Kieler Ratsversammlung

Sitzung vom 12. Juni 2025

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet.

In der Aufzeichnung können Sie über die Links in der Tagesordnung springen.

Tagesordnung

 

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1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
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3 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 15.05.2025
4 Aktuelle Stunde
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4.1 Gestaltungsspielraum in haushaltspolitisch herausfordernden Zeiten Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ratsfrau Dr. Christina Schubert, SPD            
5 Fragestunde für Einwohner*innen
6 Bericht des Forums für Migrant*innen
7 Nicht aufgerufene Mitteilungen des Oberbürgermeisters aus der Sitzung der Ratsversammlung vom 15.05.2025
7.1 Weiterentwicklung Kiels als Kreative und innovative Stadt Dezernat V, Referat Kreative Stadt - ohne Aussprache -
7.2 Auf dem Weg zum Masterplan „Kiel.Science.City“ Dez. V, Referat für Wissenschaft - ohne Aussprache -
8 Nicht aufgerufene Kleine Anfragen aus der Sitzung der Ratsversammlung vom 15.05.2025
8.1 Luftschadstoffgrenzwerte am Theodor-Heuss-Ring Ratsherr Marcel Schmidt, SSW - Die Antwort liegt vor -
8.2 Weitere Fragen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention Ratsherr Marcel Schmidt, SSW - Die Antwort liegt vor -
8.3 Bestand und Entwicklung von Sozialbindungen Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI - Die Antwort liegt vor -
8.4 Amtsleitung Amt für Schulen Ratsfrau Elisabeth Pier, CDU
8.5 Kosten der Pavillons am Alten Markt Ratsherr Marcel Schmidt, SSW - Die Antwort liegt vor -    
8.6 Straßennutzung KFZ und Fahrräder in Gaarden Ratsherr Dr. Andreas Ellendt, CDU - Die Antwort liegt vor -
8.7 Fragen zu Auswirkungen des „Herrenberg-Urteils“ Ratsherr Jan Wohlfarth, CDU
8.8 Ergänzungsfragen zur Drs.0292/2025 „Zustand der Brückenbauwerke in Kiel“ Ratsherr Fabian Voß, AfD - Die Antwort liegt vor -
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9 Große Anfragen            
10 Fraktionsanträge zur Besetzung von Gremien
10.1 Nachbesetzung Verwaltungsrat Förde Sparkasse Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ohne Aussprache -
10.2 Umbesetzung des Ortsbeirates Mettenhof Ratsherr Fabian Voß, AfD
10.3 Wahl des Vorsitzenden im Kulturausschuss Ratsherr Fabian Voß, AfD
10.4 Wahl eines zweiten stellvertretenden Vorsitzenden im Jugendhilfeausschuss Ratsherr Fabian Voß, AfD
10.5 Umbesetzung im Kulturausschuss Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ohne Aussprache -
10.6 Nachbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI - ohne Aussprache -
10.7 Nachbesetzung im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI - ohne Aussprache -
10.8 Nachbesetzung im Ausschuss für Schule und Sport und im Jugendhilfeausschuss Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI - ohne Aussprache -
10.9 Nachbesetzung Kulturausschuss und Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI - ohne Aussprache -
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11 Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte              
12 Anträge aus der Ratsversammlung
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12.1 Kiel als Stadt der nachbarschaftlichen Quartiere entwickeln Ratsfrau Karla Frieben-Wischer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ratsfrau Anna-Lena Walczak, SPD               
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12.2 Sauberes Kiel! Ratsfrau Constance Prange, CDU Ratsherr Jürgen Meereis, Bündnis 90/Die Grünen Ratsfrau Antje Möller-Neustock, SPD Ratsherr Nesimi Temel, SPD               
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12.3 Vision Zero Ratsherr Dr. Matthias Hüls, SPD Ratsherr Maik Kristen, Bündnis 90/Die Grünen               
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12.4 Städtische Kampagne "Nicht ohne uns!" Ratsmitglied Ove Schröter, DIE LINKE/Die PARTEI Ratsmitglied Maik Kristen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ratsmitglied Lasse Jarno Strauß, CDU Ratsmitglied Nesimi Temel, SPD Ratsmitglied Jaqueline Hörlöck, SSW               
12.5 Teilnahme an der Open Innovation und Open Source Strategie des Landes Schleswig-Holstein Ratsherr Marcel Schmidt, SSW
12.5.1 Änderungsantrag zur Drs.0611/2025 -Teilnahme an der Open Innovation und Open Source Strategie des Landes Schleswig-Holstein- Ratsherr Fabian Voß, AfD
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12.6 Politische Neutralität des ÖPNV gewährleisten Ratsherr Fabian Voß, AfD               
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12.7 Vollständiger Projektstopp der Stadtbahn Kiel Ratsherr Carsten Rockstein, CDU Hier wurden auch die Punkte 15.10 und 15.11 behandelt              
13 Anträge der Verwaltung
