Herr Heinz Lochner, Geschäftsführer der S.T.E.R.N. Gesellschaft der behutsamen Stadterneuerung mbH, erläutert die Herangehensweise zur Erstellung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes und unterbreitet Vorschläge für die künftige Nutzung, Erschließung und Bebauung des Sanierungsgebietes.

Hinweis:
Die gezeigte Beamerpräsentation wird der Niederschrift als Anlage zu diesem Beratungspunkt beigefügt.

Der Bauausschuss stimmt dem Vorschlag von Frau Schröter zu, dem Vorsitzenden des Ortsbeirates Pries-Friedrichsort gemäß § 16 Abs. 2 GO als Sachkundigen zu hören. Herr Redlin berichtet, dass im Ortsbeirat das Vorhaben ausführlich erläutert und diskutiert worden sei. Man begrüße die von der Kooperation eingebrachte Ergänzung.
 

Beschluss in der Fassung zu TOP 6.1.1 (Drs. 1022/2019, Ergänzung in Fettdruck):

1. Der Abschlussbericht der vorbereitenden Untersuchungen (VU) nach § 141 BauGB mit integriertem städtebaulichen Entwicklungskonzept für das Untersuchungsgebiet Festung Friedrichsort mit Alt-Friedrichsort wird zur Kenntnis genommen (s. Anlage 1).
2. Den Abwägungsvorschlägen zu den Anregungen im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach §139 BauGB (s. Anlage 2) wird zugestimmt.
3. Das im Rahmen der VU erstellte integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept wird als Grundlage für die weitere, gestufte Entwicklung beschlossen.
4. Die Ratsversammlung bekräftigt ihr Ziel, die geschichtsträchtige Festung Friedrichsort in städtisches Eigentum zu übernehmen, denkmalgerecht wiederherzustellen und der Öffentlichkeit mindestens in Teilen zugänglich zu machen. Hierzu soll der Ankauf der Fläche (s. Anlage 3) auch mittel- bis langfristig weiterverfolgt werden. Als Alternative zum Ankauf soll ein ÖPP-Projekt mit den derzeitigen Eigentümern geprüft werden. Hierüber ist dem Wirtschaftsausschuss, dem Bauausschuss und der Ratsversammlung spätestens in der Juni-Sitzung 2020 zu berichten.
5. Die vorbereitenden Untersuchungen werden für abgeschlossen erklärt.

Abstimmung:

Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung von DIE LINKE