Öffentliches Forum

Im Spannungsfeld von Sicherheit und Umweltschutz – Ein Dialog über die Situation in der Ostsee

11. September 2021 | 15 - 18.30 Uhr

Die Kieler Woche ist ein Fest des Friedens und der Völkerverständigung. Die Landeshauptstadt Kiel erachtet es daher als wichtig, sich kritisch mit ihrer Rolle als bedeutender militärischer Standort auseinanderzusetzen.

Vor diesem Hintergrund richtete das Büro des Stadtpräsidenten gemeinsam mit dem Kieler Friedensforum erstmals ein öffentliches Forum im Rahmen der Kieler Woche 2021 aus.

Ziel des öffentlichen Forums war es, Vertreter*innen von Bundeswehr, Rüstungsunternehmen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft sowohl untereinander als auch mit Interessierten in den Austausch zu bringen.

Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, wie die aktuellen militärischen Manöver in der Ostsee sich auf Frieden, Stabilität und Umwelt auswirken. Auch das Thema Altlasten in der Ostsee wurde in die Diskussion miteinbezogen.

Das öffentliche Forum wurde per Live-Stream übertragen. Interessierte konnten sich per Chat in die Diskussion einzubringen.


Kurze Wege

Landeshauptstadt Kiel
Internationales und Nachhaltigkeit
Fleethörn 9, 24103 Kiel

Frauke Wiprich
Leiterin des Sachbereichs Internationales und Nachhaltigkeit
0431 901-2500



Gabriele Vosgerau
0431 901-2511


Meike May
0431 901-2504


Aufzeichung Livestream Teil 1

15 Uhr
Einstieg und Begrüßung
Stadtpräsident Hans-Werner Tovar

15.05 Uhr
Vorstellung des Programms und Vorstellung der Gäste, Erläuterung der Partizipationsmöglichkeiten über Slido
Moderatorin Julia Weigelt

15.15 Uhr
Impulsvortrag zum Thema ‚Militarisierung‘ der Ostsee
Dr. Horst Leps (Friedensbewegung)

15.25 Uhr
Podiumsdiskussion:
Friedens- und sicherheitspolitische Perspektiven auf die aktuelle Situation in der Ostsee

  • Flottillenadmiral Christian Bock (Bundeswehr),
  • Dr. Luis Alejandro Orellano (ThyssenKrupp Marine Systems),
  • Frank Hornschu (DGB Kiel Region),
  • Ulla Klötzer (Frauen für den Frieden/Frauen gegen Atomkraft)

 

16.05 Uhr
Moderierte Diskussion mit Plenum (Q&A)

16.30 Uhr
Fazit, Dankesworte und Hinweis auf Veranstaltungsblock B
Moderatorin Julia Weigelt

16.35 - 17.15 Uhr
Pause

 

Aufzeichnung Livestream Teil 2

17.15 Uhr
Begrüßung, Zusammenfassung von Veranstaltungsblock A, Vorstellung des Programms und Vorstellung der Gäste
Moderatorin Julia Weigelt

17.20 Uhr
Diskussionsrunde:
Sicherheit und Umweltschutz in der Ostsee gehen zusammen? – Ein Dialog

  • Flottillenadmiral Christian Bock (Bundeswehr)
  • Johannes Peters (Institut für Sicherheitspolitik Kiel)
  • Dr. Luis Alejandro Orellano (ThyssenKrupp Marine Systems)
  • Stefanie Sudhaus (BUND LV Schleswig-Holstein)
  • Luca Brunsch (Fridays for Future Kiel)
  • Dr. Horst Leps (Friedensbewegung) 

17.50 Uhr
Moderierte Diskussion mit Plenum (Q&A)

18.20 Uhr
Fazit und Dankesworte
Moderatorin Julia Weigelt

18.25 Uhr
Abschluss und Ausblick
Stadtpräsident Hans-Werner Tovar

 

Der Slido-Chat

  • Öffnen Sie das Event über den oben stehenden Link oder in Slido über die Eingabe des Event-Codes: #ostseedialog.
  • Stellen Sie Fragen und stimmen Sie für die, die Ihnen gefallen.
  • Bleiben Sie anonym oder übermitteln Sie die Frage mit Ihrem Namen.
  • Teilen Sie Ihre Gedanken und Ihre Meinung, indem Sie an Live-Umfragen teilnehmen.
  • Fragen und Abstimmungsergebnisse erscheinen in Echtzeit.

