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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 13.03.2024

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:05

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Magistratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:05 - 17:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 07.02.2024	A1/24/241
Ö 4	Der Oberbürgermeister berichtet
Ö 5	Strittige Anträge
Ö 5.1	Erweiterung der Ausnahmegenehmigung Parken für Handwerker*innen(Referat für Wirtschaft, OB.W)	1070/2023	geändert beschlossen
Ö 6	Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
Ö 7	Anträge
Ö 8	Anträge der Verwaltung
Ö 8.1	Anpassung des grundlegenden Betrauungsaktes für die Kieler Wohnungsgesellschaft mbh & Co.KG(Dezernat IV, Dez. IV R)	0183/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Auflösung des Siedlerbeirats und Aufhebung der „Satzung der Landeshauptstadt Kiel über den Siedlerbeirat vom 06.05.2013“(Stadtplanungsamt, 61.0)	0201/2024-01	zurückgestellt
Ö 8.3	Bestellung der Abschlussprüfungsgesellschaft für die Müllverbrennung Kiel Verwaltungs GmbH und die Müllverbrennung Kiel GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2024(Eigenbetrieb Beteiligungen, 83.1)	0216/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Bestellung des Abschlussprüfers der Stadtwerke Kiel AG(Eigenbetrieb Beteiligungen, 83.1)	0237/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Bestellung der Abschlussprüfungsgesellschaft für die Städtisches Krankenhaus Kiel GmbH für das Geschäftsjahr 2024(Eigenbetrieb Beteiligungen, 83.1)	0239/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 9.1	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 des RBZ Wirtschaft der LH Kiel AöR(Rechnungsprüfungsamt, 03)	0086/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Kieler Woche 2024 – Sicher und friedlich durch die Kieler Woche(Referat Kieler Woche, OB.K)	0253/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (17:35 - 18:01 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Wettbewerb für ein Corporate Design der Kieler Woche 2025 (Referat Kieler Woche, OB.K)
N 1.2	Anstellungsvertrag des Geschäftsführers der Kieler Sportstätten und Stadiongesellschaft mbH & Co. KG (Eigenbetrieb Beteiligungen, 83.1)
N 2	Geschäftliche Mitteilungen
N 2.1	IV. Quartalsbericht 2023 (Eigenbetrieb Beteiligungen, 83.1)
N 3	Verschiedenes
N 4	Schließung der Sitzung