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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Datum:: Do., 27.05.2021

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:06

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Ratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:06 - 18:43 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme von Niederschriften
Ö 3.1	Niederschrift der Sitzung am 29.04.2021	A07/21/100
Ö 4	Bericht des Dezernenten
Ö 4.1	Corona-Lage
Ö 4.2	Zuschauer im Holstein-Stadion
Ö 4.3	Corona-Maßnahmen in den Flüchtlingsunterkünften
Ö 4.4	Umwidmung der Flüchtlingsunterkunft Arkonastraße
Ö 4.5	Frauenhaus
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Gebührenverzicht bei der Ausstellung von Personalausweisen(Ratsherr Gernhuber, Ratsfraktion DIE LINKERatsherr Schmidt, SSW-RatsfraktionRatsherr Schröter, Ratsfraktion Die FRAKTION)	0062/2020	vertagt
Ö 6	Anträge der Verwaltung
Ö 6.1	Einleitung vorbereitender Untersuchungen nach § 141 BauGB für das „Untersuchungsgebiet Gaarden“(Stadtplanungsamt, 61.1)	0366/2021	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Nachwahl für den 7. Beirates für Seniorinnen und Senioren der Landeshauptstadt Kiel(Amt für Soziale Dienste, 53.4)	0451/2021	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Erste Auflistung von Maßnahmen zur Umsetzung von Projekten für Seniorinnen und Senioren 2021(Amt für Soziale Dienste, 53.4)	0453/2021	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Maßnahmen zur Umsetzung des Leitbildes und der örtlichen Teilhabeplanung für Menschen mit Behinderung - erster Maßnahmenkatalog für das Jahr 2021(Amt für Soziale Dienste, 53.4)	0492/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 7.1	Wohnungsmarktbericht 2020(Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.1)	0442/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Tag des guten Lebens / Partizipatives Quartiersmanagement(Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.1)	0449/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Aktuelle Situation in der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Kiel Kurzbericht Mai 2021(Amt für Soziale Dienste, 53)	0459/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Vergabe eines Grundstückes hinter Feldstraße 223 zum Bau von ca. 35 geförderten Wohnungen(Immobilienwirtschaft, 60.2)	0477/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Frühe Hilfen in Kiel:Weil der Anfang zählt – Förderung der Entwicklung von Kindern in den ersten drei Lebensjahren(Jugendamt, 54.3Amt für Gesundheit, 50.2, 50 GBE)	0484/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Sachstand Projekt „Senior*innen in die Clubs“(Amt für Soziale Dienste, 53.4)	0485/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Sachstandsbericht 2019/2020 der Stadtteilmanagements Kieler Ostufer(Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.1)	0486/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Stillen erwünscht – Stillfreundliche Orte in Kiel(Jugendamt, 54.3)	0491/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffent-lichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (18:28 - 18:43 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Zuwendungsverträge zwischen dem Verein Lichtblick Kiel e.V. sowie dem Verein Zentrale Bil-dungs- und Beratungsstelle für Migrant*innen in Schleswig-Holstein e.V. (ZBBS) und der Landes-hauptstadt Kiel (Amt für Soziale Dienste, 53.0.5)
N 1.2	Zuwendung Projektgesellschaft Kiel-Gaarden GmbH für das Stadtteilbüro Ost (Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.1)
N 2	Geschäftliche Mitteilungen
N 2.1	Einrichtung eines Wohnprojektes mit Concierge-Dienst durch die Kieler Anker gGmbH (Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.2)
N 2.2	Zusammenarbeit der städtischen Krankenhäuser in Neumünster und in Kiel (Dezernat IV, D IV R II)
N 3	Verschiedenes
N 3.1	Informationen zu einem Träger der Behindertenhilfe
N 4	Schließung der Sitzung