13.1 Richtlinie zur Förderung von Kreativzentren. Hier: Neufassung 2025 Referat für Wirtschaft
13.2 Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk Meimersdorf/Moorsee/Wellsee/Rönne Rechtsamt, 02.0 - ohne Aussprache -
13.3 39. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 2000) "Boelckestraße Süd" Endgültiger Beschluss Stadtplanungsamt, 61.Z
13.4 Bebauungsplan Nr. 1022 "Boelckestraße Süd" (Satzungsbeschluss) Stadtplanungsamt, 61.Z
13.5 Neubesetzung des Beirates für Stadtgestaltung - Wiederwahl Stadtplanungsamt, 61.3 - ohne Aussprache -  
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13.6 Kieler Süden Rahmenplan 2.0 Stadtplanungsamt, 61.2 
13.7 Nachwahl des 8. Beirates für Seniorinnen und Senioren der Landeshauptstadt Kiel für den Ortsbeiratsbezirk Steenbek/Projensdorf Amt für Soziale Dienste 53.4 - ohne Aussprache -
13.8 Anpassung der Regel-Höchstbeträge für anzuerkennende Mieten (Mietobergrenzen) nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) und dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.4
13.9 Satzungsänderung Theater Kiel AöR Dezernat V, Kulturreferentin - ohne Aussprache -
13.10 Erhöhung der Förderung für die Schulkindbetreuung an Offenen Ganztagsschulen sowie Betreuten Grundschulen Amt für Schulen, 52.2
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13.10.1 Änderungsantrag zur Drs. 0551/2025 "Erhöhung der Förderung für die Schulkindbetreuung an Offenen Ganztagsschulen sowie Betreuten Grundschulen" Ratsfrau Andrea Hake, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ratsfrau Antje Möller-Neustock, SPD              
13.11 Festlegung von Rahmenbedingungen für die Vergabe der Schulverpflegung zum Schuljahr 2026/2027 Amt für Schulen, 52.2.1
13.12 Erhöhung der Abgabepreise für das Schulessen Amt für Schulen, 52.2
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13.13 Erhöhung der Elternbeiträge für Verpflegungskosten in Kindertageseinrichtungen und geförderter Kindertagespflege Amt für Schulen, 52.4               
13.14 Weiterführung der Kinderbetreuung in der Gemeinschaftsunterkunft Schusterkrug Jugendamt, 54.HzE-P - ohne Aussprache -
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13.15 Fortschreibung Lärmaktionsplan der Landeshauptstadt Kiel, 4. Stufe Umweltschutzamt, 18.2.2               
13.16 Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Kiel bei move.SH Tiefbauamt, 66.1 - ohne Aussprache -
13.17 Fortsetzung der Maßnahme " II. d Vernetzung über ein Bike- Sharing- System" - SprottenFlotte Tiefbauamt, 66.1
13.17.1 Änderungsantrag zur Drs.0433/2025-01 - Fortsetzung der Maßnahme "II. d Vernetzung über ein Bike- Sharing- System" SprottenFlotte - Ratsherr Fabian Voß, AfD
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13.17.2 Änderungsantrag zur Drs. 0433/2025-01, "Fortsetzung der Maßnahme ' II. d Vernetzung über ein Bike- Sharing- System' SprottenFlotte Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI              
14 Mitteilungen der Stadtpräsidentin
15 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
15.1 Bericht zum Winterdienst 2024/2025 Abfallwirtschaft Kiel, 71.4 - ohne Aussprache -
15.2 Maßnahmenpaket I zur Ertragsstärkung und Aufwandsdämpfung sowie zur Sicherung der Investitionstätigkeit Dezernat III.R
15.3 Jährliche Überprüfung und Aufstellung städtischer Gebühren und Entgelte Dezernat III.R - ohne Aussprache -
15.4 Förderfonds Dezernat III.R
15.5 Entscheidungen gem. §§ 82 und 84 der Gemeindeordnung (GO) – unerhebliche Haushaltsveränderungen Amt für Finanzwirtschaft, 90.1 - ohne Aussprache -
15.6 Jahresabschluss 2024 mit Lagebericht Amt für Finanzwirtschaft, 90.2 - ohne Aussprache -
15.7 Haus der Initiativen, Betriebskosten Amt für Soziale Dienste, 53 - ohne Aussprache -
15.8 Tätigkeitsbericht Pflegestützpunkt 2024 Amt für Soziale Dienste, 53.4
15.9 Bildungsbericht 2024. Übergang Kita-Grundschule Dez. V, Referat Bildungsmanagement - ohne Aussprache -
15.10 Kostentransparenz bei Stadtbahnbau Dezernat VI, SB
15.11 Stadtbahnplanung: Hier: Zielvereinbarungen und Letter of Intent Dezernat VI, Stabsstelle Stadtbahn
16 Kleine Anfragen
16.1 Flughafen Kiel-Holtenau Ratsherr Fabian Voß, AfD
16.2 Zweck und Erfolg der Kreativzentren Ratsherr Fabian Voß, AfD
16.3 Gutachten der Stadt Kiel Ratsherr Fabian Voß, AfD
16.4 Haushaltssperre und Beförderungen in der Stadtverwaltung Ratsherr Carsten Rockstein, CDU
16.5 Überstunden in der Verwaltung Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI
16.6 Umsetzungsstand der KOD-Wache in Gaarden Ratsherr Marcel Schmidt, SSW
16.7 „Überzahlungen" bei Pflichtaufgaben Ratsherr Sebastian Thiede, CDU
16.8 Haushaltssperre und Stellenausschreibungen der Stadtverwaltung Ratsherr Carsten Rockstein, CDU
16.9 Social Media-Aktivitäten Kieler Stadtverwaltung und Eigenbetriebe Ratsherr Carsten Rockstein, CDU
17 Verschiedenes
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18 Schließung der öffentlichen Sitzung Ende