Infosystem Kommunalpolitik
04.11.2021 - 7.5 Regeln für E-Scooter-Anbieter und Nutzende
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.5
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Zusätze:
- Beirat für Seniorinnen und Senioren
- Gremium:
- Bauausschuss
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Do., 04.11.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag eines Beirates
- Federführend:
- Amt für Soziale Dienste
- Beschluss:
- vertagt
Herr Heinrichs (SPD) beantragt die Zurückstellung des Antrages bis zur Vorlage einer Geschäftlichen Mitteilung in der die rechtlichen Grundlagen geklärt werden sollen.
Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung:
Einstimmig beschlossen
Information für die Mitglieder der Gremien:
Die Stellungnahme der Verwaltung liegt in der Geschäftlichen Mitteilung "Drs. 0905/2021: Regeln für E-Scooter-Anbieter und Nutzende" (Drs. 1197/2021) vor.
