Wahlen & Abstimmungen

Am Sonntag, 26. Mai 2019 sind die Wahlräume von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Bitte bringen Sie Ihre Wahlbenachrichtigung und Ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mit. Dies erleichtert die Arbeit der ehrenamtlichen Wahlhelfer*innen.

Wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung verloren haben, können Sie unter Vorlage eines Ausweisdokumentes trotzdem wählen.

Ihrer Wahlbenachrichtigung können Sie entnehmen, ob Ihr Wahlraum barrierefrei erreichbar ist.

Sie dürfen nur einmal und nur persönlich wählen.

Auf dem Stimmzettel kreuzen Sie persönlich und allein in der Wahlkabine die Partei Ihrer Wahl an.

Hierfür liegen in den Wahlkabinen Kugelschreiber aus.

Falten Sie den Stimmzettel noch in der Kabine, bevor Sie ihn in die Wahlurne einwerfen.

Bitte beachten Sie: In die Wahlkabine dürfen Kinder nicht mit hineingenommen werden. Ausgenommen von dieser Regel sind lediglich Babys. Bitte kommen Sie den entsprechenden Aufforderungen der Wahlvorstände nach.

Die Wahlräume sind auf der Wahlbenachrichtigung angegeben.

Haben Sie die Wahlbenachrichtigung verlegt, können Sie Ihren Wahlraum unter 0431 901-2371 erfragen oder im Wahllokalfinder im Online-Stadtplan selbst nachsehen

Am 15. April 2019 öffnet das Briefwahlbüro im Rathaus, Fleethörn 9, Raum 184.

Barrierefrei erreichbar ist es über den Außenzugang vom Rathausplatz über einen Aufzug.
 

Öffnungszeiten 15. April - 24. Mai

• Montag  8 - 12 Uhr  und  13 - 16 Uhr
• Dienstag  8 - 12 Uhr  und  13 - 16 Uhr
• Mittwoch  8 - 12 Uhr
• Donnerstag 8 - 12 Uhr  und  13 - 18 Uhr
• Freitag  8 - 12 Uhr,
  am 24. Mai  8 - 12 Uhr und zusätzlich  13 - 18 Uhr

Der Antrag auf einen Wahlschein kann gestellt werden

• per Brief (Formular liegt den Wahlbenachrichtigungen bei)
• online vom 1. März - 17. Mai 2019
• persönlich. Kommen Sie bitte zu den Öffungszeiten bis einschließlich 24. Mai, 18 Uhr ins Briefwahlbüro ins Rathaus.  Sie brauchen Ihren Personalausweis oder Reisepass. Dort können Sie sofort und direkt Ihre Stimme abgeben. 
• per E-Mail
  

Die beantragten Wahlscheine werden ab dem 15. April 2019 verschickt.

Der Rückversand der roten Wahlbriefe ist portofrei. Die Wahlbriefe müssen der Gemeindewahlbehörde vor dem Wahltag zugestellt werden, um zur Auszählung zu gelangen.

Mit einem Wahlschein können Sie auch am Wahltag, Sonntag, 26. Mai 2019, in einem anderen als dem eigenen Wahlbezirk wählen.

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 Grundgesetz, sowie Unionsbürger*innen,

• die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und
• die am Wahltag seit mindestens drei Monaten in Deutschland oder in den übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und
• die nicht nach § 6a Absatz 1 Europawahlgesetz (EuWG) vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wählen kann nur, wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

Deutsche, die im Ausland leben, können unter bestimmten Voraussetzungen an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen. Ausführliche Informationen finden Sie im Internetangebot des Bundeswahlleiters www.bundeswahlleiter.de/auslandsdeutsche. Hier stehen Formulare für die Aufnahme ins Wählerverzeichnis bereit.

