Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 09.05.2017

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:05

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Magistratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:05 - 18:32 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 14.03.2017	A02/17/089
Ö 4	Bericht des Stadtkämmerers
Ö 5	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 5.1	Holtenau Ost – Städtebauförderprogramm Stadtumbau Westhier: Antrag auf Städtebaufördermittel aus dem Programmjahr 2017(Stadtplanungsamt-61.K)	0316/2017	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Stand der Bürgschaftsverpflichtungen am 31.12.2016(Amt für Finanzwirtschaft 90.2.1)	0339/2017	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Jahresabschluss 2015 mit Lagebericht(Amt für Finanzwirtschaft - 90.2)	0340/2017	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Weiterentwicklung des wirkungsorientierten Haushalts - Sachstand und Ausblick (Antrag der FDP-Ratsfraktion Drucksache: 1033/2016)(Amt für Finanzwirtschaft - 90.1)	0343/2017	vertagt
Ö 5.5	Quecksilberbelastete Klärschlämme - Auswirkungen auf die Zukunft(Tiefbauamt, 66.3)	0373/2017	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Überprüfung der Gebührensatzung der Landeshauptstadt Kiel für Kindertageseinrichtungen, geförderte Tagespflege und Gebundene Ganztagsgrundschulen(Amt für Schulen, 52.0)	0389/2017	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Aktualisierung Umsetzungsstand „Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung“ (Geschäftliche Mitteilung, Drucksache 1025/2016)(Amt für Finanzwirtschaft - 90.1)	0417/2017	zurückgezogen
Ö 5.8	Deckung der Kosten für die Maßnahme in der Projensdorfer Straße innerhalb des Budgets des Tiefbauamtes(Tiefbauamt, 66.1)	0431/2017	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge der Fraktionen
Ö 7	Vorlagen
Ö 7.1	Städtische Grundstücke mit auslaufenden Wohnerbbaurechtsverträgen(Immobilienwirtschaft - 60.2)	0787/2016	vertagt
Ö 7.2	Zulegung der nichtrechtsfähigen Stiftung „Vermächtnis der Lehrerin i.R. Lita Rakutz“ zur nicht-rechtsfähigen Stiftung „Zusammengelegte Stiftungen für Schulzwecke-Vermächtnis des Kauf-manns Theodor Wille u.a.“; Auflösung des „Gertrud-Zimmermann-Gedächtnispreises“(Amt für Finanzwirtschaft - 90.2.1)	0127/2017	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Erschließung des Gewerbegebiets Boelckestraße-Nord; geplanter Bebauungsplan Nr. 910 (Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages sowie einer Finanzierungsvereinbarung)(Büro des Oberbürgermeisters - Referat für Wirtschaft)	0290/2017	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Vorbereitende Untersuchung Festung Friedrichsort mit Alt-Friedrichsort – Struktur- und Nutzungskonzept(Stadtplanungsamt-61.1.2)	0294/2017	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verschiedenes
Ö 8.1	Programm zur Sanierung von Schultoiletten
Ö 9	Schließung der öffentlichen Sitzung - Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen.
	Nichtöffentlicher Teil (17:34 - 18:32 Uhr)
N 1	Geschäftliche Mitteilungen
N 1.1	Verlängerung Jahresvertrag Pflasterarbeiten - Straßenunterhaltung (Tiefbauamt, 66.1)
N 2	Anträge der Fraktionen
N 3	Vorlagen
N 3.1	Vergabe: Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel nach DGUV-V3 (Immobilienwirtschaft - 60.5)
N 3.2	Übernahme mehrerer 80%iger Ausfallbürgschaften für die Seehafen Kiel GmbH & Co. KG (Amt für Finanzwirtschaft/ 90.2.1)
N 3.3	Durchführung des neuen gebundenen Ganztags an der Hans-Christian-Andersen-Stadtteilschule, der Schule am Heidenberger Teich sowie der Leif-Eriksson-Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2017/2018 (Amt für Schulen, 52.1)
N 3.3.1	Förderrechtliche Entwicklung im Rahmen der Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung
N 3.4	Kanalsanierung und Ausbau des Schwanenweges, Gewerke: Kanal- und Straßenbau; Vergabe-Nr. 66.3.003.17 (Tiefbauamt, 66.1 + 66.3)
N 3.5	Auftragsvergabe Jahresvertrag - Ausführung von Schwarzdeckenarbeiten für die Straßenunterhaltung mit der Option auf eine Verlängerung um bis zu 2 Jahre, Sachkonto: 52210100, Kostenstelle: 50042, Kostenträger: 54100102 (Tiefbauamt, 66.1)
N 3.6	Fahrbahndeckenerneuerung 2017 - Theodor-Heuss-Ring ( B 76) zwischen Lübscher Baum und Winterbeker Weg bzw. Saarbrückenstraße (Tiefbauamt, 66.1)
N 3.7	Sanierung des Rathausturmes – Vergabe des Auftrages für Natursteinarbeiten gemäß VOB (Immobilienwirtschaft, 60.5)
N 3.8	Trägerschaft für den Offenen Ganztag an den Kieler Gymnasien ab dem Schuljahr 2017/2018 (Amt für Schulen, 52.1)
N 4	Schließung der Sitzung