Die Stadtpräsidentin stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist.

Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagesordnungen sind am 13.11.2023 und am Sitzungstag übermittelt worden.

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung:

Von der Verwaltung

Keine Änderungen und Ergänzungen.

Von den Fraktionen

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE/DIE PARTEI unter Tagesordnungspunkt 11.11.2 wurde auf den Tisch gelegt.

Aus den Ausschüssen

Keine Änderungen und Ergänzungen.

Aus dem Ältestenrat

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In öffentlicher Sitzung 9.1 bis 9.7, 9.9 bis 9.23, 12.2, 12.5 bis 12.7, 12.9, 12.10, 12.12 bis 12.14, 12.16, 12.18 bis 12.23, 14.1, 14.2, 14.5 bis 14.8, 14.10, 14.11. In Nichtöffentlicher Sitzung 2.1 bis 2.8.

Die Dringlichkeit der nachgereichten Tagesordnungspunkte 9.15 bis 9.23, 12.24, 14.10 und 14.11 im öffentlichen Teil.

Zu dem Punkt 9.8 wurde „geheime Wahl“ beantragt.

Bei Punkt 11.1 wird auch Punkt 11.8 behandelt. Bei Punkt 11.3 erfolgt eine Abstimmung getrennt nach den einzelnen Antragspunkten. Bei Punkt 12.1 wird auch der Punkt 12.3 behandelt. Bei Punkt 12.24 wird auch der Punkt 14.3 behandelt. Bei Punkt 9.1 wird auch der Punkt 9.5 behandelt.

Der nichtöffentlichen Behandlung der Punkte 2.1 bis 2.8 wird einstimmig zugestimmt.

Die nunmehr vorliegende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.