Unionsbürger*innen sind zunächst in ihrem Herkunftsstaat wahlberechtigt. Sie können sich aber auf Antrag in ein Wählerverzeichnis des Wohnsitzmitgliedstaates (Deutschland, hier: Kiel) eintragen lassen. Diese Eintragung erfolgt dann bei zukünftigen EU-Wahlen durch die Gemeinden (hier: Landeshauptstadt Kiel) von Amts wegen, solange bis der*die Unionsbürger*in beantragt nicht mehr im Kieler Wählerverzeichnis geführt zu werden.

Ausführliche Informationen finden Sie im Internetangebot des Bundeswahlleiters www.bundeswahlleiter.de/unionsbürger. Hier können auch die Antragsformulare für die Eintragung in das Wählerverzeichnis sowie der Antrag nicht mehr im Wählerverzeichnis geführt zu werden (für Unionsbürger*innen) heruntergeladen werden. 

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

Im Wählerverzeichnis für die Wahlbezirke der Landeshauptstadt Kiel kann jede wahlberechtigte Person die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis aufgeführten Daten prüfen.

Dazu wird das Wählerverzeichnis im Briefwahlbüro vom 6. - 10. Mai 2019 zur Einsicht bereitgehalten. Einspruch gegen das Wählerverzeichnis muss spätestens bis 10. Mai 2019, 12 Uhr, eingelegt werden.

Personen ohne festen Wohnsitz, die sich gewöhnlich in der Landeshauptstadt Kiel aufhalten, werden erst auf Antrag in das Wählerverzeichnis aufgenommen.

Telefon für Rückfragen 0431 901-3096

Die Wahlbenachrichtigungen erhalten Sie spätestens bis zum 5. Mai 2019. In der Wahlbenachrichtigung sind alle notwendigen Angaben zum Wahlbezirk, Wahlgebäude und Wahlraum enthalten. In der Wahlbenachrichtigung steht auch, ob der Wahlraum barrierefrei erreichbar ist.

Falls Sie keine Benachrichtigung bekommen haben, Sie aber die Wahlrechts-Voraussetzungen erfüllen, wenden Sie sich bitte an das

Briefwahlbüro
Rathaus, Fleethörn 9
Raum 184 
0431 901-3091
briefwahl@kiel.de

Ein Einspruch gegen das Wählerverzeichnis muss spätestens bis zum 10. Mai 2019, 12 Uhr eingelegt werden.

Bei An- oder Ummeldung in Kiel erhalten Sie von der Meldebehörde die zutreffenden Informationen.

Verlorene Wahlbenachrichtigungen werden nicht ersetzt. Sie können aber in Ihrem zuständigen Wahlbezirk trotzdem wählen, wenn Sie Ihren Personalausweis oder Reisepass vorlegen.

Wer kurzfristig erkrankt ist, kann eine Person schriftlich bevollmächtigen, Wahlschein und Briefwahlunterlagen im Rathaus, Fleethörn 9, 24103 Kiel, abzuholen, und zwar bis spätestens 15 Uhr.

Damit blinde und sehbehinderte Menschen eigenständig an der Wahl teilnehmen können, ist die rechte obere Ecke des Stimmzettels abgschnitten.

Über den Stimmzettel kann dann eine Schablone gelegt werden, die bei der Stimmabgabe unterstützt. Diese Schablone wird vom Blinden- und Sehbehindertenverein Schleswig-Holstein ausgegeben.

Um 18 Uhr beginnt die Auszählung der Stimmen in den Wahl- und Briefwahlbezirken. Die vorläufigen Ergebnisse aus Kiel sehen Sie fortlaufend am Wahlabend hier auf www.kiel.de/wahlen.

Am 4. Juni um 12.15 Uhr tagt öffentlich der Kreiswahlausschuss im Max-Planck-Zimmer des Rathauses, Fleethörn 9, um das endgültige amtliche Ergebnis festzustellen. Alle haben zu dieser Sitzung Zutritt.

Den statistischen Wahlbericht finden Sie später unter www.kiel.de/statistik.