Der Automobilkonzern Volkswagen hat im Rahmen der VDA-Initiative „Task Force zur Luftreinhaltung in Städten“ mit Vertretern der Stadt Kiel seit Dezember 2017 inzwischen zwei Gespräche geführt, um über eine mögliche Kooperation/Unterstützung zu beraten.

Die Initiative des Verbandes der Automobilindustrie e.V. (VDA) geht auf das „Nationale Forum Diesel“ der Bundesregierung vom 2. August 2017 zurück, bei dem auch ein stärkeres Engagement der Autokonzerne vereinbart wurde. Der VW-Konzern, als Vertreter der Initiative für den norddeutschen Raum zuständig, führt zurzeit mit den Städten Hannover, Heilbronn, Ludwigsburg und Kiel Gespräche.

Darüber hinaus wurde vom VDA die „Plattform Urbane Mobilität“ ins Leben gerufen. Um gemeinsam Lösungsansätze für die Gestaltung der urbanen Mobilität der Zukunft zu entwickeln und umzusetzen, haben sich sieben deutsche Städte und acht Unternehmen der Automobilindustrie zusammen mit dem VDA zur Plattform Urbane Mobilität zusammengeschlossen (https://www.plattform-urbane-mobilitaet.de). Die Großstädte Bremen, Hamburg, Köln und Stuttgart sind zum Beispiel Mitglieder dieser Plattform.

Der Landeshauptstadt Kiel hat der VW-Konzern das Angebot unterbreitet, eine für die Stadt Kiel ohne direkte Kosten verbundene Studie zur Wirkungsabschätzung von Maßnahmen zur Luftschadstoffreduzierung durch ein unabhängiges Gutachterbüros durchzuführen zu lassen. Am 13. Februar 2018 hat ein Termin stattgefunden, an dem auch das Gutachterbüro teilgenommen hat und die weitere Vorgehensweise besprochen wurde. An dem Termin hat ebenfalls der für die Aufstellung des Luftreinhalteplans zuständige Referent des Umweltministeriums SH teilgenommen.

Vorbehaltlich der abschließenden Vertragsverhandlungen zwischen dem Fachgutachter und dem VW-Konzern sollen vom Fachgutachter in den nächsten Wochen folgende Aufträge bearbeitet werden:

-          Zusammenstellung der zu untersuchenden Maßnahmen.

Die Vorschläge beruhen auf den seitens Stadt und Land bereits vorliegenden Prüfaufträgen (Varianten von Fahrverboten und deren Auswirkungen, Immissionsschutzwand, Absaugeinrichtungen, Belüftungstechniken) und weiteren Ideen des Fachgutachters.

-          Berücksichtigung der Wechselwirkungen und Ideenaustausch mit dem im März startenden Projekt Green City Masterplan.

-          Erarbeitung und Übergabe quantifizierter Ergebnisse zur Wirksamkeit der Maßnahmen aufgrund der Dringlichkeit der Aufstellung des Luftreinhalteplans so schnell wie möglich.

-          Abstimmung und erste Priorisierung dieser Maßnahmenliste zwischen den Beteiligten in der nächsten Sitzung Mitte März.

-          Auf Basis vorhandener Datengrundlagen der Landeshauptstadt Kiel erstellt der Fachgutachter im Auftrag der Volkswagen AG eine Wirksamkeitssimulation der ausgewählten Maßnahmen. Ziel ist es, gerichtsfeste Gutachteraussagen für den Luftreinhalteplan zu erarbeiten. Der Fokus liegt auf dem Hotspot am Theodor-Heuss-Ring, zusätzlich werden Wechselwirkungen auf die gesamte Stadt berücksichtigt und die parallelen und langfristigen Aktivitäten der Region einbezogen.

Im Ergebnis wird ein für die Aufstellung des Luftreinhalteplans wichtiges, unabhängiges Gutachten vorliegen, welches den weiteren Prozess zur Verminderung der Stickoxidbelastung am Theodor-Heuss-Ring voranbringt. Die Verwaltung wird über den weiteren Fortgang berichten.

Doris Grondke

Stadträtin für Stadtentwicklung und Umwelt