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19.11.2020 - 10.15 Zentralisierung der Zuständigkeit für die öffentlichen Toilettenanlagen der Landeshauptstadt Kiel
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.15
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Zusätze:
- Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel, 71 WL
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 19.11.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag der Verwaltung
- Federführend:
- Abfallwirtschaftsbetrieb
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
§1 Abs. 2 Nr. 4 der Betriebssatzung des ABK (Aufgaben des Betriebes) erhält mit Wirkung vom 01.01.2021 folgenden Wortlaut:
„§1 Gegenstand des Betriebes
(2) Aufgaben des Betriebes
4. Planung, Errichtung, Betrieb, Instandhaltung und ggf. Rückbau öffentlicher Toilettenanlagen der Landeshauptstadt Kiel“
Abstimmung: Einstimmig beschlossen
