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06.02.2018 - 5.1 Kiel - fahrradfreundliche Stadt auch für die Mitarbeiter*innen der Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Zusätze:
- Ratsfrau Hirdes, Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRatsfrau Dr. Baum, Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Gremium:
- Innen- und Umweltausschuss
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Di., 06.02.2018
- Status:
- öffentlich (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- vertagt
Ratsfrau Hirdes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) trägt zwei Änderungen im Antragstext vor, die sich auf Grund aktueller Erkenntnisse ergeben haben.
Hinter dem ersten Punkt der vorgeschlagenen Maßnahmen soll folgender Satz eingefügt werden: „Bedarfe für die Aufführungen des „Kleinen Prinzen“ sollen berücksichtigt werden“.
Beim zweiten Punkt sollen die Wörter „und im Neuen“ gestrichen werden.
Aus dem Ausschuss wird von mehreren Mitgliedern eine grundsätzlich positive Haltung zum Ansinnen des Antrags signalisiert, jedoch auf mehrere Aspekte verwiesen, die vor einer Beschlussfassung klärungsbedürftig seien.
Die Verwaltung wird um eine Stellungnahme in Form einer Geschäftlichen Mitteilung gebeten, in der die Einschätzungen zu folgenden Aspekten dargelegt werden:
- Auswirkungen auf die Stellplätze im Innenhof und den Dienstbetrieb
- Lösungsmöglichkeiten für die Aufführungen des „Kleinen Prinzen“
- Auswirkungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Schwerbehinderung
- Räumlichkeiten und Umbaukosten für die Umkleiden und Duschen
- Rechtliche Aspekte der Kostenerstattung
- Baukosten und Bauart der Fahrradunterstände
- Unfallschutz bei Dienstfahrten mit privaten Fahrrädern.
Auf Vorschlag von Ratsherrn Stadelmann (SPD) wird der Antrag einstimmig bis zum April 2018 zurückgestellt.