Information nach Artikel 13 DSGVO im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Partizipation über Slido am Öffentlichen Forum am 11. September 2021

Mit Ihren Angaben in der Umfrage über Slido verarbeiten wir keine Daten, aus denen wir Rückschlüsse auf Ihre Person ziehen können. Wir verarbeiten mit der Umfrage also keine personenbezogenen Daten und möchten das auch nicht.

Bei jedem Zugriff auf Slido überträgt Ihr Webbrowser allerdings Nutzungsdaten. Dadurch ist im rechtlichen Sinn ein Bezug zwischen den Angaben in der Umfrage und Ihrer Person zumindest nicht ausgeschlossen und die Definition „personenbezogener Daten“ im Sinne der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung ist erfüllt.

Nachfolgend informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns und die Ihnen nach den datenschutzrechtlichen Regelungen zustehenden Ansprüche und Rechte. Alle unsere Mitarbeiter*innen sind zur Vertraulichkeit und zur Einhaltung datenschutzrechtlicher Anforderungen verpflichtet.

Die Nutzung von Slido im Rahmen des Öffentlichen Forums, einschließlich aller auf dieser Plattform durch die Nutzer*innen getätigten Angaben ist freiwillig. Es besteht die Möglichkeit Fragen an das Podium über Slido anonym zu stellen.

Im Rahmen des Öffentlichen Forums werden alle Nutzer*innen gebeten, keine personenbezogenen Daten wie beispielsweise Namen von Personen, in den Umfragen über Slido zu veröffentlichen.

Wir weisen darauf hin, dass der Q&A (Fragen und Antworten) Bereich in Slido eine sachliche Diskussion ermöglichen soll. Wir behalten uns vor, Beiträge zu löschen, die einer solchen Diskussion nicht förderlich sind oder sich nicht auf das Thema der Veranstaltung beziehen. Fragen und Kommentare, die beispielsweise rassistisch, sexistisch, beleidigend und/oder entwürdigend sind, werden von uns umgehend gelöscht.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener durch das Unternehmen Slido finden Sie unter: www.sli.do/terms
 

Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und an wen kann ich mich wenden?

Datenverantwortlicher: 
Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer

 0431 901-0
 

Vertreten durch das Büro des Stadtpräsidenten
Sachbereich Internationales und Nachhaltigkeit
Rathaus, Fleethörn 9, 24103 Kiel
 0431 901-2504
 

Datenschutzbeauftragter, Auskunfts- und Beschwerderecht

Sie haben nach Artikel 15 DSGVO ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die Sie betreffenden verarbeiteten personenbezogenen Daten. Bei Fragen zum Datenschutz oder vermuteten Verletzungen des Datenschutzrechtes können Sie sich an den Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt Kiel wenden:

 0431 901-2771

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde, dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein, zu:

Holstenstraße 98, 24103 Kiel
 0431 988-1200, Fax: 0431 988-1223
 

Wofür verarbeiten wir Ihre Daten (Zweck der Verarbeitung) und auf welcher Rechtsgrundlage?

Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten über Sie, die wir im Rahmen der Online-Umfrage freiwillig von Ihnen erhalten. Soweit wir personenbezogene Daten verarbeiten, erfolgt dies im Einklang mit den Bestimmungen der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gemäß Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.
 

Welche Quellen und Daten nutzen wir (Erhebung bei Dritten)?

Wir verarbeiten ausschließlich die Daten, die wir im Rahmen der Umfrage von Ihnen erhalten. Wir möchten mit der Umfrage keine personenbezogenen Daten erfassen oder verarbeiten. Soweit dies dennoch geschieht, erfolgt dies im Einklang mit den Bestimmungen der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und dem Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein (LDSG) auf ausschließlich freiwilliger Basis gemäß Artikel 6 Abs. 1 Satz 1 a in Verbindung mit Artikel 7 DS-GVO.
 

