantrag FDP-Ratsfraktion
- Alternativantrag Ratsfraktion DIE LINKE
Die Vorlagen zur Änderung des Flächennutzungsplanes, zum Bebauungsplan und zu den Planungskosten im Bauleitplanverfahren wurden ebenfalls durch die Ratsversammlung beschlossen.
- Beschlussvorlage zur Änderung des Flächennutzungsplans
Anlage 1 Übersichtsplan
- Beschlussvorlage zum Bebauungsplan
Anlage 1 Geltungsbereich Bebauungsplan
- Beschlussvorlage zu den Planungskosten Bauleitplanverfahren
(Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Kostenübernahme mit Möbel Kraft)
Anlage 1 Städtebaulicher Vertrag
Anlage 2 Geltungsbereich Städtebaulicher Vertrag
Ferner wurden in der Ratsversammlung die Antworten der Verwaltung auf eine Kleine Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE und auf vier Einwohneranfragen zur Kenntnis gegeben.
- Kleine Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE
- 1. Einwohneranfrage
- 2. Einwohneranfrage
- 3. Einwohneranfrage
- 4. Einwohneranfrage
28.09.2011 - Presse
Die Kieler Nachrichten berichten über die anstehenden Beratungen zu Möbel Kraft in der Ratsversammlung am 29.09.2011. Gleichzeitig wird auf die "gläserne Akte" im Internet hingewiesen.
22.09.2011 - Planungs- und Baukonferenz (PBK) des Dezernats für Stadtentwicklung und Umwelt
Einmal wöchentlich tagen die Amtsleitungen des Dezernats für Stadtentwicklung und Umwelt unter dem Vorsitz von Bürgermeister Peter Todeskino, um über die wichtigen Planungs- und Bauvorhaben aus dem Stadtgebiet zu beraten. In der PBK am 22.09.2011 wurde u.a. das Thema "Kleingärten im Städtebau" behandelt, das auch für die Ersatzgärten Prüner Schlag von Bedeutung sein könnte.
22.09.2011 - Sitzung des Bauausschusses
Am 22.09.2011 um 17.00 Uhr berät der Bauausschuss im öffentlichen Teil der Sitzung unter den Tagesordnungspunkten 6.1 - 6.3 über die Beschlussvorlagen zum Bauleitplanverfahren bezüglich des Vorhabens Möbel Kraft.
Ort: Neues Rathaus, Eingang Ecke Stresemannplatz/Kaistraße, Raum D 604
- Tagesordnung Bauausschuss 22.09.2011
- Beschlussvorlage zur Änderung des Flächennutzungsplans
Anlage 1 Übersichtsplan
- Beschlussvorlage zum Bebauungsplan
Anlage 1 Geltungsbereich Bebauungsplan
- Beschlussvorlage zu den Planungskosten Bauleitplanverfahren
(Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Kostenübernahme mit Möbel Kraft)
Anlage 1 Städtebaulicher Vertrag
Anlage 2 Geltungsbereich Städtebaulicher Vertrag
14.09.2011 - Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Der Wirtschaftsausschuss berät im öffentlichen Teil der Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt 9.1 ebenfalls über die Ansiedlung von Möbelkraft. Wie auch schon im Bauausschuss am 18.08.2011 erläutern Bürgermeister Peter Todeskino, der Geschäftsführer der Kieler Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft, Peter Beckmann, und Dr. Gunnar George von Möbel Kraft das Ansiedlungsprojekt. Die Einladung mit der Tagesordnung und den Beratungsunterlagen wurde am 09.08.2011 an die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses versandt.
Tagesordnung und Beratungsunterlagen:
- Tagesordnung des Wirtschaftsausschusses
- Beschlussvorlage Ansiedlung „Möbel Kraft“ in Kiel - Grundsatzbeschluss
Anlage 1 Standortsuche
Anlage 2 Standortuntersuchung
Anlage 3 Vertragsplan
- Ergänzungsantrag SPD-Ratsfraktion, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion
- Änderungsantrag FDP-Ratsfraktion
- Alternativantrag Ratsfraktion DIE LINKE
- Antrag OBR Mitte
- Antrag OBR Schreventeich/Hasseldieksdamm
Wie im Bauausschuss am 18.08.2011 wurde die Vorlage „Grundsatzbeschluss“ mit den Ergänzungen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen und des OBR Schreventeich / Hasseldieksdamm beschlossen, während die Änderungs- und Alternativanträge von CDU, FDP und DIE LINKE und der Antrag des OBR Mitte abgelehnt wurden.
12.09.2011 - Ortsbesichtigungen Kleingarten-Ersatzflächen
Bürgermeister Peter Todeskino begutachtet gemeinsam mit Vertretern der beteiligten Fachämter mögliche Ersatzflächen für Kleingärten (siehe 22.07.2011). Im Anschluss werden die Flächen einer intensiven verwaltungsinternen Prüfung unterzogen. Nach Abschluss der Prüfung wird die Verwaltung zeitnah mit konkreten Vorschlägen auf den Kreisverband der Kleingärtner zugehen.
