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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 12.05.2020

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Ratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:36 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 10.03.2020	A02/20/122
Ö 4	Bericht des Stadtkämmerers
Ö 5	Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
Ö 6	Anträge der Fraktionen
Ö 7	Anträge der Verwaltung
Ö 7.1	Gebührensatzung der Landeshauptstadt Kiel für Kindertageseinrichtungen, geförderte Tagespflege und schulischen Betreuungsangeboten sowie Richtlinie der Landeshauptstadt Kiel für die Ermäßigung von Gebühren und Betreuungsbeiträgen für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, geförderter Tagespflege und schulischen Betreuungsangeboten ab 01.08.2020(Amt für Schulen, 52.0)	0288/2020	geändert beschlossen
Ö 7.2	Einigung mit dem NDR bzgl. des Nutzungsverhältnisses im Gebäude des Konzertsaals am Kieler Schloss(Immobilienwirtschaft)	0300/2020	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Außerplanmäßige Auszahlung zur Sanierung des Sommerbades Katzheide (Vorrüstungen für den 2. Bauabschnitt)(Amt für Sportförderung, 51.3)	0355/2020	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Investitionsmaßnahmen in das Kilia-Stadion zur Aufrechterhaltung des Trainingsbetriebs und des Bundesligaspielbetriebs und zur Unterstützung des Breitensports(Amt für Sportförderung, 51.1)	0356/2020	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung gem. § 95 d Gemeindeordnung (GO) für die Begleichung von Haftpflichtschäden, Produkt 111304 - Versicherungsangelegenheiten -(Rechtsamt 02.0)	0358/2020	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 800.000 EUR für die Luftreinhaltung am Theodor-Heuss-Ring gem. § 95d Gemeindeordnung im Teilplan 544 bei der Investitionsnummer 5440010261 Th.-Heuss-Ring Lufteinhaltung(Tiefbauamt, 66.1)	0390/2020	ungeändert beschlossen
Ö 8	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 8.1	Gesamtabschluss 2019 der LH Kiel(Amt für Finanzwirtschaft, 90.2)	0272/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Jahresabschluss 2019 mit Lagebericht(Amt für Finanzwirtschaft, 90.2)	0303/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Stand der Bürgschaftsverpflichtungen am 31.12.2019(Amt für Finanzwirtschaft, 90.2)	0308/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Bauvorhaben: Ufererneuerung Kiellinie, Berthold-Beitz-Ufer, Bauvorhaben: Neubau des Regenwasserkanals im Düsternbrooker Weg, hier: Verkehrsführung in den Bauphasen(Tiefbauamt, 66.2)	0350/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (18:31 - 18:36 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Sanierung des Konzertsaals am Kieler Schloss – Vergabe der Planungsleistungen für die Bühnentechnische Ausstattung (Anlagengruppe 7) (Immobilienwirtschaft, 60.6)
N 1.2	Vergabe abfallwirtschaftlicher Leistungen - Offenes EU-weites Verfahren 71.3.902.19 „Verwertung von Bioabfällen“, hier: Zustimmung zur Vergabe an die AWR BioEnergie GmbH (Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.3)
N 1.3	Rungholtplatz, Schleusenstraße und Langenfelde, Straßenbauarbeiten und zukunftsgerechter Umbau der ÖPNV-Haltestellen (Tiefbauamt, 66.1)
N 1.4	Vollausbau und Kanalsanierung Schusterkrug, Straßen- und Kanalbauarbeiten (Tiefbauamt, 66.1)
N 1.5	Neubau einer Mehrzweckhalle an der Hauptfeuerwache – Vergabe der Planungsleistungen Technische Gebäudeausstattung Heizung, Lüftung, Sanitär, Nutzerspezifische Anlagen und Gebäudeautomation (Anlagengruppen 1,2,3,7 und 8) (Immobilienwirtschaft, 60.6)
N 1.6	Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen (Amt für Finanzwirtschaft, 90.3.3)
N 1.7	Beschaffung von zwei Wechselladerfahrzeugen (WLF) - Aufhebung der Ausschreibung (Feuerwehr, 13.2)
N 1.8	Erneuerung des RW-Kanals im Düsternbrooker Weg zwischen Carl-Loewe-Weg und Lindenallee, 1. BA - Auftragsvergabe, Vergabe Nr. 66.1.039.20 (Tiefbauamt, 66.1)
N 1.9	Teilsanierung der Rathausfassade – Vergabe der Natursteinarbeiten (Immobilienwirtschaft, 60.5)
N 1.10	Vergabe Schüler*innenbeförderung der Förderzentren ab dem Schuljahr 2020/2021 (Amt für Schulen, 52.2.1)
N 1.11	Sanierung des Konzertsaals am Kieler Schloss – Vergabe der Planungsleistungen der Technischen Gebäudeausstattung Elektro (Immobilienwirtschaft, 60.6)
N 1.12	BW 38 Waldwiesenkreisel - Vergabe der Bauleistungen für die Grundinstandsetzung, BA Ost (Tiefbauamt, 66.2)
N 1.13	Luftreinhalteplan Kielhier: Lieferung, Inbetriebnahme, Betrieb und Wartung einer Luftfilteranlage zur Reduzierung der verkehrsbedingten StickstoffdioxidbelastungVergabe Nr.: 18.2.900.20 (Umweltschutzamt, 18.2)
N 1.14	Übernahme von 80%igen Ausfallbürgschaften für die Seehafen Kiel GmbH & Co. KG (Amt für Finanzwirtschaft, 90.2)
N 2	Schließung der Sitzung