Widerrufsmöglichkeiten bei Einwilligungserklärungen

Da die Datenverarbeitung auf Ihrer Einwilligung beruht, steht Ihnen nach Artikel 7 Abs. 3 DS-GVO das Recht zu, eine abgegebene Einwilligungserklärung ohne Angabe von Gründen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die „Wirkung für die Zukunft“ eines Widerrufs bedeutet, dass alle bis dahin auf Grundlage Ihrer Einwilligung bewirkten Verwendungen rechtmäßig bleiben.
 

Wer bekommt Ihre Daten (Weitergabe an Dritte)?

Es handelt sich um Daten, die ausschließlich die Landeshauptstadt verarbeitet. Innerhalb der Stadtverwaltung erhalten nur diejenigen Stellen und Personen Zugriff auf Ihre Daten, für deren Aufgabenerfüllung die Kenntnis dieser Daten erforderlich ist. Die Zulässigkeit der Datenverarbeitung richtet sich dabei nach Art. 6 Absatz 1 Buchstabe a der DS-GVO (Freiwilligkeit).
 

Wie lange werden Ihre Daten gespeichert?

Die Umfrageergebnisse sowie die gestellten Fragen und Angaben werden im Anschluss an die Veranstaltung zu Zwecken der Veranstaltungsevaluation für zwei Wochen aufbewahrt. Das gesamte „Slido-Event“, in dem die Umfrage zum Öffentlichen Forum durchgeführt wird, wird anschließend samt aller darin gespeicherten Protokolldaten gelöscht.
 

Werden Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt?

Nein, eine Datenübermittlung in Drittstaaten (Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes – EWR) findet nicht statt.
 

Besteht eine Pflicht zur Bereitstellung von Daten?

Nein, Ihre Angaben sind ausschließlich freiwillig.
 

Inwieweit gibt es eine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall?

Wir nutzen in den einzelnen Verwaltungsverfahren grundsätzlich keine vollautomatisierte Entscheidungsfindung gem. Art. 22 DSGVO.
 

Welche Datenschutzrechte haben Sie?

Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der DS-GVO insbesondere folgende Rechte:

a) Auskunftsrecht über die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Artikel 15 DS-GVO).

b) Recht auf Datenberichtigung, sofern die Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DS-GVO).

c) Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten, sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DS-GVO zutrifft. Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergänzend zu den in Artikel 17 Absatz 3 DS-GVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist. In diesen Fällen tritt an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DS-GVO.

d) Wird die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung. Das Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung besteht zudem, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen (Artikel 18 Absatz 1 lit. b, c und d DS-GVO).

e) Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen, sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person überwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (Artikel 21 DS-GVO).

Es gelten nach dem Landesdatenschutzgesetz (LDSG) Beschränkungen der Informationspflicht, der Auskunftspflicht, des Widerspruchsrechts und der Pflicht zur Benachrichtigung der von einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten betroffenen Person nach den §§ 8 bis 11 LDSG. Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, wird geprüft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, werden wir prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Stand der Information: 6. September 2021


Moderation

Julia Weigelt (Jahrgang 1983) ist halb Journalistin, halb Moderatorin und halb Yogalehrerin.

Als Journalistin und Moderatorin beschäftigt sie sich vor allem mit Sicherheitspolitik. Sie erklärt komplexe Zusammenhänge verständlich und eingängig, hinterfragt Politik kritisch und macht sie möglichst vielen Menschen zugänglich – in Podcasts, Radio, Print und Online. Dafür gründete sie 2012 ihr Journalistenbüro „Sicherlich“. Recherche-Reisen führten sie unter anderem nach Afghanistan. Ihre Arbeiten wurden mit mehreren Journalistenpreisen ausgezeichnet. Julia Weigelt arbeitet für den NDR, den Deutschlandfunk und Deutschlandfunk Kultur sowie sicherheitspolitische Printmagazine.

