Impressum
Die Webseite www.kiel.de wird herausgegeben von der
Pressereferat - Online-Redaktion
Rathaus, Fleethörn 9, 24103 Kiel
Die Landeshauptstadt Kiel ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 134 858 950
Inhaltlich verantwortlich gemäß § 18 Abs.2 MStV: Kerstin Graupner, Pressesprecherin, Anschrift siehe oben
Hinweise zur elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung
Nutzungsbedingungen
Alle Informationen sind nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten sowie die technische Funktion wird keine Gewähr übernommen. Inhalte können ohne vorherige Mitteilung jederzeit geändert oder gelöscht werden.
Per E-Mail übermittelte Daten sind in der Regel technisch nicht geschützt. Die Landeshauptstadt Kiel empfiehlt Ihnen, persönliche und vertrauliche Daten, die Sie geheim halten wollen, nur verschlüsselt an die Stadtverwaltung zu senden. Hier können Sie das öffentliche Zertifikat der Landeshauptstadt herunterladen.
Manipulationen oder versehentliche Verfälschungen durch Dritte kann die Landeshauptstadt Kiel nicht ausschließen. Für Schäden, die durch missbräuchliche Veränderung oder Verwendung der Daten durch Dritte verursacht werden, übernimmt die Herausgeberin keinerlei Gewährleistung. Ein eventuelles Risiko im Zusammenhang mit der Nutzung dieses Webangebotes liegt bei den Nutzer*innen.
Die Inhalte der Website www.kiel.de unterliegen den Bestimmungen des deutschen Urheberrechtsgesetzes (UrhG). Die Vervielfältigung und Verwendung in anderen Medien auch von Teilen des Inhaltes, insbesondere die Verwendung von Bildern, Texten und Textteilen, ist nur mit schriftlicher Genehmigung des*der Rechteinhaber*in zulässig. Dies betrifft insbesondere die Verwendung von Bildern in Sozialen Netzwerken. Hiervon ausgenommen sind Inhalte, die ausdrücklich für die Weiterverbreitung freigegeben sind.
Jedes mit der Website www.kiel.de zusammenhängende Handeln, Dulden oder Unterlassen unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Kiel.
Hinweise zur elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung
Die Landeshauptstadt Kiel bietet Ihnen die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung an. Für das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach §§ 52a ff. LVwG .
Die Landeshauptstadt Kiel hat diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet.
Umfang
Die Zugangseröffnung zur rechtsverbindlichen Kommunikation mit der Landeshauptstadt Kiel umfasst:
- das De-Mail-Postfach rathaus@kiel.de-mail.de.
- das „Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach“ (EGVP). Informationen zum EGVP sind unter www.egvp.de zu finden.
Geltungsbereich
Die Rahmenbedingungen gelten ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung Kiel.
Ausgenommen von den Rahmenbedingungen ist die Abgabe elektronischer Angebote auf Ausschreibungen der Landeshauptstadt Kiel. Hierzu bestehen eigene Regelungen.
Grundsätzlich wird zwischen formfreien Schreiben und formgebundenen Schreiben, für die das Gesetz eine bestimmte Form vorschreibt (beispielsweise Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift), unterschieden. Mit der Einrichtung eines „Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs“ (EGVP) und einer zentralen De-Mail Eingangsadresse bietet Ihnen die Landeshauptstadt Kiel die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen Kommunikation für formgebundene Vorgänge.
Grundsätze der elektronischen Kommunikation
Schreiben, für die ein Gesetz die Schriftform anordnet, wie Widersprüche oder formgebundene Anträge, können Sie nicht durch einfache E-Mail übermitteln.
Für Vorgänge, die zur Bearbeitung in Papierform eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen beziehungsweise Rechtsfristen in Gang setzen (beispielsweise Widersprüche und viele Anträge), müssen die Mitteilungen und Anlagedokumente bei elektronischer Übermittlung nach dem Gesetz entweder
- a) mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach Artikel 3 Nummer 12 der Verordnung Nummer 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über „elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG versehen sein oder
- b) per De-Mail mit Absenderbestätigung nach § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes übersandt werden.
Zu a) Elektronische Übermittlung mit qualifizierter elektronischer Signatur
Solche formgebundenen Schreiben können Sie uns zum einen mit der qualifizierten elektronischen Signatur ausschließlich an folgendes Postfach übermitteln:
rathaus@kiel.de
Für alle anderen E-Mail-Adressen der Landeshauptstadt Kiel wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet. Dies bedeutet beispielsweise, dass Sie über andere E-Mail-Adressen keine Anträge verbindlich stellen können oder keine Fristen gewahrt werden, wenn Sie eine E-Mail an eine andere Adresse als die oben genannte senden.
