Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist. Weiteres Beratungsmaterial ist mit der dazugehörigen Nachtragstagesordnung am 17.09.2018 und dem Tischmaterial am Sitzungstag übermittelt worden.

Änderungen zur Tagesordnung:

Von der Verwaltung

Oberbürgermeister Dr. Kämpfer teilt mit, dass er die Geschäftliche Mitteilung zu Tagesordnungspunkt 7.2 (Information über die Entwicklung der Seniorenmonatskarte im Abo auf Probe (31.03.2017 – 28.2.2019) zurückziehe und zu einem späteren Zeitpunkt neu einbringen werde.

Von den Fraktionen

Die Anträge zu den Punkten 10.1 (Wahl des Herrn Teja Teufel in den Ortsbeirat Holtenau)  und 12.7 (Berücksichtigung des dritten Geschlechts) wurden von den Antragstellern zurückgezogen und stehen nicht mehr zur Beratung und Beschlussfassung an.

Aus den Ausschüssen

Keine Änderungen

Aus dem Ältestenrat

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In der öffentlichen Sitzung handelt es sich um die Punkte 7.3, 10.2 bis 10.4, 13.5 bis 13.12 sowie 13.14.

Im Rahmen der zur nichtöffentlichen Beratung vorgeschlagenen Vorlagen handelt es sich um die Punkte 1.1 und 3.1 bis 3.5.

Weiter wurde vereinbart, bei der Mitteilung zu Punkt 6.1 auch den Antrag zu Punkt 12.8 zur Beratung und Beschlussfassung aufzurufen.

Ebenso werden die Mitteilung zu Punkt 7.5 und die Beschlussvorlage zu Punkt 13.15 gemeinsan beraten und auch der Antrag zu Punkt 11.1 wird zusammen mit der Beschlussvorlage zu Punkt 13.4 beraten. 

Die Dringlichkeit der nachgereichten Tagesordnungspunkte 7.6, 10.3, 10.4, 13.17 und 13.18 wird einstimmig anerkannt.

Der nichtöffentlichen Behandlung der Punkte 1.1 sowie 3.1 bis 3.5 stimmt die Ratsversammlung einstimmig zu.

Weitere Themen für eine nichtöffentliche Beratung werden nicht angemeldet.

Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.