Infosystem Kommunalpolitik

 
 
ALLRIS - Auszug

02.06.2022 - 6.1 Aufstellung von Spielgeräten auf der freien Fläche zwischen Herthastraße und Rostocker Straße

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

 

Ratsherr Homeyer (CDU) beantragt die Zurückstellung des Antrags bis zur Vorlage einer Geschäftlichen Mitteilung der Verwaltung, welche aufzeigen solle, welche Maßnahmen und Hürden mit einer schnellstmöglichen Aufstellung von Spielgeräten auf der freien Fläche zwischen Herthastraße und Rostocker Straße einhergehen würden.

Ratsherr Rudau (KVM) berichtet, dass die Verwaltung in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses eine temporäre Lösung mit Spielcontainern vorgestellt und ausgeführt habe, dass derzeit eine dauerhafte Lösung noch erörtert werde. Frau Holtappel (Grünflächenamt) bestätigt, dass Spielcontainer als kurzfristige Lösung bestellt und in der Sommerpause aufgestellt werden sollen.

 

Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung:

Ja-Stimmen: CDU, FDP, AfD (5 Stimmen)

Nein-Stimmen: SPD, GRÜNE, SSW (8 Stimmen)

Enthaltungen: -/-

 

Damit ist der Geschäftsordnungsantrag mit Mehrheit abgewiesen.

 

Beschluss:

Schnellstmöglich sollen Spielgeräte auf der freien Fläche zwischen Herthastraße und Rostocker Straße, welche zur Zeit nur als Parkplatz genutzt wird, aufgestellt werden. Auch langfristig soll es hier einen Platz für Kinder und Jugendliche geben, also inmitten des Grünzuges Anscharpark/Schleusenpark.

 

Reduzieren

Abstimmung:

Ja-Stimmen: SPD, GRÜNE, SSW (7 Stimmen)

Nein-Stimmen: -/-

Enthaltungen: CDU, FDP, AfD (5 Stimmen)

 

Damit ist der Antrag mit Mehrheit beschlossen.