Mit ihrem Studium der Soziologie und Kunstgeschichte hat sie sich bestmöglich auf ihre aktuellen Jobs vorbereitet: Sie lernte, dass Schönes überall zu finden ist. Als hochsensible Person erlebt sie, dass Empathie anstrengend und Superpower gleichzeitig sein kann. Durch ihr Studium der Gewaltfreien Kommunikation (Marshall Rosenberg) erkennt sie besser, worum es Interviewpartner*innen, Medien-Nutzenden und Yogaschüler*innen wirklich geht.

 

Julia Weigelt


Podiumsteilnehmende

Flottillenadmiral Christan Bock
Flottillenadmiral Christian Bock

Christian Bock ist Flottillenadmiral und Kommandeur der Einsatzflottille 1 sowie Direktor des NATO Centre of Excellence for Operations in Confined and Shallow Waters in Kiel.

Gleichzeitig ist er der Vorsitzende des Deutschen Maritimen Instituts (DMI).

Er absolvierte die Ausbildung zum Marine- und Sperrwaffenoffizier, einschließlich eines Studiums an der Universität der Bundeswehr in Hamburg.

Neben seinen diversen operativen Verwendungen als Kommandant bis hin zum Kommandeur eines Minensuchgeschwaders war er im Bundesministerium der Verteidigung zuständig für die Zukunftsentwicklung und Konzeption der Bundeswehr sowie für militärische Aspekte der Sicherheitspolitik im Bundeskanzleramt.

Luca Brunsch
Luca Brunsch

Luca Brunsch ist Fridays for Future-Aktivist der ersten Stunde und Mitbegründer von Klimaschutzgruppen wie der Bürgerinitiative Klimanotstand Kiel.

Er arbeitete als wissenschaftlicher Assistent bei EnKliP - Energie- und Klimapolitische Beratung, und beschäftigte sich als examinierter Theologe ausführlich mit ethischen Fragestellungen.

Mit sicherheitspolitischen Themen hat er sich als Kooperationspartner der Kritischen Aktionäre e.V. und im Rahmen der Arbeit mit und für Geflüchtete auseinandergesetzt.

Frank Hornschu
Frank Hornschu

Frank Hornschu ist Meister im Schornsteinfeger-Handwerk und hat in Berlin, Hamburg und Lüneburg zu Umweltrecht, -ökonomie und -management studiert.

Seit über vier Jahrzehnten vertritt er die Interessen der Arbeitnehmer*innen und hat u. a. diverse Projekte und Studien auch für den Europäischen Gewerkschaftsbund, die Europäische Gewerkschaftsakademie und die Europäische Kommission initiiert sowie organisieren und leiten dürfen.

Seit 22 Jahren lebt und arbeitet er in Kiel; seit 2012 ist er Geschäftsführer und Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes - DGB Kiel Region.

 

Ulla Klötzer
Ulla Klötzer

Ulla Klötzer (*1948) ist Waldorflehrerin im Ruhestand, derzeit Koordinatorin der Bewegung Frauen gegen Atomkraft und aktiv in der Bewegung Women for Peace.

Von 1991-1995 war sie Vizevorsitzende der Grünen Partei, von 1989-1991 stellvertretende Vorsitzende der finnischen Friedensunion (Suomen Rauhanliitto), von 1989-1992 Vorsitzende der Energiepolitischen Vereinigung – Nein zur Atomkraft und von 1995-2005 Vorsitzende der Alternative zur EU-Nichtregierungsorganisation.

Ulla Klötzer ist Autorin von zwei Büchern, die sich mit den Problemen der Atomkraft und dem Zusammenhang zwischen ziviler Atomkraft und Atomwaffen befassen.

Darüber hinaus ist sie aktive öffentliche Debattiererin zu Fragen von Frieden und nachhaltiger Entwicklung sowie eine der Initiator*innen des Vorschlags zur Einrichtung eines Ministeriums für Frieden und nachhaltige Entwicklung in Finnland (Internationaler Frauentag 2021).

