Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist.

Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagestagesordnungen sind am 15.11.2021 und am Sitzungstag übermittelt worden.

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung:

Von der Verwaltung

Keine Änderungen.

Von den Fraktionen

Die Punkte 11.2 und 11.3 werden auf Antrag des Antragstellers heute trotz Zurückstellung bzw. Ablehnung in den vorberatenden Ausschüssen beraten.

Auf den Tisch gelegt wurde

• Ein Umbesetzungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (wird als 9.3 einsortiert
• Austauschmaterial zu 11.5, 11.6 und 11.7
• Ein Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zu 11.8 (wird als 11.8.1 einsortiert)

Aus den Ausschüssen

Keine Änderungen.

Aus dem Ältestenrat

Die folgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In öffentlicher Sitzung 9.1 bis 9.3, 12.1, 12.3, 12.4, 12.8 bis 12.18, 12.20, 12.21, 12.23, 12.26, 12.27, 12.29 – 12.33, 13.1, 14.1, 14.3, 14.5 bis 14.7, 14.10

und in der nichtöffentlichen Sitzung die Punkte 2.1 bis 2.6.

Weitere Absprachen:

Bei Punkt 11.8 wird auch der Punkt 14.9 zur Beratung aufgerufen.

Bei Punkt 12.6 wird auch der Punkt 14.8 zur Beratung aufgerufen.

Die Punkte 12.24 und 12.25 werden zusammen beraten. Ebenso die Punkte 14.13 und 14.14.

Gegen diese Absprachen bestehen keine Bedenken.

TOP 7.1 und TOP 7.7 werden ebenfalls gemeinsam behandelt.

Die Dringlichkeit der nachgereichten Tagesordnungspunkte 9.2 und 9.3 wird anerkannt.

Der nichtöffentlichen Behandlung der Punkte 2.1 bis 2.8 stimmt die Ratsversammlung einstimmig zu.

Die nunmehr vorliegende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.