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ALLRIS - Auszug

11.01.2024 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte

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Die Vorsitzende stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Sie weist darauf hin, dass unter TOP 8.2 zur Drucksache 1161/2023-03 Austauschmaterial und unter TOP 8.2.1 der Änderungsantrag mit der Drucksache 0042/2024 vorliege. Die Dringlichkeit der nachversandten Geschäftlichen Mitteilung (Drucksache 1436/2013) unter TOP 11.4 wird einstimmig anerkannt. Die TOP 5.1 und 10.2 werden gemeinsam beraten. Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.