Kieler Ratsversammlung
Sitzung vom 8. Juni 2023
Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet.
Die jeweiligen Video-Teile der Aufzeichnung können Sie über die Links in der Tagesordnung aufrufen.
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1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch das dienstälteste Mitglied |
2 | Wahl und Verpflichtung der*des Stadtpräsident*in unter Leitung des dienstältesten Mitglieds
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2.1 | Wahl der Stadtpräsidentin Ratsfrau Anke Oetken, GRÜNE |
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3 | Wahl und Verpflichtung der*des 1. und 2. stellvertretenden Stadtpräsident*in |
3.1 | Wahl der 1. Stellvertretenden Stadtpräsidentin Ratsherr Rainer Kreutz, CDU |
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3.2 | Wahl der 2. Stellvertretenden Stadtpräsidentin Ratsfrau Dr. Christina Schubert, SPD |
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4 | Verpflichtung der Mitglieder der Ratsversammlung |
5 | Wahl der*des 1. und 2. Schriftführer*in sowie der*des 1. und 2. stellvertretenden Schriftführer*in |
5.1 (ohne Aussprache) |
Wahl des 2. Schriftführers sowie des 2. Stellvertretenden Schriftführers Ratsherr Rainer Kreutz, CDU |
6 | Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte. |
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7 | Fragestunde für Einwohner*innen |
7.1 | Schüler*innenaustauschprogramm zwischen Kiel und Moshi-District Frank Thoms |
8 | Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen der Ratsversammlung am 11.05.2023 und 12.05.2023 |
9 | Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräten |
10 | Anträge aus der Ratsversammlung |
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10.1 | Klimaneutraler Gebäudebestand Ratsherr Volkhard Hanns, SPD Ratsherr Arne Stenger, GRÜNE |
10.2 | Vergütungen im Sozial- und Erziehungsdienst angleichen Ratsfrau Dr. Cristina Schubert Ratsfrau Anke Oetken Ratsherr Marcel Schmidt |
11 | Anträge der Verwaltung |
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11.1 | Wahl der Mitglieder und Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse Büro des Stadtpräsidenten, SP.1 |
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11.2 (o.A.) |
Wahl der Mitglieder der Ortsbeiräte Büro des Stadtpräsidenten, SP.1 |
11.3 (o.A.) |
Städtetag Schleswig-Holstein a) Wahl von Vertreterinnen und Vertretern für die Mitgliederversammlung 2023 b) Wahlvorschläge für die Besetzung der Fachausschüsse c) Wahlvorschläge für die Besetzung des Vorstandes Büro des Stadtpräsidenten, SP.1 |
11.4 (o.A.) |
Rechtssicherheit für die Teilnahme an Regattabegleitfahrten zur Kieler Woche und ähnlich gelagerten im öffentlichen Interesse liegenden Großveranstaltungen Büro des Stadtpräsidenten, SP |
11.5 (o.A.) |
Bildung des Ausschusses zu Vorprüfung der Gültigkeit der Gemeindewahl und möglicher Einsprüche (Wahlprüfungsausschuss) und Wahl der Mitglieder und Stellvertreter Stadtamt |
11.6 (o.A.) |
Fortführung der Entlastung von Familien mit geringem Einkommen bei den Betreuungsgebühren durch zusätzliche Landesgelder bis zum 31.07.2024 Amt für Schule, 52.4 |
12 | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
13 | Mittielungen des Oberbürgermeisters |
14 | Kleine Anfragen |
14.1 | Städtische Vereinsmitgliedschaften Ratsherr Ove Schröter, Die Politiker*innen |
15 | Verschiedenes |
16 | Schließung der öffentlichen Sitzung |
Live-Übertragungen

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