Leitlinie für Bürgerbeteiligung

Die Öffentlichkeit wird in Kiel bereits bei vielen Planungen einbezogen. Durch die Leitlinie für Bürgerbeteiligung will die Stadtverwaltung gemeinsam mit der Ratspolitik die Öffentlichkeitsbeteiligung an Planungsprozessen noch weiter verankern.

Beschluss der Leitlinie

In neun Arbeitsgruppensitzungen entwickelte die Arbeitsgruppe die Leitlinie. Auch die Ergebnisse der Beteiligungsveranstaltungen und des Online-Dialoges sind in die Leitlinie für Bürgerbeteiligung eingeflossen.

Weitere Informationen über den Leitlinienprozess und die Arbeitsgruppe erhalten Sie hier.

Im Januar 2018 wurde der Leitlinienentwurf dem Hauptausschuss und anschließend der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. Hier können Sie die Beschlussvorlage einsehen.

Am 18. Januar hat die Ratsversammlung der Leitlinie für Bürgerbeteiligung einstimmig zugestimmt.

Hier können Sie die Leitlinie herunterladen.

Den Beschluss der Leitlinie in der Ratsversammlung am 18. Januar können Sie sich im Video ansehen.

 


Vorstellung der Leitlinie

Sie wollen mehr über die Leitlinie für Bürgerbeteiligung erfahren?

Am 24. Mai stellt die Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung die Leitlinie vor. Auf der Veranstaltung „Eine Stadt für Alle“ - Strategien für den Wohnungsbau, geben die Mitarbeiterinnen der Koordinierungsstelle Ihnen Informationen zur Leitlinie. Kommen Sie vorbei!

Wann: 24. Mai, 19 Uhr

Wo: Kulturzentrum Pumpe, Großer Saal
Haßstraße 22, 24103 Kiel 


Vorhabenliste

Auf einer Vorhabenliste können sich alle frühzeitig über laufende und geplante Vorhaben der Landeshauptstadt Kiel informieren.  Vorhaben sind Projekte, Verfahren oder Pläne, die für Kiel geplant sind oder bereits umgesetzt werden. Dazu zählen zum Beispiel öffentliche Bauvorhaben, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, die Planung und Schließung öffentlicher Einrichtungen, die Erstellung von Konzepten oder eine Leitbildentwicklung.

Die digitale Vorhabenliste wird derzeit entwickelt. Auf allen Steckbriefen werden zum Beispiel die Zielsetzungen des Vorhabens, die betroffenen Stadtteile, der Kostenrahmen und der Bearbeitungsstand ersichtlich sein. Außerdem erfahren Sie, ob zum dem Vorhaben  bereits eine Bürgerbeteiligung geplant ist.  

Sie möchten zu einem Vorhaben oder einem Projekt, das nicht auf der Vorhabenliste zu finden ist, eine Beteiligung anregen? Erfahren Sie hier, wie Sie eine Bürgerbeteiligung anregen können.

 

Anregung einer Beteiligung

Jede Kielerin und jeder Kieler kann formlos eine Bürgerbeteiligung anregen. Der Antrag kann entweder beim Ortsbeirat oder in der Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung gestellt werden.  

In den Ortsbeiratssitzungen werden die Anträge auf Bürgerbeteiligung als ständiger Tagesordnungspunkt diskutiert. Anschließend wird mit dem Fachamt abgestimmt, ob eine Bürgerbeteiligung durchgeführt wird.

Wenn sich der Ortsbeirat und das Fachamt einig sind, dass eine Bürgerbeteiligung durchgeführt werden soll, findet eine Beteiligung statt. Wenn sich der Ortsbeirat und das Fachamt hingegen nicht einig sind, wird die Anregung an das Gremium für Bürgerbeteiligung (Beteiligungsgremium) übergeben.

Eine Bürgerbeteiligung kann auch bei der Koordinierungsstelle angeregt werden. Bei Bedarf unterstützt die Koordinierungsstelle die initiierenden Personen beim Schreiben des formlosen Antrags und berät die Antragstellenden auf Wunsch auch im Quartier. Auch in diesem Fall findet eine Abstimmung mit dem jeweiligen Fachamt statt. Bei Uneinigkeit wird die Anregung wiederum an das Beteiligungsgremium übergeben.

Eine Grafik zeigt auf, wie eine Bürgerbeteiligung angeregt werden kann.

Gremium für Bürgerbeteiligung

Das Gremium für Bürgerbeteiligung tritt zusammen, wenn das Fachamt einen formlosen Antrag auf Beteiligung abgelehnt hat. In diesem Fall berät das Beteiligungsgremium nochmals über den Antrag.

Wenn auch das Gremium für Bürgerbeteiligung eine Beteiligung ablehnt, findet keine Beteiligung statt. Spricht sich das Beteiligungsgremium jedoch für eine Bürgerbeteiligung aus, wird der Antrag zur Entscheidung an die Ratsversammlung mit einer positiven Stellungnahme gegeben.

Dieses Gremium wird trialogisch mit je drei Mitgliedern aus der Einwohnerschaft, drei Verwaltungsmitarbeiterinnen oder Verwaltungsmitarbeitern und drei Mitgliedern der Ratsfraktionen besetzt. Zunächst wird das Beteiligungsgremium für die Dauer von 2 Jahren eingerichtet und tritt regelmäßig einmal jährlich in einer ordentlichen Sitzung zusammen. Die Sitzungen des Gremiums sind öffentlich, können jedoch um einen nichtöffentlichen Teil ergänzt werden.

Die Geschäftsordnung des Gremiums wird derzeit entwickelt.

 

Evaluation von Beteiligungen

Das Lernen aus Beteiligungsprozessen ist eine wichtige Grundvoraussetzung für gelingende Bürgerbeteiligung. Daher reflektieren die Beteiligten die Verfahren und werten diese aus.  Nach Abschluss eines Beteiligungsverfahrens wird der Prozess evaluiert, um Rückschlüsse für zukünftige Verfahren zu ziehen.
Erfahrungen von Teilnehmenden, die während des Verfahrens gesammelt wurden (Fragebögen, Beiträge aus einem Online-Dialog, persönliche Rückmeldungen an die Prozessbegleitung), werden ausgewertet. Die Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung erstellt gemeinsam mit dem Fachamt den Evaluationsbericht.

Die Evaluationsberichte der einzelnen Verfahren erhält auch das Gremium für Bürgerbeteiligung zur Qualitätssicherung. Einmal jährlich wird zusätzlich ein Gesamtbericht zur Bürgerbeteiligung erstellt.

Die Leitlinie für Bürgerbeteiligung wird außerdem in regelmäßigen Abständen evaluiert. Die erste Evaluation erfolgt zwei Jahre nach dem Ratsbeschluss.

 

Zum Herunterladen
Leitlinie für Bürgerbeteiligung in Kiel
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Kontakt

Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung
Fleethörn 9
24103 Kiel

0431 901-2415