Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 11.1

Sitzung:: Sitzung der Ratsversammlung

Zusätze:: Ratsherr Gernhuber, Ratsfraktion DIE LINKE

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Do., 16.11.2023

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Drucksache:: 0464/2023 Wohnraum schützen!

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE

Federführend:: Ratsfraktion DIE LINKE

Beschluss:: verwiesen

- Gemeinsame Behandlung mit TOP 11.8 -

Ratsherr Sönke Klettner (SPD) beantragt die Überweisung in den Bauausschuss zur endgültigen Beschlussfassung.

Ratsherr Arne Langniß (GRÜNE) beantragt die zusätzliche Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit.

Abstimmung über die Geschäftsordnungsanträge auf Überweisung in die o. g. Ausschüsse:

Überweisung in den Bauausschuss zur endgültigen Beschlussfassung:

Mit Mehrheit beschlossen – bei Gegenstimmen von CDU, AfD, Ratsfrau Musculus-Stahnke (FDP), Ratsherrn Dirk Becker (FDP) und Ratsherrn Ansgar Stalder (dieBasis)

Zusätzliche Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit:

Mit Mehrheit beschlossen – bei Gegenstimmen von CDU, AfD, Ratsfrau Musculus-Stahnke (FDP), Ratsherrn Dirk Becker (FDP) und Ratsherrn Ansgar Stalder (dieBasis)

Zuständigkeit: SP.1