Dr. Horst Leps
Horst Leps

Dr. Horst Leps ist Mitarbeiter im „Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung in Schleswig-Holstein“, den es seit den 1980er Jahren gibt.

 
Nach seinem Studium an der FU Berlin (Politikwissenschaft und ev. Theologie) an der FU Berlin war er Lehrer in Hamburg. Er promovierte mit einer Arbeit zur Didaktik des Politikunterrichts und war Lehrbeauftragter an der Universität Hamburg.

 
Momentan beschäftigt er sich mit der Entwicklung der militärischen Konfrontation im Ostseeraum, den daraus entstehenden Gefahren und den Möglichkeiten, sie zu verringern.

Dr. Luis Alejandro Orellano
Dr Luis Alejandro Orellano

Dr. Luis Alejandro Orellano ist seit Juli 2018 als Chief Operating Officer der Thyssenkrupp Marine Systems GmbH verantwortlich für Forschung, Entwicklung, Produktion und Qualifizierung von U-Booten, Korvetten und Fregatten.

Im Vordergrund seiner Arbeit steht die Digitalisierung und Optimierung der gesamten Wertschöpfungskette sowie der Umbau des Unternehmens zu einem Systemhaus mit innovativen Produkten durch Engineering- und Fertigungskompetenz.

Nach dem Studium der Luft- und Raumfahrttechnik an der TU München, einer Promotion im Bereich der Turbulenzforschung und einigen Jahren in der Automobilindustrie, wechselte er Ende 1999 zur Bahnsparte von DaimlerChrysler, die 2001 vom kanadischen Flugzeughersteller Bombardier übernommen wurde.

 

Johannes Peters
Johannes Peters

Johannes Peters studierte Politikwissenschaft und Neuere Geschichte in Rostock und Kiel. Nach Abschluss seines Studiums mit einer Masterarbeit über die Piraterie am Horn von Afrika war er als Referent für Sicherheitspolitik beim Verband Deutscher Reeder in Hamburg tätig.

Seit 2017 ist er Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel (ISPK) und seit Juni 2021 Leiter der Abteilung für Maritime Strategie & Sicherheit des ISPK.

Johannes Peters hat zahlreiche maritim-sicherheitspolitische Vorträge im In- und Ausland gehalten, lehrt regelmäßig unter anderem an der CAU Kiel und der Führungsakademie der Bundeswehr und ist ein gefragter Experte in Rundfunk- und Zeitungsbeiträgen.

Stefanie Sudhaus
Stefanie Sudhaus

Stefanie Sudhaus ist studierte Meeresbiologin.

Seit 2012 ist sie als Meeresschutzreferentin beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, LV Schleswig-Holstein tätig und ist zudem Teil des Teams der Bildungs- und Vernetzungsplattform Ocean Summit. 

Sie arbeitet zu verschiedensten Problematiken im Bereich Meeresschutz und setzt sich für verbesserte Schutzmaßnahmen ein.

Zu den unterschiedlichen Problemen, denen unsere Meere ausgesetzt sind und zu denen Stefanie Sudhaus arbeitet, zählt auch der Themenbereich "Militärische Übungen und Munitionsaltlasten".

 


Konzept

Gemäß dem Ratsbeschluss vom 13. Juni 2019 ist die Verwaltung der Landeshauptstadt Kiel mit der Ausrichtung eines öffentlichen Forums zum Thema „Rüstungsindustrie, ihre Bedeutung für Kiel und Konversionsmöglichkeiten“ während der Kieler Woche beauftragt.

In diesem Rahmen sollen Vertreter*innen aus Politik, Bundeswehr, (Rüstungs-)Unternehmen, Verwaltung und Zivilgesellschaft sowohl untereinander als auch mit interessierten Bürger*innen ins Gespräch kommen und die Thematik diskutieren.

Hintergrund ist das Bekenntnis der Ratsversammlung zur Kieler Woche als friedliches Fest der Völkerverständigung, das in seiner Symbolwirkung ein Zeichen für die Weltoffenheit und Aufgeschlossenheit der Landeshauptstadt Kiel ist.

