Antrag:

1.      Das anliegende Integrierte Stadtentwicklungskonzept Kiel (INSEKK) wird als fachübergreifendes Planungs- und Steuerungskonzept für die künftige Stadtentwicklung Kiels beschlossen.

2.      Die Schlüsselmaßnahmen der Entwicklungsschwerpunkte sollen vorbehaltlich der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel realisiert werden. Falls möglich, sind für die Maßnahmen Fördermittel zu akquirieren.

3.      Eine Evaluation des INSEKK soll 2015 erfolgen.

4.      Die Verwaltung wird in den kommenden Jahren Stadtteilentwicklungskonzepte für die im INSEKK benannten Stadtteile, die Entwicklungsschwerpunkte aufweisen, erarbeiten bzw. bestehende Konzepte weiterentwickeln. Für die Haushalte 2011/2012/2013 werden je 160.000 € Planungsmittel angemeldet.

Begründung:

Die strategischen Ziele der Landeshauptstadt Kiel sind die Eckpfeiler der Kieler Stadtentwicklung. Städtische Fachkonzepte und Planungen, die bereits unter intensiver Beteiligung erarbeitet wurden, sind in das INSEKK integriert worden, um räumliche und thematische Schwerpunkte der strategischen Stadtentwicklung zu bilden. Dem INSEKK kommt daher eine gesamtstädtische Abwägungsfunktion zur Priorisierung von Maßnahmen zu. Gleichzeitig wird das INSEKK Grundlage und Voraussetzung für die Beantragung von Mitteln aus Förderprogrammen des Landes, des Bundes und der EU sein.

Das INSEKK beinhaltet die Fortschreibung der im Stadtentwicklungsprogramm (STEP, Drs. 0666/2006) enthaltenen Handlungsschwerpunkte. Durch das INSEKK werden nun die räumlichen Entwicklungsschwerpunkte mit entsprechenden Schlüsselprojekten aufgezeigt.

Durch Stärken-/Schwächenanalysen der Zielbereiche wurden sektorale (fachliche) Handlungsschwerpunkte herausgearbeitet und in thematischen Karten abgebildet. Kriterien sind dabei die Grundsätze der Siedlungsentwicklung sowie Bedarfe, Potenziale und Synergien.

Entscheidend ist der gesamtstädtische Blick auf die identifizierten Defizite und Potenziale. In den Entwicklungsschwerpunkten werden Maßnahmen vorrangig durchgeführt werden, um einerseits Benachteiligungen und Mängel zu beheben und andererseits um stadtweit herausragende Potenziale und Alleinstellungsmerkmale in Wert zu setzen. Die Berücksichtigung der sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Rahmenbedingungen, also eine umfassende Betrachtung, führt zu gezieltem Mitteleinsatz.

Um das Erreichen der angestrebten Ziele zu überprüfen, soll das INSEKK in regelmäßigen Abständen evaluiert werden. Die Aktualisierung des INSEKK an sich ständig verändernde Rahmenbedingungen zeichnet das INSEKK als künftiges Planungs- und Steuerungskonzept aus. Mit dem INSEKK wird eine Basis für bedarfsgerechte Zukunftsinvestitionen geschaffen, denn es gilt durch Schlüsselprojekte in Entwicklungsschwerpunkten gesamtstädtische Prioritäten zu setzen.

Das INSEKK wird der Rahmen für die künftige Stadtentwicklung sein, denn nur die fachübergreifende Betrachtung kann zur Lösung der zu bewältigenden komplexen Aufgaben führen. Dabei zeichnet es sich bereits jetzt ab, dass für Teilräume der Landeshauptstadt Kiel die Erstellung vertiefender Integrierter Stadt t e i l entwicklungskonzepte unerlässlich ist. Das INSEKK ist kein „starres“ Konzept; es wird sich ständig an die sich ändernden Rahmenbedingungen anpassen. Zukünftige Fachplanungen sind dabei zu integrieren. Die Verwaltung sieht es als machbar an, je zwei Stadtteilkonzepte pro Jahr zu begleiten. Für die Erstellung und den Beteiligungsprozess ist die Vergabe an Externe unerlässlich.

Der Entwurf des INSEKK wurde von April bis Juli 2010 mit den Beiräten, Beirat für Menschen mit Behinderung, Beirat für Seniorinnen und Senioren, Beirat für Stadtgestaltung und Forum für Migrantinnen und Migranten, sowie den achtzehn Ortsbeiräten und der Öffentlichkeit in verschiedenen Veranstaltungen umfassend diskutiert. Die Verwaltung hat den im Frühjahr diesen Jahres vorgelegten Entwurf zwischenzeitlich aktualisiert und überarbeitet. Zum einen wurden nun vorliegende aktuellere Zahlen (z.B. Kieler Zahlen 2009) aufgenommen, zum anderen wurden Anregungen der Beteiligten sowie Änderungen / Neuerungen der Verwaltung einbezogen. Der anliegenden Matrix kann entnommen werden, wie Stellungnahmen bzw. Anregungen der Beteiligten berücksichtigt wurden.

Das INSEKK ist das Arbeitsprogramm der Landeshauptstadt Kiel der nächsten Jahre, um eine soziale und kinderfreundliche sowie auch kreative und innovative Klimaschutzstadt zu sein.

Peter Todeskino

Bürgermeister

Anlage 1: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Kiel (INSEKK)

Anlage 2: Abwägungsmatrix – Anregungen der Öffentlichkeit -