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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 10.02.2015

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Magistratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:38 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift und der Beschlussübersicht der Sitzung am 09.12.2014	A02/14/061
Ö 4	Bericht des Stadtkämmerers
Ö 5	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 5.1	Entscheidungen gem. § 95 d der Gemeindeordnung - unerhebliche Haushaltsveränderungen -(Amt für Finanzwirtschaft 90.1)	0023/2015	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Satzung der Landeshauptstadt Kiel über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)(Amt für Finanzwirtschaft/90.3)	0031/2015	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Statusbericht 2013(Rechnungsprüfungsamt, 03.0)	0833/2014	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Prüfplan 2015(Rechnungsprüfungsamt, 03.0)	0073/2015	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 des Regionalen Berufsbildungszentrums Soziales, Ernährung und Bau der LH Kiel AöR (RBZ 1)(Rechnungsprüfungsamt-03.0)	0075/2015	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Bericht über die Pflichtprüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010, des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2010 des Regionalen Berufsbildungszentrum Technik der LH Kiel AöR (RBZ Technik)(Rechnungsprüfungsamt-03.0)	0076/2015	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Die Zukunft am Wasser - MFG 5 Areal in Kiel-HoltenauAufbau und Organisation des Planungsprozesses(Stadtplanungsamt - 61.1.2)	1051/2014	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge der Fraktionen
Ö 6.1	Weiterentwicklung des wirkungsorientierten Haushalts(Razsfrau Musculus-Stahnke, FDP-Ratsfraktion)	1020/2014	vertagt
Ö 6.2	Dringlichkeitsantrag zum Statusbericht(Mündlicher Antrag)
Ö 7	Vorlagen
Ö 7.1	Anpassung der Regel-Höchstbeträge für anzuerkennende Mieten (Mietobergrenzen), einmalige Leistungen und einmalige Beihilfen in der Leistungsgewährung von Hilfen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) und dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII)(Amt für Soziale Dienste, 53)	0027/2015	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Einleitung Vorbereitender Untersuchungen und Antragstellung zur Aufnahme in das Städtebau-förderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" für das Gebiet"Festung Friedrichsort mit Alt-Friedrichsort"(Stadtplanungsamt-61.1.2)	0079/2015	geändert beschlossen
Ö 7.3	Änderung der Satzung der nichtrechtsfähigen Stiftung "Vermächtnis des Rentners Heinrich Wilhelm Kruse"(Amt für Finanzwirtschaft - 90.2.1)	0080/2015	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Bewerbung der Landeshauptstadt Kiel als Standort für die Olympischen und Paralympischen Segelwettbewerbe in Kiel 2024 oder 2028(Amt für Wirtschaft, 05)	0084/2015	geändert beschlossen
Ö 7.4.1	Änderungsantrag zur Drs. 0084/2015: Bewerbung der Landeshauptstadt Kiel als Standort für die Olympischen und Paralympischen Segelwettbewerbe in Kiel 2024 oder 2028(Ralf Meinke, bürgerliches Mitglied)	0106/2015	zurückgezogen
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Schließung der öffentlichen Sitzung - Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen.
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:38 Uhr)
N 1	Geschäftliche Mitteilungen~
N 1.1	Gewerbesteuerfall - Ständiger Tagesordnungspunkt -
N 1.2	Verzicht auf die Ausübung von grundbuchlich gesicherten Vorkaufsrechten der Stadt im Zusammenhang mit dem Verkauf von bebauten Grundstücken lt. beigefügter Anlage.~ (Immobilienwirtschaft, 60.2)
N 1.3	Ergänzungsvereinbarung mit der DB Netz AG wegen Kostensteigerung "Bahnseitengraben"; hier: Kostenminimierung bei Altlastenbeseitigung - FA vom 11.11.2014~ (Tiefbauamt, 66.3)
N 1.4	Verlängerung Jahresvertrag Schwarzdeckenarbeiten - Straßenunterhaltung~ (Tiefbauamt, 66.1)
N 2	Anträge der Fraktionen~
N 3	Vorlagen~
N 3.1	Unterhaltsreinigung Schulzentrum am Westring bestehend aus den Liegenschaften Goethe-Schule, Ricarda-Huch-Schule, Sporthalle am Westring, Mensa am Westring und KTE Hansastraße.-Vergabe des Auftrags für die Unterhaltsreinigung sowie jährlicher Grundreinigung-~ (Immobilienwirtschaft 60.3)
N 3.2	Energetische Sanierung der Gemeinschaftsschule Friedrichsort - Ingenieurleistungen für Technische Ausrüstung gemäß § 53 HOAI~ (Immobilienwirtschaft, 60.4)
N 3.3	Erneuerung / Sanierung der Abwasserpumpstation Schusterkrug Los 1, Gewerke: Erd- / Kanal-, Bohrpfahlwand-, Nassbagger- und Hochbauarbeiten, Vergabe Nr. 66.3.022.11; Nachtragsvergabe nach § 13 der VRL bei Überschreitung weiterer 20 % der ursprünglichen Vergabesumme~ (Tiefbauamt, 66.3)
N 3.4	Jahresvertrag 2015 Grabenlose Sanierung der öffentlichen Entwässerungsanlagen in Kiel; Vergabenummer: 66.3.042.14~ (Tiefbauamt, 66.3)
N 4	Schließung der Sitzung~