Beteiligungsgremium

Das Beteiligungsgremium wird einberufen, wenn die Verwaltung eine Anregung auf Beteiligung zu einem Vorhaben abgelehnt hat, bei dem ein Gestaltungsspielraum grundsätzlich vorhanden ist.

Zusammensetzung des Gremiums

Die Geschäftsordnung für das Gremium wird zur Zeit überarbeitet und die Sitze des Gremiums werden neu vergeben.

Geschäftsordnung

Das Beteiligungsgremium wird einberufen, wenn die Verwaltung eine formlose Anregung auf Beteiligung zu einem Vorhaben abgelehnt hat, bei dem ein Gestaltungspielraum grundsätzlich vorhanden ist. Das Gremium berät dann nochmals über die Anregung. Wenn es die Anregung auch ablehnt, findet keine Beteiligung statt.
Spricht sich das Gremium jedoch für eine Beteiligung aus, wird die Anregung zur Entscheidung an den Fachausschuss und gegebenenfalls an die Ratsversammlung mit einer positiven Empfehlung weitergegeben. Das Ergebnis geht aus den Vorlagen und der öffentlichen Niederschrift hervor.

Sitzungen und Protokolle

Alle Tagesordnungen zu den Sitzungen des Beteiligungsgremiums werden an dieser Stelle zehn Werktage vor dem Sitzungstermin veröffentlicht. Außerdem sind hier die Protokolle einsehbar.