Mit Bezugnahme auf diesen Ratsbeschluss hat der Arbeitskreis Städtesolidarität am 05. März 2021 entschieden, das erste öffentliche Forum thematisch dem Ostseeraum zu widmen, unter besonderer Berücksichtigung der Aspekte militärische Entwicklungen und Umweltproblematik in der Ostsee. Vor diesem Hintergrund werden auch die Bedeutung der Rüstungsindustrie für Kiel sowie Konversionsmöglichkeiten thematisiert, stehen jedoch nicht im Fokus.

Ziel des öffentlichen Forums ist es deutlich zu machen, dass die Landeshauptstadt Kiel sich kritisch mit ihrer Rolle als bedeutender militärischer Standort in Vergangenheit und Gegenwart auseinandersetzt.

Im Rahmen des Forums sollen sich die Teilnehmenden schwerpunktmäßig mit nicht-militärischen Fragen auseinandersetzen. Allgemein gilt es die Ausrichtung der Kieler Woche auf Frieden und Völkerverständigung noch stärker in den Fokus zu rücken.

Das öffentliche Forum war ursprünglich für das Jahr 2020 geplant, musste jedoch aufgrund der Pandemie verschoben werden und wird schließlich im Zeitraum der Kieler Woche 2021, am Samstag, den 11. September 2021, von 15 -18.30 Uhr, stattfinden.

Das vorliegende Konzept beruht auf dem Beschluss der Ratsversammlung vom 13.06.2019, konkreten Ideen und Vorschlägen des Arbeitskreis Städtesolidarität, des Stadtpräsidenten sowie des Sachbereichs Internationales und Nachhaltigkeit im Büro des Stadtpräsidenten.

Das öffentliche Forum wird von der Landeshauptstadt Kiel in Kooperation mit dem Kieler Friedensforum ausgerichtet.

Bedeutung der Rüstungsindustrie für Kiel


Die Rüstungsindustrie ist für den Standort Kiel ein bedeutender Arbeitgeber. Die 30 schleswig-holsteinischen Unternehmen der Wehrtechnik-Branche stellen insgesamt über 23.000 Arbeitsplätze.

Direkt in der Wehrtechnik sind etwa 6.400 Mitarbeitende beschäftigt. Der jährliche Wehrtechnik-Umsatz dieser Unternehmen in Schleswig-Holstein liegt bei bis zu zwei Milliarden Euro.

Am Standort Kiel sind 14 dieser wehrtechnische Unternehmen vertreten, die insgesamt über 5.500 Mitarbeitende beschäftigen, davon etwa 4.600 direkt im wehrtechnischen Bereich.

Im Gegensatz zu den Industriearbeitsplätzen, die in den vergangenen Jahrzehnten einen deutlichen Rückgang verzeichneten, stieg die Zahl der Beschäftigen in der Wehrtechnik an.
 

Rüstungskonversion

Rüstungskonversion ist definiert als die Umstellung industrieller Betriebe oder ganzer Industriezweige der Rüstungsproduktion auf zivile Fertigung.

Die Forderung nach Rüstungskonversion ist ein wichtiges Anliegen von Friedensbewegungen und Gewerkschaften. Der AK Rüstungskonversion vertritt die Ansicht, der Staat sei weder zwangsläufig abhängig von den Rüstungsunternehmen, noch sichere die Rüstung Arbeitsplätze. Zudem stützt der AK seine Forderung nach Rüstungskonversion auf die Annahme „Ohne Rüstung kein Krieg.“
 

Bedeutung des Ostseeraums

Aus sicherheits- und wirtschaftspolitischer Perspektive ist der Ostseeraum für die Sicherung essenzieller Seeverbindungs- und Kommunikationslinien zentral.

Maritime Sicherheit beschränkt sich hierbei nicht auf die militärische Dimension, sondern umfasst darüber hinaus auch wesentliche Fragen der Energiesicherheit, des Schutzes von maritimer Infrastruktur, Häfen, Unterseekabeln und Gaspipelines, der Fischerei sowie der Bekämpfung organisierter Kriminalität.
 

