Kieler Ratsversammlung

Sitzung vom 20. Februar 2025

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet.

Die jeweiligen Video-Teile der Aufzeichnung können Sie über die Links in der Tagesordnung aufrufen.

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1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
3 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 16.01.2025
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4 Aktuelle Stunde
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5 Fragestunde für Einwohner*innen
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6 Große Anfragen
6.1 Glückspieleinrichtungen in Kiel
Ratsherr Marcel Schmidt, SSW
6.2 Neubau einer Stadtbahn
Ratsherr Carsten Rockstein, CDU
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7 Bericht des Beirates für Seniorinnen und Senioren
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8 Fraktionsanträge zur Besetzung von Gremien
8.1 Nachbesetzung im Ortsbeirat Russee/ Hammer/Demühlen
Ratsherr Sebastian Thiede, CDU
8.2 Nach-/Umbesetzung stellvertretende Mitglieder im Ausschuss für Finanzen, Inneres und Gleichstellung 
Ratsfrau Antonia Grage, CDU
8.3 Nach-/Umbesetzung stellvertretende Mitglieder im Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung
Ratsfrau Antonia Grage, CDU
8.4 Nach-/Umbesetzung stellvertretende Mitglieder im Kulturausschuss
Ratsfrau Antonia Grage, CDU
8.5 Nach-/Umbesetzung stellvertretende Mitglieder im Bauausschuss
Ratsfrau Antonia Grage, CDU
8.6 Nach-/Umbesetzung stellvertretende Mitglieder im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Ratsfrau Antonia Grage, CDU
8.7 Nach-/Umbesetzung stellvertretende Mitglieder im Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit
Ratsfrau Antonia Grage, CDU
9 Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
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10 Anträge aus der Ratsversammlung
10.1 Kostentransparenz bei Stadtbahnbau
Ratsherr Carsten Rockstein, CDU
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10.2 Durchführung einer Informationskampagne zum Thema Mähroboter
Ratsherr Thorsten Neis, AfD
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10.3 Familienfreundlicher Weihnachtsmarktstandort in Kiel
Ratsmitglied Tamara Mazzi, DIE LINKE/Die PARTEI
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10.4 Mehr Möglichkeiten für Böllerverbotszonen
Ratsherr Marcel Schmidt, SSW
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10.5 Beteiligungsveranstaltung Falckensteiner Strand
Ratsmitglied Marvin Schmidt, SSW
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10.6 Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides zur Stadtbahn Kiel
Ratsherr Thorsten Neis, AfD
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10.7 Bahnanbindung Kiels zukunftsfähig machen!
Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI
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11 Anträge der Verwaltung
11.1 Mitgliedsbeitrag „World Union of Olympic Cities“
Referat des Dezernats IV
11.2 Nachwahl XI. Beirat für Menschen mit Behinderung der Landeshauptstadt Kiel
Amt für Soziale Dienste, 53.4
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11.3 Einrichtung eines Natur- und Umweltschutzforums
Umweltschutzamt, 18
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11.4 Widmung von Flächen in der Landeshauptstadt Kiel - Hier: Widmung des Verbindungsweges zw. Alter Steenbeker Weg und Sukoring
Tiefbauamt, 66.0
11.5 Widmung von Flächen in der Landeshauptstadt Kiel - Hier: Widmung Muhliusstraße 96, Flurstück 439, Flur 17, Gemarkung Kiel-Mitte
Tiefbauamt, 66
11.6 Ehemaliges Marineuntersuchungsgefängnis Wik, kommunaler Eigenanteil und Zuwendungsantrag zum Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus
Stadtplanungsamt, 61.3
11.7 Vorbereitende Untersuchungen mit integriertem städtebaulichem Entwicklungskonzept Kiellinie und Düsternbrooker Fördehang - Abschlussbericht
Stadtplanungsamt, 61.3
11.8 Benennung eines Weges mit dem Namen "Schlachthofweg"
Amt für Bauordnung, Vermessung und Geoinformation, 64.3.3
11.9 Benennung eines Weges mit dem Namen "Koppelweg"
Amt für Bauordnung, Vermessung und Geoinformation, 64.3.3
11.10 Benennung einer Straße mit dem Namen "Konsumvereinsweg"
Amt für Bauordnung, Vermessung und Geoinformation, 64.3.3
11.11 Barrierefreie Gebäude, Straßen, Plätze - Beschluss von Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 300.000,00 € für die Jahre 2024-2025
Amt für Bauordnung, Vermessung und Geoinformation, 64
11.12 Satzungsänderungen Treuhandstiftungen
Amt für Finanzwirtschaft, 90.2
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12 Mitteilungen der Stadtpräsidentin
13 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
13.1 Organisationsveränderung im Amt für Soziale Dienste
Amt für Soziale Dienste, 53
13.2 Prozess der Standardentwicklung für Öffentliche Spielflächen und Freizeitsportanlagen
Amt für Kinder- und Jugendeinrichtungen, 56.2
13.3 Vorstellung der Prüfergebnisse zur Zero Waste Maßnahme (AU-001) "Prüfung zur Einführung von Pay-as-you-throw (PAYT)" gemäß der Anlage "Ergebnisbericht des Instituts für Abfall, Abwasser und Infrastrukturmanagement GmbH (INFA) und eines Maßnahmenpakets
Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel, 71.5
13.4 Genehmigungserlass des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport zur Haushaltssatzung 2025
Amt für Finanzwirtschaft, 90.1
13.5 1. Evaluation des Umsetzungserfolges der Erweiterung der Hundesteuerbefreiung für Hunde aus Tierheim Kiel des Tierschutzvereins für Kiel und Umgebung Korp.
Amt für Finanzwirtschaft, 90.3.2
14 Kleine Anfragen
14.1 Ausfallzeiten Hörnbad
Ratsherr Sebastian Thiede, CDU
14.2 Gewalt gegen Mitarbeiter der Stadt Kiel im Jahre 2024
Ratsherr Thorsten Neis, AfD
14.3 Falckensteiner Strand
Ratsmitglied Marvin Schmidt, SSW
14.4 Finanzierung von Sozialwohnungen
Ratsherr Thorsten Neis, AfD 
14.5 Straftaten in Flüchtlingsunterkünften/Gemeinschaftsunterkünften
Ratsherr Thorsten Neis, AfD
15 Verschiedenes
16 Schließung der öffentlichen Sitzung