Kieler Ratsversammlung

Sitzung vom 8. Juni 2023

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet.

Die jeweiligen Video-Teile der Aufzeichnung können Sie über die Links in der Tagesordnung aufrufen. 
 

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1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch das dienstälteste Mitglied
 
2 Wahl und Verpflichtung der*des Stadtpräsident*in unter Leitung des dienstältesten Mitglieds

2.1 Wahl der Stadtpräsidentin
Ratsfrau Anke Oetken, GRÜNE
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3 Wahl und Verpflichtung der*des 1. und 2. stellvertretenden Stadtpräsident*in
3.1 Wahl der 1. Stellvertretenden Stadtpräsidentin
Ratsherr Rainer Kreutz, CDU
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3.2 Wahl der 2. Stellvertretenden Stadtpräsidentin
Ratsfrau Dr. Christina Schubert, SPD
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4 Verpflichtung der Mitglieder der Ratsversammlung
5 Wahl der*des 1. und 2. Schriftführer*in sowie der*des 1. und 2. stellvertretenden Schriftführer*in
5.1
(ohne Aussprache)
Wahl des 2. Schriftführers sowie des 2. Stellvertretenden Schriftführers
Ratsherr Rainer Kreutz, CDU
6 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte.
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7 Fragestunde für Einwohner*innen
7.1 Schüler*innenaustauschprogramm zwischen Kiel und Moshi-District
Frank Thoms
8 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen der Ratsversammlung am 11.05.2023 und 12.05.2023
9 Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräten
10 Anträge aus der Ratsversammlung
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10.1 Klimaneutraler Gebäudebestand
Ratsherr Volkhard Hanns, SPD 
Ratsherr Arne Stenger, GRÜNE
10.2 Vergütungen im Sozial- und Erziehungsdienst angleichen
Ratsfrau Dr. Cristina Schubert
Ratsfrau Anke Oetken
Ratsherr Marcel Schmidt
11 Anträge der Verwaltung
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11.1 Wahl der Mitglieder und Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse
Büro des Stadtpräsidenten, SP.1
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11.2
(o.A.)
Wahl der Mitglieder der Ortsbeiräte
Büro des Stadtpräsidenten, SP.1
11.3
(o.A.)
Städtetag Schleswig-Holstein
a) Wahl von Vertreterinnen und Vertretern für die Mitgliederversammlung 2023
b) Wahlvorschläge für die Besetzung der Fachausschüsse
c) Wahlvorschläge für die Besetzung des Vorstandes
Büro des Stadtpräsidenten, SP.1
11.4
(o.A.)
Rechtssicherheit für die Teilnahme an Regattabegleitfahrten zur Kieler Woche und ähnlich gelagerten im öffentlichen Interesse liegenden Großveranstaltungen
Büro des Stadtpräsidenten, SP
11.5
(o.A.)
Bildung des Ausschusses zu Vorprüfung der Gültigkeit der Gemeindewahl und möglicher Einsprüche (Wahlprüfungsausschuss) und Wahl der Mitglieder und Stellvertreter
Stadtamt
11.6
(o.A.)
Fortführung der Entlastung von Familien mit geringem Einkommen bei den Betreuungsgebühren durch zusätzliche Landesgelder bis zum 31.07.2024
Amt für Schule, 52.4
12 Mitteilungen der Stadtpräsidentin
13 Mittielungen des Oberbürgermeisters
14 Kleine Anfragen
14.1 Städtische Vereinsmitgliedschaften
Ratsherr Ove Schröter, Die Politiker*innen
15 Verschiedenes
16 Schließung der öffentlichen Sitzung