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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Gremium:: Wirtschaftsausschuss

Datum:: Mi., 06.11.2013

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:04

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Magistratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:04 - 19:32 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift und der Beschlussübersicht der Sitzung am 25.09.2013	A03/08/02-1
Ö 4	Aktuelles aus dem Bereich Wirtschaft
Ö 5	Anträge der Ortsbeiräte
Ö 6	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 6.1	Aktuelle Situation in der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit und Integration in Kiel(Amt für Familie und Soziales- Herr Stremlau, Geschäftsführung Jobcenter Kiel, berichtet über die aktuelle Entwicklung. -)	0862/2013	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Weiterentwicklung der Bildungsregion Kiel – Konzeptskizze zum Zusammenführen von Bildungsmanagement und Bildungsbüro unter dem Fokus der Gestaltung von Bildungs- und Präventionsketten(Stadtrat Möller)	0777/2013	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Fair Trade Stadt Kiel(Bürgermeister Todeskino)	0907/2013	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Bericht über die Konferenz "Walk21" in München(Tiefbauamt, 66.0)	0935/2013	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Zeitplanung Vergabe der Bauleistungen für den Ersatzneubau des Fähranlegers Reventlou(Eigenbetrieb Beteiligungen - 83.2)	0916/2013	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	Endbericht "Energetische Stadtsanierung im Kieler Quartier "Zentrales Gaarden"(KfW-Programm 432)(Amt für Wirtschaft 05.2)	0860/2013	zur Kenntnis genommen
Ö 6.7	Wirtschaftsbüro Gaarden - Sachstandbericht 2. Projektjahr(Amt für Wirtschaft 05.2)	0725/2013	zur Kenntnis genommen
Ö 6.8	Regionales Entwicklungskonzept für die Kiel Region (REK) - Endbericht(Amt für Wirtschaft, Abteilung 05.2)	0871/2013	zur Kenntnis genommen
Ö 6.9	Kiels internationale Wirtschaftsentwicklung(Amt für Wirtschaft 05.2)	0902/2013	zur Kenntnis genommen
Ö 6.10	Haushalt 2014hier: Produktgruppen, Unterproduktgruppen und Produkte der Produktbereiche 537, 545, 571 und 575, die in die Zuständigkeit des Wirtschaftsausschusses fallen(Bürgermeister Todeskino)	0962/2013	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge der Fraktionen
Ö 7.1	Masterplan Industrie(Ratsfrau Diehr, CDU-Ratsfraktion- Zurückgestellt in der der Sitzung am 25.09.2013 -)	0806/2012	vertagt
Ö 7.1.1	Masterplan Industrie - Die Landeshauptstadt Kiel im Strukturwandel(Amt für Wirtschaft)	0936/2013	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.2	Änderungsantrag zu Drucksache 0806/2012 "Masterplan Industrie"(Marco Höne)	0961/2013	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Regionales Entwicklungskonzept (REK) für die Kiel-Region - Leitprojekt Masterplan Mobilität; hier: Beauftragung einer Projektskizze(Tiefbauamt, 66.0)	0863/2013	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Die Zukunft am Wasser – MFG-5-Areal in Kiel-HoltenauEntwicklungsziel der Konversion für den Abschluss der städtebaulichen Voruntersuchung(Stadtplanungsamt, 61.1)	0878/2013	ungeändert beschlossen
Ö 8.2.1	Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0878/2013(Ortsbeiräte Pries/Friedrichsort und Holtenau)	0932/2013	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Regionalwirtschaftliche Potenzialanalyse zur B 202/203(Amt für Wirtschaft 05.2)	0881/2013	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Standortbezogene Entwicklung der Kultur- und Kreativwirtschaft in der Landeshauptstadt Kiel (Förderantrag im Rahmen des Zukunftsprogramms Wirtschaft - Nachhaltige Stadtentwicklung)(Amt für Wirtschaft 05.2)	0924/2013	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Wirtschaftsbüro Gaarden - Fortführung nach Beendigung als Modellvorhaben im Rahmen der Soziale-Stadt-Förderung (ab 01.09.2014)(Amt für Wirtschaft 05.2- Material wird nachgereicht. -)	0689/2013	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Genehmigung zusätzlicher Investitionsmittel für das Bauvorhaben Neubau und Umbau Bürotrakt Werkstatt(Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter)	0886/2013	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Wirtschaftsplan für den Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel für das Wirtschaftsjahr 2014(Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter)	0885/2013	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	Aufhebung der Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallgebührensatzung) vom 14.12.2010 in der Fassung der 3. Nachtragssatzung vom 24.06.2013 und Neufassung der Abfallgebührensatzung(Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter)	0887/2013	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	Neunte Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Kiel (Straßenreinigungssatzung)(Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter)	0888/2013	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	Fünfter Nachtrag zur Entgeltordnung für die Anlieferung aus anderen Herkunftsbereichen als aus privaten Haushaltungen auf den städtischen Wertstoffhöfen (Entgeltordnung WH Gewerbe)(Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter)	0889/2013	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Sechste Nachtragssatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallsatzung)(Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter)	0890/2013	ungeändert beschlossen
Ö 9	Kleine Anfragen
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Schließung der öffentlichen Sitzung - Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen.
	Nichtöffentlicher Teil (19:28 - 19:32 Uhr)
N 1	Geschäftliche Mitteilungen~
N 2	Beschlussvorlagen~
N 2.1	Entsorgungsvertrag zwischen der Müllverbrennung Kiel GmbH & Co. KG (vormals Müllverbrennung Kiel GmbH) und der Landeshauptstadt Kiel vom 30.07.1998~ (Eigenbetrieb Beteiligungen - 83.1.1)
N 3	Schließung der Sitzung~