Zu b) Elektronische Übermittlung durch De-Mail mit Absenderbestätigung
Sie können auch über die De-Mail mit Absenderbestätigung rechtsverbindlich mit der Landeshauptstadt Kiel elektronisch kommunizieren. Die zentrale De-Mail-Adresse lautet:
rathaus@kiel.de-mail.de
De-Mail ermöglicht den verschlüsselten und authentifizierten Versand von elektronischen Nachrichten und Dateianhängen. Für eine absenderbestätigte De-Mail müssen Sie sich an Ihrem De-Mail-Konto mit hohem Authentifizierungsniveau anmelden. Um die Anmeldung mit hohem Authentifizierungsniveau des*der Empfänger*in der Nachricht kenntlich zu machen, bestätigt Ihr De-Mail-Dienstanbieter dies. Hierzu versieht er im Auftrag des*der Sender*in die Nachricht mit einer dauerhaft überprüfbaren qualifizierten elektronischen Signatur.
Wenn Sie Ihrer De-Mail Dateien anhängen, bezieht sich die qualifizierte elektronische Signatur auch auf diese.
Bitte beachten Sie, dass Sie für die absenderbestätigte De-Mail keine pseudonyme De-Mail-Adresse verwenden können.
Einfache Anliegen, Hinweise und Beschwerden sowie Terminanfragen und dergleichen, also alles, was keine eigenhändige Unterschrift benötigt, können Sie uns auch weiterhin einfach per E-Mail an die zentrale E-Mail-Adresse oder auf jedem zuvor genannten elektronischen Weg (E-Mail, EGVP und De-Mail) schicken.
Zentrale E-Mail-Adresse:
Darüber hinaus finden Sie im Internetangebot der Landeshauptstadt Kiel weitere E-Mail-Adressen städtischer Ämter und Dienststellen. Durch den Versand von elektronischen Nachrichten aus dem persönlichen Postfach der*s Beschäftigten wird für diesen aktuellen Vorgang ein Zugang auch für dieses Postfach eröffnet.
Bitte senden Sie der Stadtverwaltung keine elektronischen Nachrichten, deren eigentlicher Inhalt erst über einen Link von einer Internetseite abgeholt oder heruntergeladen werden muss. Diese häufig als „Einschreiben per E-Mail“ bezeichneten Nachrichten werden von der Stadtverwaltung aus Sicherheitsgründen nicht abgerufen. Darüber hinaus stellt ein „Einschreiben per E-Mail“ keine rechtlich verbindliche Zustellung dar; es entspricht nicht der Zustellung durch die Post mittels eingeschriebenem Brief.
Wenn Sie per E-Mail an die Landeshauptstadt Kiel herantreten, werden wir Ihnen per E-Mail antworten, wenn es sich um allgemeine Informationen handelt. Vertrauliche Daten werden von uns zu Ihrem Schutz nicht per E-Mail versendet. In diesem Fall antworten wir Ihnen auf dem Postweg.
Zentrale De-Mail-Adresse:
Da De-Mails von den De-Mail-Anbietern verschlüsselt versandt werden, eignen sie sich auch für Mitteilungen, die nicht die Schriftform erfordern aber vielleicht schützenswerte Informationen beinhalten. Hierfür reicht eine einfache De-Mail ohne Absenderbestätigung und Anmeldung mit einfachem Authentizifierungsniveau.
Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Landeshauptstadt Kiel versenden, so beachten Sie bitte, dass nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützt werden. Zur elektronischen Übermittlung von Dokumenten an die Landeshauptstadt Kiel sind ausschließlich folgende Dateiformate zu verwenden:
- Textdateien im Format ANSI (*.txt)
- Microsoft Word ab der Version 2007 (*.docx)
- Microsoft Excel ab der Version 2007 (*.xlsx)
- Portable Document Format in den Versionen 1.3, 1.4 und 1.5 (*.pdf)
- Joint Photographic Expert Group (*.jpg, *.jpeg)
- Graphics Interchange Format (*.gif)
- Tag Image File Format (*.tif)
- Bitmap Pictures (*.bmp)
In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (zum Beispiel Makros) verwendet werden.
Die Nachrichten und Dokumente dürfen eine Größe von 10 MB nicht überschreiten.
Wenn diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind, sind die Dokumente nicht rechtswirksam bei der Landeshauptstadt Kiel eingegangen.
Wenn Sie der Landeshauptstadt Kiel eine E-Mail mit ausführbaren Dateien (zum Beispiel *.exe, *.bat) übersenden, werden diese Anhänge ungelesen gelöscht. Ebenso wird eine E-Mail, die unsere Systeme als gefährdend für unsere Informationssicherheit erkannt haben, ungelesen gelöscht. E-Mails mit kommerziellen Absichten (SPAM-Mails) werden gefiltert. In allen genannten Fällen erhalten Sie keine weitere Information.
Wegen generellen Unsicherheiten im E-Mail-Verkehr und der Verwendung von SPAM-Filtern kann nicht gewährleistet werden, dass eine versandte E-Mail den*die Adressat*in erreicht.