Die NATO im Ostseeraum

Die Ostsee ist nach über 25 Jahren wieder ein potenzielles Konfliktgebiet und folglich für die NATO von strategischer Bedeutung.

2014 hat die NATO eine Refokussierung auf Bündnisverteidigung beschlossen. Hintergrund war die russische Annexion der Krim.

Im maritimen Raum, einschließlich der Ostsee, wird angestrebt das Dispositiv der NATO zu stärken und die Aktivitäten besser zu koordinieren. Das Konzept des maritimen NATO-Kommandos (MARCOM) sieht vor, die Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit der Allianz wieder zu erhöhen und die Maßnahmen zur Rückversicherung der mittel- und osteuropäischen Bündnispartner sichtbarer und effektiver zu machen.

Russland hat in seinem Militärbezirk West etwa 100.000 Soldat*innen stationiert und könnte somit Estland, Lettland und Litauen in Krisen- und Kriegszeiten in wenigen Stunden einnehmen. Zur Abschreckung hat die NATO in die baltischen Staaten sowie nach Polen je einen multinationalen Kampfverband mit 1.000 Soldat*innen verlegt.
 

Die deutsche Marine im Ostseeraum

Laut Vizeadmiral Krause trägt die deutsche Marine im Ostseeraum eine besondere Verpflichtung für die NATO-Partner in der Region sowie die Sicherheit der Seewege.

Die deutsche Marine ist mit etwa 16.400 Soldat*innen die größte Bündnismarine im Ostseeraum.

Sie ist ein konstanter Bereitsteller von Truppen und Schiffen für NATO-Verbände, -Übungen und –Operationen und beteiligt sich aktiv an einer Vielzahl jährlicher multinationaler Manöver in der Ostsee.

Darüber hinaus führt Deutschland den multinationalen NATO-Verband in Litauen und beteiligt sich mit Eurofightern an der Luftraumüberwachung in Estland.

Im Rahmen der Standing NATO Mine Countermeasures Group 1 (SNMCMG 1) ist die deutsche Marine auch an der Suche und Bekämpfung von Seeminen sowie der Beseitigung von Munitionsaltlasten in der Ostsee beteiligt.

Die Bundesregierung hat sich in ihrem Weißbuch ausdrücklich dazu bekannt, innerhalb der NATO mehr Verantwortung zu übernehmen.

Im Rahmen des öffentlichen Forums sollen die militärischen Manöver in der Ostsee sowie deren Auswirkungen auf Frieden, Stabilität und Umwelt erörtert und diskutiert werden.

In diesem Kontext soll auch die Bedeutung der Rüstungsindustrie für Kiel beleuchtet sowie zumindest am Rande potenzielle Konversionsmöglichkeiten thematisiert werden.

Darüber hinaus soll sich das öffentliche Forum dem Thema der Altlasten in der Ostsee widmen.


Demnach stehen die folgenden zwei Themenkomplexe im Fokus:


Militärische Entwicklungen in der Ostsee

In der Ostsee werden jährlich eine Vielzahl von Militärübungen durchgeführt. Dabei lässt sich in den vergangenen Jahren ein Anstieg der Anzahl der Manöver sowie eine Zunahme der teilnehmenden Staaten verzeichnen.

Diese sowohl von Seiten der NATO als auch von Russland durchgeführten militärischen Manöver tragen zu einer Verschärfung der Spannungen zwischen den beiden Parteien bei. Heute ist kaum ein Gebiet in Europa so stark militarisiert wie der Ostseeraum.


Umweltproblematik in der Ostsee

Die Ostsee ist eines der am meisten befahrenen, gefährdeten und verschmutzten Meere der Welt.

Die in der Ostsee durchgeführten Militärübungen verbrauchen eine Vielzahl von Ressourcen und tragen zur Umweltverschmutzung in der Region bei.

Darüber hinaus finden sich auf dem Meeresgrund schätzungsweise tausende Tonnen Sprengstoff, chemische Waffen, Bomben, Minen und anderes Material, das während des ersten und zweiten Weltkriegs in die Ostsee gelangt ist.