19.08.2011 - Presse
Die Kieler Nachrichten berichten über die Beschlüsse des Bauausschusses zur Ansiedlung von Möbel Kraft.
18.08.2011 - Sitzung des Bauausschusses
Der Bauausschuss berät im öffentlichen Teil der Sitzung unter Tagesordnungspunkt 7.5 über den Grundsatzbeschluss zur Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel und die diesbezüglichen Anträge der Ratsfraktionen. Bürgermeister Peter Todeskino, der Geschäftsführer der Kieler Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft, Peter Beckmann, und Dr. Gunnar George von Möbel Kraft berichten über das Vorhaben. Die Einladung mit der Tagesordnung und den Beratungsunterlagen wurde am 09.08.2011 an die Mitglieder des Bauausschusses versandt.
Tagesordnung und Beratungsunterlagen:
- Tagesordnung des Bauausschusses
- Beschlussvorlage Ansiedlung „Möbel Kraft“ in Kiel - Grundsatzbeschluss
Anlage 1 Standortsuche
Anlage 2 Standortuntersuchung
Anlage 3 Vertragsplan
- Ergänzungsantrag SPD-Ratsfraktion, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion
- Änderungsantrag FDP-Ratsfraktion
- Alternativantrag Ratsfraktion DIE LINKE
- Antrag OBR Mitte
- Antrag OBR Schreventeich/Hasseldieksdamm
Beschlossen wurden die Vorlage „Grundsatzbeschluss“ mit den Ergänzungen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen und der Antrag des OBR Schreventeich/Hasseldieksdamm. Die Änderungs- und Alternativanträge von CDU, FDP und DIE LINKE wurden ebenso wie der Antrag des OBR Mitte abgelehnt.
16.08.2011 - Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte Mitte und Schreventeich/Hasseldieksdamm
Die beiden Ortsbeiräte tagen in einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung im Ratssaal.
Die Tagesordnung mit den Beratungsunterlagen wurde den Mitgliedern vorab am 06.08.2011 zugesandt. Unter Tagesordnungspunkt 3. „Möbel Kraft - Vorstellung des Planungsprozesses“ berichten Bürgermeister Peter Todeskino, der Geschäftsführer der Kieler Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft, Peter Beckmann, und Dr. Gunnar George von Möbel Kraft über das Vorhaben.
Der Planungsprozess wird anhand einer Beamerpräsentation (PDF) erläutert.
Beratungsunterlagen zum Thema Möbel Kraft:
- Beschlussvorlage Ansiedlung „Möbel Kraft“ in Kiel - Grundsatzbeschluss
Anlage 1 Standortsuche
Anlage 2 Standortuntersuchung
Anlage 3 Vertragsplan
Die Ortsbeiräte haben zur Ansiedlung von Möbel Kraft folgende Anträge gestellt:
Details der Beratung liefert die Niederschrift der OBR-Sitzung.
13.08.2011 - Presse
In den Kieler Nachrichten erfolgt ein weiterer Hinweis auf die Ortsbeiratssitzung am 16.08.2011.
10.08.2011 - Presse
In den Kieler Nachrichten erscheint ein Artikel zur Ansiedlung von Möbel Kraft mit Hinweis auf die gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte Mitte und Schreventeich / Hasseldieksdamm am 16.08.2011.
06.08.2011 - Presse
Die Kieler Nachrichten berichten über die gleichzeitig geplante Ansiedlung von "Sconto".
05.08.2011 - Presse
In den Kieler Nachrichten erscheinen ein Artikel, ein Kommentar und Leserbriefe zu den Reaktionen der Kleingärtnerinnen und Kleingärtner auf die mögliche Ansiedlung am Prüner Schlag.
23.07.2011 - Presse
Die Kieler Nachrichten, Lübecker Nachrichten und Landeszeitung berichten über die Vorstellung der Möbel-Kraft-Pläne im Kieler Rathaus am 22.07.2011.
22.07.2011 - Die Verwaltung informiert die Ratsfraktionen über das Vorhaben
In einer gesonderten Veranstaltung informiert die Verwaltung die Vorsitzenden und die baupolitischen und wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Ratsfraktionen über das Ansiedlungsvorhaben der Möbel Kraft AG.
22.07.2011 - Die Verwaltung informiert den Kreisverband Kiel der Kleingärtner e.V. über das Vorhaben
Oberbürgermeister Torsten Albig und Bürgermeister Peter Todeskino informieren gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Kieler Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft, Peter Beckmann, die Herren Voelz (Vorsitzender) und Mehrens vom Kreisverband Kiel der Kleingärtner e.V. über die Ansiedlung eines Möbelmarktzentrums in Kiel. Das Unternehmen, vertreten durch Dr. Gunnar George, favorisiert dabei ein Grundstück zwischen Hasseldieksdammer Weg, Westring, A 215 und Olof-Palme-Damm am Areal „Prüner Schlag“. Eine Realisierung des Projekts am dortigen Standort würde die Verlagerung von Kleingärten erforderlich machen.


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