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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 11.05.2021

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Ratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:54 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 09.03.2021	A02/21/133
Ö 4	Bericht des Stadtkämmerers
Ö 5	Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
Ö 5.1	Geschäfte stufenlos erreichbar machen(Ortsbeirat Ravensberg/Brunswik/Düsternbrook)	1054/2019	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anträge der Fraktionen
Ö 6.1	Gebührenverzicht bei der Ausstellung von Personalausweisen(Ratsherr Gernhuber, Ratsfraktion DIE LINKERatsherr Schmidt, SSW-RatsfraktionRatsherr Schröter, Ratsfraktion Die FRAKTION)	0062/2020	vertagt
Ö 6.2	Kommunalen Wohnungsbau ausweiten!(Stefan Karstens, Ratsfraktion DIE LINKE)	0827/2020	abgelehnt
Ö 6.2.1	Alternativantrag zu Drs. 0827/2020 "Kommunalen Wohnungsbau ausweiten!"(Ratsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion)	0965/2020	abgelehnt
Ö 7	Kleine Anfragen
Ö 7.1	Kosten der neuen Verkehrsbeschilderung am Theodor-Heuss-Ring(Stefan Karstens, Ratsfraktion DIE LINKE)	0318/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Anträge der Verwaltung
Ö 8.1	Konversion des Areals Marinetechnikschulehier: Weiterentwicklung des Verfahrens zu einer partizipativen Baugruppenentwicklung(Stadtplanungsamt, 61.1)	0369/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 1.050.000 EUR für den Um- und Ausbau der Liebigstraße und außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 400.000 EUR für Waisenhofstraße - Umbau zur Fahrradstraße gem. § 82 und 84 Gemeindeordnung im Teilplan 541 mittels Deckung einer überplanmäßigen Einnahme(Tiefbauamt, 66.1)	0411/2021	ungeändert beschlossen
Ö 9	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 9.1	Antrag Ortsbeirat Ravensberg/Brunswik/Düsternbrook"Geschäfte stufenlos erreichbar machen"(Dezernat II / Amt64 Ansprechstelle Barrierefreies Bauen)	0172/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Bericht über die prüferische Durchsicht der Jahresabschlüsse der Jahre 2014 bis 2018 des RBZ Soziales, Ernährung und Bau und der Eröffnungsbilanzen zum 01.01.2019 des RBZ am Königsweg und des RBZ am Schützenpark(Rechnungsprüfungsamt, 03.1)	0175/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Jahresabschluss 2020 mit Lagebericht(Amt für Finanzwirtschaft, 90.2)	0327/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen / Jahresbericht 2020(Büro des Oberbürgermeisters)	0332/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Stand der Bürgschaftsverpflichtungen am 31.12.2020(Amt für Finanzwirtschaft, 90.2.1)	0343/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Einführung einer Tourismusabgabe in der Landeshauptstadt Kiel(Amt für Finanzwirtschaft, 90.3)	0351/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9.7	Genehmigungserlass des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung zur Haushaltssatzung 2021(Amt für Finanzwirtschaft, 90.1)	0377/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9.8	Entscheidungen gem. § 82 und 84 der Gemeindeordnung – unerhebliche Haushaltsermächtigungen(Amt für Finanzwirtschaft, 90.2)	0398/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (18:51 - 18:54 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Letter of Intent - Schaffung einer Unterkunfts- und Betreuungsmöglichkeit für wohnungs- und ob-dachlose Menschen mit besonderen (Pflege-) Bedarfen (Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.2)
N 1.2	Neubau der Feuer- und Rettungswache Nord – Auftragsvergabe zur Errichtung der Falttoranlagen (Immobilienwirtschaft, 60.6)
N 1.3	Förderbedingungen eines Trägers in der Jugendhilfe (Jugendamt, 54.5)
N 1.4	Sanierung der Schwimmhalle Schilksee – Beauftragung der EU-ausschreibungspflichtigen Architekten und Ingenieure – Zustimmung gemäß § 13 Nr. 4 der Vergaberichtlinien (Dezernat IV, Referat Lök)
N 1.5	Liebigstraße - Fahrbahnerneuerung zwischen Braunstraße und Edisonstraße und barrierefreier Umbau der ÖPNV-Haltestellen "Liebigstraße" und "IG Wellsee" - Auftragsvergabe - Vergabe Nr. 66.1.005.21 (Tiefbauamt, 66.1.3)
N 2	Geschäftliche Mitteilungen
N 2.1	Vergabe von Tiefbauarbeiten für den Neubau der Mensa am Ernst-Barlach-Gymnasium - Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gem. § 65 Absatz 4 der Gemeindeordnung (Immobilienwirtschaft)
N 3	Schließung der Sitzung