Die Stadtpräsidentin stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist.

Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagesordnungen sind am 18.09.2023 und am Sitzungstag übermittelt worden.

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung:

Von der Verwaltung

Keine Änderungen und Ergänzungen.

Von den Fraktionen

Die Punkte 4.1, 8.5, 10.12 und 10.13 wurden von den Antragstellenden zurückgezogen.

Ratsherr Marcel Schmidt (SSW) teilt mit, dass der Punkt 10.3 ebenfalls zurückgezogen werde.

Aus den Ausschüssen

Der Punkt 10.1 wurde im Ausschuss für Schule und Sport zurückgestellt und steht deshalb nicht zur Beratung an.

Aus dem Ältestenrat

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In öffentlicher Sitzung 8.1 bis 8.3, 8.7 bis 8.9, 11.3, 11.6, 11.8, 11.9, 11.12, 11.13, 11.15 bis 11.20 und 13.2. In Nichtöffentlicher Sitzung 2.1 bis 2.3, 2.5 und 2.6.

Zu den Punkten 8.4 und 8.6 wurde geheime Wahl beantragt.

Bei Punkt 10.2 werden auch die Punkte 10.3, 13.4 und 13.5 behandelt. Der Punkt 10.11 wird gemeinsam mit Punkt 12.1 behandelt. Die Punkte 11.1 und 13.1 sowie 11.4 und 11.5 werden jeweils gemeinsam beraten.

Die Dringlichkeit der nachgereichten Tagesordnungspunkte 8.8 und 8.9 im öffentlichen Teil und des nachgereichten Materials zu Punkt 2.7 im nichtöffentlichen Teil wird anerkannt.

Der nichtöffentlichen Behandlung der Punkte 2.1 bis 2.3 und 2.5 bis 2.7 wird zugestimmt.

Der ursprünglich im nichtöffentlichen Teil einsortierte Punkt 2.4 wurde im öffentlichen unter Punkt 11.21 einsortiert.

Die nunmehr vorliegende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.